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Zivilprozess

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Zivilprozess

Zivilprozess nennt man das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.

Beispiel: Ein Mieter will nicht zahlen und der Vermieter klagt auf Zahlung oder gar Räumung der Wohnung



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Zivilprozess

  • BSG, 13.09.2011, B 1 KR 4/11 R
    1. Die Interventionswirkung einer Streitverkündung in einem vorangegangenen Zivilprozess ist auch in einem Folgeprozess vor Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit zu beachten (Anschluss an und Fortführung von BVerwG vom 16.12.1966 - VII C 180.65 = Buchholz 310 § 173 VwGO Nr 1 Anh § 68 ZPO Nr 1). 2. Die Geltung der Verhandlungsmaxime im...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 06.06.2012, 19 W 26/12
    Die Aussetzung eines Verfahrens nach § 149 Abs. 1 ZPO ist ermessensfehlerfrei, wenn der Aussetzungsbeschluss nachprüfbar ergibt, dass das erstinstanzliche Gericht den Vorteil einer gründlicheren Klärung im Strafprozess aufgrund der konkreten Umstände des Falles gegen den Nachteil der Verzögerung der Entscheidung im Zivilprozess...
  • OLG-NUERNBERG, 16.05.2012, 14 U 928/10
    1. Erhebt eine in einem vorangegangen Zivilprozess unterlegene Partei Individualbeschwerde nach Art. 34 EMRK zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, so ist das Beschwerdeverfahren vorgreiflich im Sinne des § 148 ZPO, wenn der rechtskräftigen Entscheidung im Vorprozess Bindungswirkung nach § 322 Abs. 1 ZPO für den...
  • BRANDENBURGISCHES-OLG, 16.03.2012, 7 W 55/06
    Der Kläger des Ausgangsverfahrens, der dort zur Tragung der Prozesskosten verurteilt wurde, aber gar keinen Auftrag zur Klageerhebung und zur Einlegung eines Rechtsmittels gegeben und daher von dem durch einen Rechtsanwalt für ihn geführten Zivilprozess keine Kenntnis hat, ist völlig außerstande, sich zu verteidigen. Seine...
  • OLG-HAMM, 16.03.2012, II-8 WF 49/12
    Im Zivilprozess ist es grundsätzlich Aufgabe der Partei, die die öffentliche Zustellung begehrt, alle der Sache nach möglichen und geeigneten Nachforschungen anzustellen, um den Aufenthalt des Zustellungsempfängers zu ermitteln, und die Erfolglosigkeit entsprechender Bemühungen darzutun. Die danach durchweg hohen Anforderungen an eine...

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