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JuraForum.deJuraForum-WikiVVerwaltungsprozessrecht - Vollstreckung Urteile 

Verwaltungsprozessrecht - Vollstreckung Urteile

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Erklärung zum Begriff Verwaltungsprozessrecht - Vollstreckung Urteile

Bei der Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen handelt es sich um die Vollstreckung von Titeln, welche aus einem Verwaltungsrechtsstreit stammen. Diese Titel können sowohl Urteile als auch gerichtliche Vergleiche, Kostenfestsetzungsbeschlüsse, für vollstreckbar erklärte Schiedssprüche öffentlich-rechtlicher Schiedsgerichte sowie einstweilige Anordnungen sein. Die Vollstreckung erfolgt grundsätzlich unter Anwedung der Volstreckungsnormen der ZPO (Zivilprozessordnung), wobei die §§ 167 - 172 VwGO einige etwas davon abweichende Regelungen enthalten.

Voraussetzungen für die Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen sind, neben dem Antrag des Vollstreckungsgläubigers, eine Vollstreckungsklausel, ein Vollstreckungstitel sowie dessen Zustellung an den Vollstreckungsschuldner.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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