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Zivilschutz

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Erklärung

Zivilschutz ist die Aufgabe, die Bevölkerung sowie überlebens- und verteidigungswichtige Bereiche des Staates vor den Auswirkungen eines Krieges zu schützen bzw. im Kriegsfall eine Schadensbegrenzung zu ermöglichen.

Der Zivilschutz ist Teil der zivilen Verteidigung. Die verschiedenen Zweige des Zivilschutzes sind der Katastrophenschutz, der Selbstschutz, ein Warndienst, der Schutzbau, eine Aufenthaltsregelung und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit (Sanitätsmaterialbevorratung) und der Kulturgüter. Im Zivilschutzgesetz selbst sind nur die Aufgabenzuweisung und die gemeinsame Organisation u. ä. festgelegt. Die Unterbereiche sind vielfach in eigenen Gesetzen geregelt.

Der Zivilschutz ist auf die Mitarbeit von ehrenamtlichen Helfern angewiesen, die in den einzelnen Organisationen fest eingegliedert sind.

Nach § 12 ZSKG stehen die Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz auch den Ländern zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Katastrophenschutz zur Verfügung.

• Bei den Einrichtungen des Bundes handelt es sich gegenwärtig um das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW).
• Vorhaltungen sind unter anderem das im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingerichtete Warnsystem des Bundes (SatWas) sowie die im Zuge der Umsetzung der neuen Strategie für die Bewältigung großflächiger Gefahrenlagen geschaffenen und ausgebauten Einrichtungen. Namentlich handelt es sich um das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) für das Lage- und Ressourcenmanagement, das deutsche Notfallvorsorge Informationssystem (deNIS) als IT-Verfahren zur elektronischen Führungsunterstützung der Krisenstäbe von Bund und Ländern und zur Information der Bevölkerung, sowie die Koordinierungsstelle Nachsorge, Opfer- und Angehörigenhilfe (NOAH) zur Koordinierung des psychosozialen Krisenmanagements in Deutschland für Deutsche, die von Unglücksfällen im Ausland betroffen sind, und deren Angehörige.Hinzu kommt die ergänzende Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung, die den Ländern gemäß § 13 ZSKG vom Bund zur Verfügung gestellt wird (BR-Drs. 756/08).

Einrichtungen, Verbände und Einheiten der Streitkräfte sind keine Vorhaltungen und Einrichtungen in diesem Sinne, weil sie ausschließlich zur Verteidigung aufgestellt sind.

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