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Zubehör

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Erklärung zum Begriff Zubehör

Zubehör (§ 97 BGB) sind bewegliche Sachen, die dauerhaft dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind, ohne dabei Bestandteil der Hauptsache zu sein.

Beispiele für Zubehör sind etwa landwirtschaftliche Geräte (z.B. Traktoren) auf einem landwirtschaftlich genutzen Grundstück, ebenso das Nutzvieh (§§ 98 Nr.2, 90a).



Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 08.06.2010 12:26
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Zubehör

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Entscheidungen zum Begriff Zubehör

  • BildOLG-KARLSRUHE, 11.04.2002, 4 U 85/01
    1. Bei der Zwangsversteigerung eines Betriebsgrundstücks mit Zubehör erstreckt sich die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 9 a UStG nur auf das Grundstück, nicht auf das Zubehör. 2. Das Meistgebot im Zwangsversteigerungsverfahren umfasst auch die auf das Zubehör entfallende Umsatzsteuer (Bruttobetrag).
  • BildBGH, 03.04.2003, IX ZR 93/02
    Das Meistgebot in der Zwangsversteigerung von Grundstücken (nebst Zubehör) ist ein Nettobetrag.
  • BildLAG-HAMM, 10.03.2006, 10 TaBV 154/05
    Bei der Anschaffung und Nutzung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat kann auf konkrete Darlegungen der Erforderlichkeit nicht verzichtet werden. Bloße Arbeitserleichterungen, Nützlichkeits- und Zweckmäßigkeitserwägungen können die Erforderlichkeit der Anschaffung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat nicht begründen.
  • BildOLG-HAMM, 26.03.2013, 4 U 176/12
    Weihnachtstassen, Becher, Grablichter, Christbaumkugeln, Schneemannfiguren dürfen an Sonn- und Feiertagen von einem in Niedersachsen gelegenen Gartencenter nicht verkauft werden, weil sie kein Zubehör zu Blumen und Pflanzen sind.
  • BildOLG-HAMBURG, 14.02.2002, 3 U 265/01
    Die Bezeichnungen "VOBIS" für Personalcomputer und Zubehör sowie "FORIS finanziert Prozesse" für die Dienstleistung "Datenverarbeitung" sind trotz Branchen- bzw. Waren-/Dienstleistungsnähe nicht verwechselbar.
  • BildLAG-HAMM, 21.08.2009, 10 TaBV 33/08
    Steht einem fünfköpfigen Betriebsrat, der für 23 Verkaufsstellen einer bundesweit tätigen Drogeriemarktkette zuständig ist, für die Erledigung seiner anfallenden Schreibarbeiten keine funktionsfähige elektrische Schreibmaschine zur Verfügung, ist die Anschaffung eines PC nebst Zubehör nach § 40 Abs. 2 BetrVG erforderlich.
  • BildBGH, 15.03.2004, II ZR 324/01
    Die Fortführung eines unter der Bezeichnung "Kfz-Küpper, Internationale Transporte, Handel mit Kfz.-Teilen und Zubehör aller Art" firmierenden einzelkaufmännischen Unternehmens als "Kfz-Küpper Transport und Logistik GmbH" löst die Haftung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB aus.
  • BildLG-DETMOLD, 17.11.2010, 10 S 61/10
    Das Rücktrittsrecht bei einem Kaufvertrag über einen mangelhaften Trockentauchanzug umfasst auch das darauf abgestimmte Zubehör. Eine Kaufsache ist bereits dann mangelhaft, wenn erforderliche Begleitpapiere nicht vorhanden sind, die für eine Inbetriebnahmeprüfung durch den TÜV Voraussetzung sind (hier: Tauchflaschen)
  • BildOLG-ROSTOCK, 12.12.2011, 3 W 193/11
    1. Gemäß § 55 ZVG erstreckt sich die Versteigerung des Grundstücks auf alle Gegenstände, deren Beschlagnahme noch wirksam ist. Auf Zubehörstücke, die sich im Besitz des Schuldners oder eines neu eingetretenen Eigentümers befinden, erstreckt sich die Versteigerung gem. § 55 Abs. 2 ZVG auch dann, wenn sie einem Dritten gehören, es sei...
  • BildEUGH, 29.05.1979, 165-78
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. AUS DEM AUFBAU DER TARIFNUMMER 98.03 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIE AUCH AUS DEM BEGRIFF ' ' TEILE UND ZUBEHÖR ' ' SELBST ERGIBT SICH , DASS DIESE KATEGORIE DES ZOLLTARIFS DAS - WENN AUCH ZUKÜNFTIGE - BESTEHEN EINER VOLLSTÄNDIGEN WARE VORAUSSETZT ,...

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