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Zeugenschutz

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Erklärung zum Begriff Zeugenschutz

Als "Zeugenschutz" wird der Schutz derjenigen Personen bezeichnet, welche während eines Gerichtsverfahrens einen besonderen Schutz erhalten müssen (in der Regel Zeugen beziehungsweise Kronzeugen). Dieser Schutz kann sich sowohl auf die körperliche Unversehrtheit als auch auf die Geheimhaltung der Identität beziehen.  Sämtliche Maßnahmen, welche diesem Schutz dienen, fallen unter den Oberbegriff „Zeugenschutz“.

Seine gesetzliche Grundlage erhält der Zeugenschutz aus dem Zeugenschutzgesetz (ZSchG). Gemäß § 1 Abs. 1 ZSchG unterliegen Personen diesem Zeugenschutz, "ohne deren Angaben in einem Strafverfahren die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsorts des Beschuldigten aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre". Dies bedeutet, dass Zeugen, deren Aussagen für die Verhandlung relevant sind, gemäß dem Zeugenschutzgesetz geschützt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sie damit einverstanden sind und dass eine Gefahr für Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit oder wesentlicher Vermögenswerte besteht.

Zeugenschutz dient dem Zweck, sicherzustellen, dass Zeugen vor, während und nach einem Verfahren kein Schaden zugefügt wird. Sie sollen sich sicher fühlen, damit sie ihre Aussage machen können. In der Praxis kommt es oft genug vor, dass Zeugen nur dann aussagen, wenn ihnen der Zeugenschutz zugesichert wird.

Auch Angehörige der Zeugen können, sofern sie dies wünschen, unter Zeugenschutz gestellt werden.

In der Praxis erfolgt der Zeugenschutz in Form eines individuellen Zeugenschutzprogrammes. Dieses kann – je nach Stärke der Gefahr für den jeweiligen Zeugen – jahrelang oder sogar lebenslang andauern. Die betroffenen Zeugen leben dann beispielsweise unter einer neuen Identität. Dieses Zeugenschutzprogramm ist nicht zu verwechseln mit einer Schutzhaft; die Teilnahme daran ist grundsätzlich freiwillig.




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Gast, 01.11.2015 12:47


 
 

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