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Zubehör

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Zubehör

Zubehör (§ 97 BGB) sind bewegliche Sachen, die dauerhaft dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind, ohne dabei Bestandteil der Hauptsache zu sein.

Beispiele für Zubehör sind etwa landwirtschaftliche Geräte (z.B. Traktoren) auf einem landwirtschaftlich genutzen Grundstück, ebenso das Nutzvieh (§§ 98 Nr.2, 90a).



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Hafish, 08.06.2010 12:26
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Zubehör

  • OLG-KARLSRUHE, 11.04.2002, 4 U 85/01
    1. Bei der Zwangsversteigerung eines Betriebsgrundstücks mit Zubehör erstreckt sich die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 9 a UStG nur auf das Grundstück, nicht auf das Zubehör. 2. Das Meistgebot im Zwangsversteigerungsverfahren umfasst auch die auf das Zubehör entfallende Umsatzsteuer (Bruttobetrag).
  • BGH, 03.04.2003, IX ZR 93/02
    Das Meistgebot in der Zwangsversteigerung von Grundstücken (nebst Zubehör) ist ein Nettobetrag.
  • LAG-HAMM, 10.03.2006, 10 TaBV 154/05
    Bei der Anschaffung und Nutzung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat kann auf konkrete Darlegungen der Erforderlichkeit nicht verzichtet werden. Bloße Arbeitserleichterungen, Nützlichkeits- und Zweckmäßigkeitserwägungen können die Erforderlichkeit der Anschaffung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat nicht begründen.
  • OLG-HAMM, 26.03.2013, 4 U 176/12
    Weihnachtstassen, Becher, Grablichter, Christbaumkugeln, Schneemannfiguren dürfen an Sonn- und Feiertagen von einem in Niedersachsen gelegenen Gartencenter nicht verkauft werden, weil sie kein Zubehör zu Blumen und Pflanzen sind.
  • OLG-HAMBURG, 14.02.2002, 3 U 265/01
    Die Bezeichnungen "VOBIS" für Personalcomputer und Zubehör sowie "FORIS finanziert Prozesse" für die Dienstleistung "Datenverarbeitung" sind trotz Branchen- bzw. Waren-/Dienstleistungsnähe nicht verwechselbar.

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