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Zeitmietvertrag

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Erklärung

Mietvertrag über einen bestimmten Zeitraum.

Der Vermieter von Wohnraum kann gemäß § 575 BGB nur bei Vorliegen der im Gesetz genannten Gründe einen befristeten Mietvertrag abschliessen. Diese sind:

Der Vermieter will nach Ablauf der Mietzeit

die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörigen seines Haushalts nutzen,
in zulässiger Weise die Räume beseitigen oder so wesentlich verändern, dass die Fortsetzung des Mietverhältnisses die Maßnahmen erheblich erschweren würde oder
die Räume an einen zur Dienstleistung Verpflichteten vermieten.

Daneben hat er dem Mieter den Grund der Befristung bei Vertragsschluss schriftlich mitzuteilen.

Die Befristung kann in der Länge unbegrenzt vereinbart werden.

Andere als die im Gesetz genannten Gründe führen nicht zu einer zulässigen Befristung. Besteht kein wirksamer Befristungsgrund, wird das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Der Mieter kann frühestens vier Monate vor Ablauf der Befristung vom Vermieter verlangen, dass dieser ihm binnen eines Monats mitteilt, ob der Befristungsgrund noch besteht.

Entfällt der Befristungsggrund, kann der Mieter den Abschluss eines unbefristeten Mietverhältnisses verlangen. Dies gilt auch, wenn ein anderer als der ursprüngliche Befristungsgrund besteht.

Tritt der Befristungsgrund erst ein, nachdem das Mietverhältnis begonnen wurde, verlängert sich der Mietvertrag um die Zeit, in der der Befristungsgrund fehlte.

Der Zeitmietvertrag kann u.U. durch die Stellung eines Nachmieter vorzeitig beendet werden.

Zugehörige Gesetze, Normen

§§ 575, 575a BGB

Siehe auch

Nachmieter

Dörschner: Neues Recht beim Zeitmietvertrag; Neue Wirtschafts-Briefe - NWB 2003, 773
Hinz: Langer Zeitmietvertrag und Kündigungsausschluss bei der Wohnraummiete; Neue Zeitschrift für Mietrecht - NZM 2003, 659