Visum

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Erklärung zum Begriff Visum

Das Visum ist der 'Sichtvermerk' im Reisepass. Er dient dem Reisepassinhaber dazu, nachzuweisen, dass ihm Einreise als auch Durchreise sowie Aufenthalt in einem fremden Staat genehmigt sind. Das Wort Visum stammt vom Lateinischen 'charta visa', was 'gesehenes Papier' bedeutet. Das Wort gelangte erst durch das Schengener Übereinkommen im Jahre 1990 in den allgemeinen deutschen Sprachgebrauch.

Es existieren verschiedene Formen von Visen. So gibt es regelmäßig das Einreisevisum, doch kann in gewissen Staaten auch ein Ausreisevisum vorgeschrieben sein. Daneben sind nicht ungewöhnlich die Visa für Reisen innerhalb des Landes als auch die Transitvisen, bei denen nur der Flughafen eines Landes benutzt wird, man nennt sie auch Flughafentransitvisum.  Dann sind da noch die Durchreisevisen, die Transitvisa für internationale Transitzonen. Für die Ausstellung der Visa zuständig wird regelmäßig das entsprechende Konsulat des Landes sein. Das Erteilen von Visa an der Grenze beziehungsweise am Flughafen ist bei vielen Staaten der Regelfall. Das Visum wird ein Sichtvermerk sein, der im Reisepass des Reisenden eingetragen wird, in unseren Tagen meist ein zusätzliches Blatt von der Größe des Passes, das eingeheftet oder geklebt wird.

 

Kurze Historie

Die Aborigines in Australien besaßen mit den Liedern, die sie zu einer Songline, einer Art metaphysischer Grenzlinie aus Land- und Bodenmarken, kannten, eine Art von Visum für ein bestimmtes Areal. Wohl überall auf der Welt war ansonsten die Waffe wohl der wirksamste 'Sichtvermerk'. Mit dem späten Mittelalter, doch in unterschiedlicher Form auch bei Griechen und Römern durchaus in Gebrauch, kamen in Europa die Geleitbriefe auf. Sie stellten bestimmte Reisende unter den Schutz eines Staates oder Königreichs. Die Regierungen in dieser Zeit waren absolutistisch, sie hatten Interesse daran, die Bürger möglichst in ihren Heimatorten zu halten. Die Geleitbriefe waren gedacht für Diplomaten und Kaufleute, auch Pilger. Eine privilegierte Schicht also.

Die Visumspflichten verschärften sich bis in das 19. Jahrhundert hinein noch. Am 21.10.1850 schuf die Dresdner Konvention den Zwang zum Visum im Reiseverkehr innerhalb Deutschlands ab. Das Passrecht wurde mit dem Gesetz über das Passwesen vom 12. Oktober 1867im Passrecht verankert. Bis zum ersten Weltkrieg erschien die Visumspflicht nicht weiter wichtig. Doch mit dem Jahre 1916, dem nachfolgenden Krieg, wurde ein Sichtvermerkszwang für Ausländer eingeführt. Die Regelungen zu Visen bleiben bis nach dem Zweiten Weltkrieg mit Schwankungen relativ rigide. Einen schleichenden Abbau erlebte die Visumspflicht ab 1940. 1965 überführte man das Visumsrecht aus dem Passrecht wieder in das Ausländerrecht, der Sichtvermerk war nun gleichzeitig Aufenthaltserlaubnis. Diesen Sichtvermerk benötigten jedoch lediglich Bürger von Ländern, die nicht in einer 84 Staaten enthaltenden Liste aufgeführt waren.

Schon 1972 ergriff die Gesetzgebung die Gelegenheit, die Angelegenheit wieder zu verschärfen, indem sie, nach der Geiselnahme von München, Visumzwang für nordafrikanische Personen aus Marokko, Tunesien und Libyen festlegte. Dasselbe galt ab 1980 für Bürger aus der Türkei. Mit dem Jahr 1982 wurde die Visumspflicht aller Ausländer über 15 Jahren, die nicht die Bürger von EWG-Staaten waren und einen Deutschlandaufenthalt von mehr als drei Monaten planten, bekannt gegeben. Im Jahre 1990, im Zuge der Neuregelung des Ausländerrechts, ist nun jeder Ausländer visumspflichtig, der nicht durch eine entsprechende Rechtsvorschrift Visumsfreiheit genießt. Eine weitere Verschärfung ist mit der Antiterrorgesetzgebung dieser Tage sicherlich in gewisser Weise gegeben.

 

Die Visa in der Deutschen Demokratischen Republik

Einer der Pfeiler in der Gesellschaftspolitik der DDR stellte seit 1954 die Visumspflicht dar. Nicht nur für die Einreise, sondern vor allem für die Ausreise. Nach dem Mauerbau in Berlin schloss man Passierscheinabkommen ab, seit 1967 existierte die Staatsangehörigkeit der DDR, somit waren alle Westdeutschen nun visumspflichtige Ausländer. Mit dem Transitabkommen 1972 wurde zumindest der Transitverkehr zwischen Ost- und Westberlin vereinfacht. Nach dem Abdanken vieler sozialistisch-kommunistischer Politsysteme, dem Fall der Mauer, gab es zwischen beiden deutschen Staaten keinen Visumzwang mehr, auch die Visumsbestimmungen in manchen Teilen Osteuropas wurden vereinfacht.

 

Der Zweck des Visums

Die Visumspflicht dient regelmäßig dazu, die Voraussetzungen für eine Einreise beziehungsweise einen Aufenthalt näher zu überprüfen. Hier kann es beispielsweise um polizeiliche Belange oder die von Geheimdienstbehörden gehen. Zur Erlangung eines Visums wird in aller Regel der Zweck der Reise zu bestimmen sein, es muss klar sein, dass der Aufenthalt finanziert werden kann, dass der Einreisende versichert ist. Mit die schwierigste Angelegenheit ist der Nachweis der Rückkehrwilligkeit. Dazu müssen besonders Ausländer aus gewissen Ländern nachweisen, dass ihre Existenz im Heimatland durch Grundbesitz, Arbeitsstelle, die allgemeine finanzielle Lage so weit gestärkt ist, der Einreisende dort also verwurzelt ist, dass davon auszugehen ist, dass er wieder zurückkehrt. Meist sind vorzulegen das Antragsformular mit aktuellen Passfotos, der gültige Reisepass, eine gültig Einladung oder Belege, die die Finanzierung, den Aufenthaltszweck aufzeigen. Auch ein Einkommensnachweis sowie eine Bestätigung über ein Arbeitsverhältnis können gefordert werden. Hier kann auch eine Studienbestätigung genügen. Außerdem ist eine Krankenversicherung notwendig. Schließlich der Nachweis über die Zahlung der Gebühr des Konsulats.

 

Visa in den Schengen-Staaten und der Europäischen Union

Hier existiert eine Liste der Staaten die visumfrei sind. Die Europäische Union, unter der Ägide der Bundesrepublik, hat das politische Ziel formuliert, allen Bürgern die Einreise ohne Visum auch in Drittstaaten zu gewähren, will meinen, die anderen Staaten in das Schengener Abkommen einzubinden. Wobei dem auch gewisse Voraussetzungen mitgegeben sind, die mit polizeilicher Überwachung und Informationssystemen wie dem SIS, dem Schengener Informationssystem oder dem System zur automatisierten Personen- und Sachfahndung in der Europäischen Union sowie dem Prümer Vertrag von 2005 zu tun haben. Im Rahmen des Abkommens sind natürlich auch Grundsätze zum Datenschutz ausgearbeitet.

 

Visa-Kategorien

Es existieren mehrere Kategorien von Visen.  Mit dem Visum für den längerfristigen Aufenthalt, genannt auch Nationales Visum Typ D, ist der Aufenthalt in zumeist dem Ausstellerstaat erlaubt. Ein solches Visum stellt der Zielstaat nach seiner eigenen Gesetzgebung zu den Aufenthaltsregeln aus. Zeitlich kurzfristigen Aufenthalt wird das Kurzaufenthaltsvisum Typ C nach Artikel 4 bis 32 des Visakodex erlauben. Gültig ist dieses Visum regelmäßig wenige Tage oder aber auch bis zu maximal 5 Jahren, es erlaubt normalerweise eine mehrmalige Aus- und Einreise. Weiter gibt es das Flughafen-Transitvisum Typ A nach dem Artikel 3 des Visakodex. Es gestattet nur den Aufenthalt im Transitbereich des Flughafengeländes, ohne dass im Sinne des § 13 Absatz 2 AufenthG des Aufenthaltsgesetzes eine Grenzkontrollstelle passiert wird. Schließlich gibt es noch die Transitvisa  FTD und FRTD für den Transit zwischen der Russischen Föderation und Kaliningrad durch die Schengen-Staaten Polen sowie Litauen.

 

Die Visa-Warndatei

Am 01.06 2013 gab der Gesetzgeber in der Bundesrepublik die Einrichtung einer zentralen Visa-Warndatei bekannt. Zum selben Moment wurde auch mit dem § 72a AufenthG die gesetzliche Grundlage für den Abgleich der Visaantragsdaten zu Sicherheitszwecken geschaffen. Zum Zweck einer frühzeitigen Demaskierung, Identifikation von mutmaßlichen Terroristen werden alle verfügbaren Daten und Informationen, also zuerst Namen der Antragsteller und der Einlader, mit der Anti-Terror-Datei abgeglichen. 




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 22.08.2017 11:25
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 22.08.2017 11:25


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Visum

  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 14.03.2006, 11 S 1797/05
    Ein Ausländer ist dann mit dem nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG erforderlichen Visum eingereist, wenn er das für den aktuell begehrten Aufenthaltszweck notwendige Visum erhalten hat.
  • BildOVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 01.09.2008, 18 B 943/08
    1. Auch ein Schengen-Visum ist geeignet, die Fortbestandsfiktion nach § 81 Abs. 4 AufenthG auszulösen. 2. § 39 Nr. 3 AufenthV setzt voraus, dass ein Ausländer im Zeitpunkt der Beantragung eines Aufenthaltstitels ein Schengen-Visum besitzt.
  • BildBAYERISCHER-VGH, 08.11.2013, 10 ZB 13.227
    Einreise ohne das erforderliche Visum; offensichtlich unbegründeter Asylantrag; Familiennachzug zum Vater; alleinige Personensorgeberechtigung; Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Titelerteilungssperre
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 17.02.1993, 11 S 2814/92
    1. Asylbewerber können grundsätzlich ohne Visum legal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. 2. Eine solche Einreise erfolgt nicht "ohne erforderliches Visum" im Sinne von § 8 Abs 1 Nr 1 AuslG (AuslG 1990) und gebietet deshalb keine Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung.
  • BildVG-DUESSELDORF, 12.02.2014, 13 L 2428/13.A
    Zuständigkeit nach Artikel 9 Absatz 2 Satz 1 Dublin II Verordnung setzt keinen - auch nur vorübergehenden - Aufenthalt des Antragstellers in dem das Visum erteilenden Mitgliedstaat voraus
  • BildVG-AUGSBURG, 02.10.2013, Au 6 K 13.1072
    Pakistanische Staatsangehörige; fehlende Sicherung des Lebensunterhalts; Keine Einreise mit dem erforderlichen Visum; Nachholung des Visumverfahrens nicht unzumutbar; Vereinbarkeit der Ablehnung mit Familienzusammenführungsrichtlinie
  • BildVG-ANSBACH, 07.03.2013, AN 5 K 13.00214/AN 5 S 13.00213
    1) Prozesskostenhilfe(Keine) Erfolgsaussichten der Klage2) EilantragAusreisepflicht aus Bescheid des Bundesamtes; kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Einreise ohne notwendiges Visum
  • BildVG-AUGSBURG, 15.11.2013, Au 1 S 13.1582
    Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes; taiwanesische Staatsangehörige; Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; visumfreie Einreise in das Bundesgebiet; erneute Einreise ohne Visum nach Eheschließung in Dänemark; Bezugnahme auf die Hauptsacheentscheidung
  • BildVG-AUGSBURG, 02.04.2013, Au 1 S 13.302
    Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage; Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug sonstiger Familienangehöriger; Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte offen; fehlendes Visum für Daueraufenthalt; Interessenabwägung im Einzelfall
  • BildVG-AUGSBURG, 17.01.2013, Au 7 K 12.30007
    Unglaubhafte Verfolgungsgeschichte: Mitgliedschaft in SLPP, Weigerung Führer einer Geheimgesellschaft zu werden; Sierra Leone; unglaubhafte Angaben zur Einreise auf dem Luftweg (ohne Pass und Visum); keine Rückkehrgefährdung; keine Abschiebungsverbote

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