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Widerspruchsverfahren - Wiedereinsetzung

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Erklärung zum Begriff Widerspruchsverfahren - Wiedereinsetzung

Uner bestimmten Voraussetzungen besteht die Möglichkiet, die Wirkung einer unverschuldeten Versäumung einer verfahrensrechtlichen Frist oder eines Termins zu beseitigen. Dies wird als "Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand" bezeichnet.

Die Wiedereinsetzung in Widerspruchsverfahren wird gemäß § 70 Abs. 2 i. V. VwGO mit § 60 Abs. 1 - 4 VwGO gesetzlich geregelt.

Der Antrag auf Widereinsetzung ist innerhalb einer besteimten Frist zu stellen, welche

  • in Strafgerichtsverfahren eine Woche,
  • in Sozialgerichtsverfahren einen Monat und
  • in allen anderen Verfahren zwei Wochen

dauert und mit dem Wegfall des Hindernisses beginnt, welches die Einhaltung der Frist verursacht hat.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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