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Visum

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Visum

Ein Visum ist ein Vermerk, der für das Überschreiten einer internationalen Landesgrenze des ausstellenden Staates erforderlich ist.

In der Regel wird ein sogenanntes Einreisevisum ausgestellt.Das Visum kann abhängig von der Rechtsordnung des Ausstellerstaates auch die eigentliche Erlaubnis zum Grenzübertritt oder zum Aufenthalt im ausstellenden Staat bereits mitenthalten. Ebenso bestimmt die Rechtsordnung des Ausstellerstaates, welche Behörde das Visum erteilt. Zuständige Stelle für die Erteilung von Einreisevisa ist zumeist das Konsulat bzw. die konsularische Abteilung der Botschaft des jeweiligen Landes. Die Erteilung an einer Grenzübergangsstelle ist in einigen Staaten nur ausnahmsweise zulässig, während sie in anderen Staaten den Regelfall darstellt. Regelmäßig wird ein Visum in einem Pass oder Passersatz des Reisenden angebracht, in bestimmten Fallgruppen und Staaten aber auch auf einem besonderen Blatt erteilt.

Inhaltsübersicht

  • I. Sinn der Visumpflicht
  • II. Übliche Ausstellungsvoraussetzungen
  • III. Visumbeantragung in der Praxis
  • IV. Der Grenzübertritt
  • V. Der Grenzkontrollstempel
  • VI. Gegenseitigkeit
    • Sichtvermerksabkommen
    • Verhandlungsmechanismus der Europäischen Union
  • VII. Visa in der EU
  • Visakategorien
  • nationale Regelungszuständigkeiten
  • Aufenthaltstitel
  • Aufbau des Visumetiketts
  • VIII. Großbritannien
  • VIIII. Diplomatenvisa und Protokollausweise
  • Schweiz
  • USA
  • Russland
  • Ostasien
  • Kollisionsfälle
  • 17. und 18. Jahrhundert
  • 1850 bis 1914
  • 1914 bis 1938
  • 1938 bis 1989
  • 1989 bis heute
  • Visa-Run
  • Täuschungen und Fälschungen
  • Visa-Affäre
  • X. Visa außerhalb der EU
  • XI. historische Entwicklung der Sichtvermerke
  • 12 Umgehen von Visabestimmungen, Tricks
  • 13 Literaturempfehlung
  • 14 Belege
  • 15 Verweise

I. Sinn der Visumpflicht

Eine Visumpflicht wird vor allem eingeführt, um es zu ermöglichen, in einem Verwaltungsverfahren die Voraussetzungen des Grenzübertritts vorab zu prüfen. Die Vorabprüfung kann mehrere Ursachen und Ziele haben, wovon besonders bedeutsam sind:

  • Bei der Grenzkontrolle selbst besteht aus zeitlichen und zahlreichen praktischen Gründen nur eine eingeschränkte Möglichkeit, die Einreisevoraussetzungen zu prüfen. So kann z. B. bei der Prüfung eines Antrages auf ein Einreisevisum eine im Herkunfts- oder Wohnsitzstaat ortskundige Auslandsvertretung die Echtheit und den Aussagegehalt vorgelegter Urkunden aus diesem Staat besser beurteilen. Zudem besteht ausreichend Zeit zur Beteiligung anderer Stellen, etwa von Polizeibehörden oder Nachrichtendiensten.
  • Wird Beförderungsunternehmern die Pflicht auferlegt, Ausländer nur mit einem gültigen Einreisevisum zu befördern, wird die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Personen auf dem Luftweg zunächst in das Gebiet des Zielstaates gelangen, wo ihnen sodann die Einreise verweigert wird, weil sie die Voraussetzungen nicht erfüllen, im Anschluss hieran aber eine Rückbeförderung z. B. wegen der fehlenden Rückkehrberechtigung in einen Staat oder wegen der Verschleierung der Herkunft des Einreisenden scheitert.

II. Die Ausstellungsvoraussetzungen

Um ein Visum zu erhalten, sind zumeist der Zweck der Reise, die Finanzierung des Aufenthalts einschließlich eines Krankenversicherungsschutzes und die Bereitschaft und Möglichkeit zur Rückkehr in das Herkunftsland zu belegen. Als Nachweise hierfür können eine Einladung aus dem Zielland und Dokumente gefordert werden, die die finanzielle Situation des Antragstellers im Herkunftsland belegen, wie etwa Gehaltsnachweise. Eine Verpflichtungserklärung ermöglicht es nach dem Recht vieler Staaten, Rückgriff auf Mittel des Einladers zu nehmen, wenn staatlichen Stellen durch den Aufenthalt Kosten entstehen (etwa Sozialhilfekosten oder Kosten einer Abschiebung bei unerlaubtem Aufenthalt). Alle Visa sind mit bestimmten Auflagen verbunden, z. B. darf der Inhaber als Tourist keiner Arbeit nachgehen oder sich der Aufnahme überhaupt verdächtig machen. Längerfristige Visa für Studenten oder Arbeitnehmer werden von vielen Ländern ausgestellt.

Bürger der Europäischen Union können aufgrund der guten Beziehungen zu nahezu allen Staaten der Welt entweder visumfrei, d. h. ohne Visum, einreisen oder haben zumindest kaum Schwierigkeiten, ein Touristenvisum zu erhalten.

III. Die Visumbeantragung

Konsulate fordern in der Regel folgende Voraussetzungen (Achtung, nur allgemein beschrieben, die Voraussetzungen können variieren):

  • Ausgefülltes und unterschriebenes Antragsformular (möglichst Kopien erstellen),
  • ein oder gegebenenfalls mehrere aktuelle Passfotos,
  • einen noch mindestens sechs Monate gültigen Reisepass,
  • möglicherweise eine Einladung oder andere Dokumente (siehe „Übliche Ausstellungsvoraussetzungen“),
  • Konsulatsgebühren (je nach Visumtyp, Aufenthalt, Einreisen und Bearbeitungsdauer unterschiedlich) von ca. 20,– bis 300,– € pro Person.

Über die genauen, vom Ausstellerstaat aufgestellten Erteilungsvoraussetzungen und Erfordernisse an den Antrag kann verbindlich nur seine zuständige Auslandsvertretung (Konsularabteilung der Botschaft bzw. (General-)Konsulat) Auskunft erteilen. Viele Staaten achten auf die genaue Einhaltung dieser Voraussetzungen, die sich bei manchen Staaten häufig oder kurzfristig ändern können. Im Antragsverfahren sind neben der Bearbeitungsdauer auch Voraussetzungen zu beachten, die einen erhöhten Aufwand herbeiführen: So fordern manche Staaten die persönliche Anwesenheit des Antragsstellers, oder Fotos müssen in einem bestimmten Format vorgelegt werden, das im Wohnsitzland des Antragstellers unüblich sein kann. Einige Ausstellerstaaten bieten eine beschleunigte Ausstellung gegen eine erhöhte Gebühr an. Typisch ist eine Bearbeitungsdauer von einem bis 14 Tagen. Manche Konsulate bieten an, das Visumverfahren auf postalischem Weg abzuwickeln; ob diese Möglichkeit eingeräumt wird, kann aber von der Staatsangehörigkeit des Antragstellers anhängen oder auch für verschiedene Auslandsvertretungen desselben Staates unterschiedlich geregelt sein. Die meisten Staaten schließen eine Haftung für die Verzögerung bei der Visumerteilung von vornherein aus oder können sie mit einem Hinweis auf Schwierigkeiten des Einzelfalls ablehnen.

IV. Der Grenzübertritt

Der genaue rechtliche Inhalt der Entscheidung über ein Visum lässt sich am besten anhand des rechtlichen Zusammenhangs zwischen der Erteilung eines Visums und der Gestattung der Einreise bei der Grenzkontrolle erklären. Er ist in verschiedenen Rechtsordnungen unterschiedlich ausgestaltet, was im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz gegen ein nicht gewährtes Visum bzw. eine Einreiseuntersagung wichtig wird:

  • In einigen Staaten, wie etwa den USA und Japan, wird das Visum rechtlich nicht als Aufenthaltstitel behandelt, sondern als Urkunde eigener Art, die eine notwendige Voraussetzung dafür darstellt, an der Grenzübergangsstelle erst den eigentlichen Antrag auf Zulassung der Einreise und des Aufenthalts zu stellen. Das Visum selbst berechtigt also nicht zum Aufenthalt. Das Aufenthaltsrecht wird vielmehr erst bei der Einreise gewährt. Diese rechtliche Konstruktion ermöglicht es den Einwanderungsbeamten, die Einreisevoraussetzungen trotz vorhandenen Visums beim Grenzübertritt zu überprüfen und erst nach dieser Prüfung die Einreise zu gestatten.
  • In Europa, vor allem im Schengen-Raum, wird das Visum hingegen überwiegend als eine vorab erteilte Erlaubnis zur Einreise und zum Aufenthalt angesehen. Mit dem Visum sind die Einreise und auch der nachfolgende Aufenthalt zunächst erlaubt. Die tatsächliche Gestattung der Einreise mit einem Visum beinhaltet dann nicht mehr eine selbständige Entscheidung der Grenzkontrollbeamten über den Aufenthalt. Auch im Schengen-Raum sind aber die Einreisevoraussetzungen beim Grenzübertritt erneut zu prüfen (Artikel 5 des Schengener Grenzkodex). Daher muss auch bei vorhandenem Visum eine Möglichkeit bestehen, die Einreise zu verhindern. Zu einem ähnlichen Ergebnis wie die US-Konstruktion führen daher Regelungen, wonach der Widerruf von Visa vor der Einreise unter erleichterten Voraussetzungen möglich ist.[1] Folgerichtig behandelt das deutsche Aufenthaltsrecht ein Visum als einen Aufenthaltstitel, der vor der Einreise erteilt wird.

Für den Rechtsschutz ergibt sich aus diesem Unterschied, dass nach dem ersten Modell auf Gestattung der Einreise geklagt werden kann (weil damit eine neue Entscheidung verbunden ist), nach dem zweiten Modell eine Klage hingegen auf Erteilung des Visums und gegen einen etwaigen Widerruf zu richten ist.

Im allgemeinen führt ein Visum zur Erlaubnis des Aufenthalts in einem bestimmten Staat oder in einer Staatengruppe (z. B. Schengen-Raum, baltische Staaten) und für einen bestimmten Zeitraum (bei Besuchervisa typischerweise bis zu drei Monaten).

V. Der Grenzkontrollstempel

Die Abgrenzung zwischen einem Visum und einem Grenzkontrollstempel kann – ebenso wie der rechtliche Inhalt eines Visums – nur anhand der Rechtsordnung des jeweiligen betreffenden Staates bestimmt werden. Es sind vor allem folgende Gestaltungen verbreitet:

  • Dokumentation der Tatsache des (kontrollierten) Grenzübertritts: Der Grenzkontrollstempel dokumentiert lediglich die Einreise (oder Ausreise). Er enthält Angaben wie etwa zum Tag, zum Ort und zum verwendeten Transportmittels. Diese Funktion hat der Grenzkontrollstempel etwa in den Schengen-Staaten. Er ermöglicht Aufschlüsse darüber, wie häufig ein – nur für eine begrenzte Zahl von Einreisen − gültiges Visum verwendet wurde, und ob die Höchstaufenthaltsdauer überschritten wurde. Ein Aufenthaltsrecht von Ausländern, die visumfrei einreisen dürfen, wird dann nicht durch den Stempel gewährt, sondern leitet sich unmittelbar aus Rechtsvorschriften ab, wie im Falle des Schengen-Raums aus Artikel 20 des Schengener Durchführungsübereinkommens.
  • Information über das Aufenthaltsrecht im Kontrollstempel: Es handelt sich um eine Variante des ersten Falles: Das Aufenthaltsrecht ergibt sich aus dem Gesetz, sein Umfang (etwa: Aufenthalt bis zu 90 Tagen erlaubt) wird im Kontrollstempel mitgeteilt, ohne dass durch die Stempelung eine eigene rechtliche Entscheidung getroffen wird.
  • Dokumentation der Aufenthaltsentscheidung: Sieht das Recht des Einreisestaates vor, dass das Aufenthaltsrecht erst bei der Einreise durch eine Entscheidung des Grenzkontrollpersonals verliehen wird, kann durch den Einreisestempel diese Entscheidung dokumentiert werden. Kombinationen mit der ersten Variante sind denkbar (etwa: Dokumentation nur des Grenzübertritts durch den Stempel im Pass, Dokumentation der Länge und Art des erlaubten Aufenthalts auf einer separaten Einreisekarte). Einige Staaten (wie etwa Israel, Malaysia und Singapur) beurkunden bei visumfreien Einreisen die Aufenthaltsentscheidung mit Angabe der zulässigen Aufenthaltsdauer (z. B. 90 Tage) und des Aufenthaltszwecks (z. B. Besucher) im Kontrollstempel, während sie bei Einreisen mit Visum durch einen anderen Kontrollstempel nur die Tatsache der Einreise entsprechend der ersten Variante dokumentieren.
  • An der Grenze erteiltes Visum: Einige Staaten erteilen Visa regelmäßig an der Grenze und versehen diese Visa dann ggfs. zusätzlich mit Einreisekontrollstempeln. Dies ist etwa in der Türkei im Hinblick auf einige dort visumpflichtige Staaten üblich. Im Schengen-Raum können ebenfalls Visa an der Grenze erteilt werden, allerdings nur als Ausnahmevisum, wenn ein unvorhersehbarer und zwingender Einreisegrund geltend gemacht wird und ein besonderes Interesse (etwa politischer oder humanitärer Natur) glaubhaft gemacht wird.

Der Form nach einem Visum ähnlich sind Einreisekontrollvermerke, die als Etikett in den Pass geklebt werden, fälschungssicherer gestaltet sind als bloße Stempel und die Grenzkontrolle erleichtern, etwa indem über Barcodes, die bei der Ausreise wieder eingelesen werden können, ein Ausreise- einem Einreisevorgang zugeordnet werden kann. Japan verwendet zum Beispiel ein solches Verfahren.

VI. Die Gegenseitigkeit

Ob Staatsangehörige anderer Staaten der Visumpflicht unterworfen werden oder nicht, bestimmt sich allein nach dem Recht des Einreisestaates. Es besteht kein allgemeiner Grundsatz des Völkerrechts, wonach hinsichtlich der Visumpflicht Gegenseitigkeit zu gewähren wäre oder nicht. Ein anderes Ergebnis könnte auch dazu führen, dass ein eventuell sogar sicherheitspolitisch problematischer Staat seinen Bürgern universelle Visumfreiheit dadurch verschaffen könnte, dass er selbst alle Ausländer visumfrei stellt.

Sichtvermerksabkommen

In so genannten Sichtvermerksabkommen haben allerdings zahlreiche Staaten auf zweiseitiger Grundlage vereinbart, ihren Staatsangehörigen gegenseitig Visumfreiheit zu gewähren. Zumeist beziehen sich diese Abkommen dabei nur für bestimmte Aufenthaltskategorien, wie etwa Touristen, oder Aufenthalte für einen bestimmten Höchstzeitraum. Teils sind diese Abkommen auch asymmetrisch ausgestaltet. In diesen Fällen gewähren sie für die Angehörigen des einen Staates günstigere Rechte als für die Angehörigen des anderen Vertragsstaats. Beispielsweise gewährt ein Sichtvermerksabkommen von 1953, das zwischen Deutschland und den USA geschlossen wurde, den Staatsangehörigen der USA eine visumfreie Einreise nach Deutschland für zahlreiche Zwecke, während es für Deutsche nur eine erleichterte Visumerteilung vorsieht. Umgekehrt gewährt das Sichtvermerksabkommen zwischen Deutschland und Mexiko deutschen Touristen einen visumfreien Aufenthalt für sechs Monate in Mexiko, während Mexikaner in Deutschland keine vergleichbaren Vergünstigungen in Anspruch nehmen können.

Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 von Schengen-Staaten geschlossen worden sind, bleiben mit ihren Vergünstigungen wirksam. Inzwischen können Schengen-Staaten Sichtvermerksabkommen nur noch eingeschränkt schließen, weil die entsprechende Regelungsmaterie weitgehend in die Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Union übergegangen ist. Das Recht der Europäischen Union sieht aber für die Mitgliedstaaten die Möglichkeit vor, ältere Sichtvermerksabkommen weiter anzuwenden. Sichtvermerksabkommen der Mitgliedstaaten dürfen sich ansonsten nur noch auf Sachverhalte beziehen, in denen die Europäische Union den Mitgliedstaaten eine eigene Regelungszuständigkeit belassen hat.

Verhandlungsmechanismus der Europäischen Union

In den Schengen-Staaten besteht eine einheitliche Liste der visumpflichtigen und nicht visumpflichtigen Staaten (Verordnung (EG) 539/2001). Es ist aber politisches Ziel der Europäischen Union, Unionsbürgern Visumfreiheit zumindest in Staaten zu verschaffen, deren Staatsangehörige selbst im Schengen-Raum visumfrei sind. Daher besteht nach der genannten Verordnung ein Verfahren, wonach Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission mitteilen werden müssen, dass ihre Staatsangehörigen in einem Drittstaat, dessen Angehörige selbst im Schengen-Raum visumfrei gestellt sind, visumpflichtig sind. Die Kommission tritt sodann in Verhandlungen mit dem betreffenden Staat ein und bindet dabei den benachteiligten EU-Mitgliedstaat in die Verhandlungen ein. Die Kommission kann dann dem Rat der Europäischen Union vorschlagen, einstweilen oder dauerhaft den betreffenden Staat visumpflichtig zu stellen; sie unterliegt zudem bestimmten Berichtspflichten. Da das Gewicht einer Einführung der Visumpflicht für den gesamten Schengen-Raum oder auch nur der entsprechenden Drohung weitaus höher ist, als die Einführung der Visumpflicht nur in einem einzelnen Schengen-Staat, ist dieser Mechanismus vor allem geeignet, kleinere und daher politisch weniger durchsetzungskräftige Mitgliedstaaten vor unannehmbaren Reisebeschränkungen zu schützen.

VII. Visa in der EU

Durch das Schengener Abkommen fallen Grenzkontrollen zwischen den beteiligten Staaten weg. Daher wurden im Rahmen der Vorschriften über den Freien Personenverkehr spezielle Regelungen für Visa gefunden, die diesem Umstand Rechnung tragen.

Kategorien

Nach dem Schengen-Recht werden folgende Arten von Visa (Typ A bis D) erteilt:

  • Das Flughafen-Transitvisum (Typ A) erlaubt lediglich den Aufenthalt im Transitbereich des Flughafengeländes, ohne dass eine Einreise (im Sinne des § 13 Abs. 2 AufenthG) erfolgt. Rechtsgrundlage des Erfordernisses eines Flughafentransitvisums ist im Europäischen Recht die "Gemeinsame Konsularische Instruktion", die Verordnungsrang besitzt, in Deutschland § 26 Abs. 2 und 3 der Aufenthaltsverordnung (AufenthV). Das Erfordernis eines Flughafentransitvisums stellt eine Ausnahme zu der Regel dar, dass keinen Aufenthaltstitel benötigt, wer sich im Staatsgebiet aufhält, ohne die Grenzkontrollstellen zu passieren oder zu umgehen. Das Flughafentransitvisum ist nach § 26 Abs. 2 Satz 3 AufenthV kein Aufenhaltstitel.
  • Das Durchreisevisum (Typ B) (oder Transitvisum) erlaubt das Durchqueren des Schengen-Raums oder der eingetragenen Staaten, um ein Drittland auf dem Landweg zu erreichen. Dieses Durchreisevisum darf auch innerhalb der Gültigkeitsdauer nicht zum Kurzaufenthalt genutzt werden. Rechtsgrundlagen sind Art. 10 SDÜ und Art. 11 I lit. b SDÜ. Durchreise bedeutet: Ausgangsort und Zielort liegen außerhalb des Schengen-Raumes. Das Durchreisevisum kann für die Dauer von bis zu fünf Tagen je Durchreise erteilt werden.
  • Das Kurzaufenthaltsvisum (Typ C) erlaubt den zweckgebundenen kurzfristigen Aufenthalt im eingetragenen Geltungsbereich innerhalb des Gültigkeitszeitraumes. Das Visum kann eine ein-, zwei- oder mehrmalige Einreise über die Außengrenzen erlauben und von wenigen Tagen bis zu mehreren (max. fünf) Jahren gültig sein. Die erlaubten Kurzaufenthalte dürfen eine Dauer von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Bezugszeitraums von 6 Monaten ab der jeweiligen „ersten Einreise“ nicht überschreiten.[2] Die erste Einreise ist dabei die erste Einreise mit diesem Visum und die Einreisen, die später als sechs Monate nach einer vorangegangenen ersten Einreise (jedoch während der Gültigkeit desselben Visums) erfolgen. Diese Bezugszeiträume müssen sich also nicht unmittelbar aneinander anschließen. Abweichend von den Regelungen einiger anderer Staaten muss das Schengen-Gebiet auch dann bereits am letzten Geltungstag des Visums verlassen werden, wenn die Anzahl der erlaubten Aufenthaltstage noch nicht ausgeschöpft wurde.
  • Das Nationale Visum (Typ D) erlaubt grundsätzlich nur den Aufenthalt in einem darin bezeichneten Staat (zumeist der Ausstellerstaat; es gibt aber auch Fälle, in denen sich Staaten gegenseitig bei der Ausstellung vertreten). Es wird in der Europäischen Union vom jeweiligen Gastland nach dessen Aufenthaltsregeln ausgestellt. Ein nationales Visum der Schengener Staaten erlaubt (bei Einhaltung der sonstigen Schengener Einreisevoraussetzungen) auch den erforderlichen Transit durch andere Schengener Staaten in das Gastland, jedoch beschränkt auf die (aller-)erste Einreise. Dieses Durchreiserecht erlischt somit auch, wenn bei der ersten Einreise in das Gastland mit diesem Visum gar kein Transit durch andere Schengenstaaten in Anspruch genommen werden musste. Rechtsgrundlage ist Art. 18 SDÜ (2. Variante)
  • Das Nationale Visum mit Reiserecht Schengen (Typ D + C) kombiniert die Eigenschaften des D- und des C-Visums. Dieses nationale Visum berechtigt während 90 Tagen, beginnend mit dem ersten Geltungstag – auch zum Aufenthalt in den anderen Schengen-Staaten. Dieses Visum wurde durch die Änderung des Art. 18 SDÜ mittels der Verordnung (EG) 1090/2001[3] geschaffen, um Probleme, die in der Praxis durch die Beschränkung des Durchreiserechtes mit dem D-Visum auftraten, angemessen auszugleichen. Bei der Erteilung eines D+C-Visums sind somit neben den nationalen Erteilungsvoraussetzungen für ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt auch die Schengener Erteilungsvoraussetzungen (Art. 11 bis 17 des SDÜ) zu beachten.
  • Nur zum Transit zwischen der Russischen Föderation und deren Exklave Kaliningrad (ehemals Königsberg) durch bestimmte Schengenanrainerstaaten (Litauen und Polen) berechtigen die Transitvisa FTD (Straßentransit bis zu 24 Stunden) und FRTD (Eisenbahntransit bis zu sechs Stunden). Diese Transitvisa werden erleichtert und zu geringen Gebühren erteilt, gelten typischerweise für einen längeren Zeitraum (FTD: zwölf Monate; FRTD: drei Monate). Sie werden nicht in einen Pass eingeklebt sondern auf einem gesonderten Formular (Form for affixing the visa) ausgestellt. Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EG) Nr. 693/2003[4].

Häufig wird der Zweck oder Anlass des Aufenthalts im Visum angegeben. Hierfür und für weitere Auflagen und Beschränkungen ist beim Schengen-Visum das Feld „Anmerkungen“ oder ein Zusatzaufkleber zu verwenden.

nationale Regelungszuständigkeiten

Im Recht der Europäischen Union ist das Visumrecht für kurzfristige Aufenthalte weitgehend umfassend geregelt; die Ausstellungsvoraussetzungen, die Form der Visumetiketten, das Antragsverfahren, die konsularische Tätigkeit und die Frage, welche Staatsangehörigen für Kurzaufenthalte überhaupt ein Visum benötigen, kann bis auf Ausnahmen national nicht mehr geregelt, sondern allenfalls im Detail anhand der europäischen Rechts ausgestaltet werden. Für längerfristige Aufenthalte (mehr als 90 Tage innerhalb von sechs Monaten) verbleibt die Regelungszuständigkeit grundsätzlich - freilich im Rahmen der Harmonisierung des Aufenthaltsrechts der EU auch für längere Aufenthalte durch zahlreiche Richtlinien - bei den Mitgliedstaaten. Allerdings sind auch für die Visa, die für solche längere Aufenthalte erteilt werden (Kategorie D), die von der Europäischen Union vorgegebenen Etiketten zu verwenden.

Einige Regelungszuständigkeiten verbleiben aber auch hinsichtlich kürzerer Aufenthalte bei den Mitgliedstaaten. So bleiben die Mitgliedstaaten für die Anerkennung von Pässen und Passersatzpapieren zuständig. Eine maßgebliche Verordnung der EU (VO [EG] Nr. 539/2001; so genannte „EU-Visum-Verordnung“) gestattet den Mitgliedstaaten zudem, für bestimmte Personengruppen von den ansonsten Schengen-weit einheitlichen Regelungen zur Visumpflicht bzw. Visumbefreiung abzuweichen. So können nach dieser Verordnung anerkannte Flüchtlinge oder Staatenlose von der Visumpflicht befreit werden, wenn auch Staatsangehörige des Ausstellerstaates für Kurzaufenthalte von der Visumpflicht befreit sind. Weitere Möglichkeiten der Abweichung durch die Mitgliedstaaten sieht die Verordnung für Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen oder ziviles Flug- oder Schiffspersonal vor. Von den nach der Verordnung zulässigen Ausnahmen hat Deutschland durch Bestimmungen der Aufenthaltsverordnung (§§ 18–30) Gebrauch gemacht.

Aufenthaltstitel

In den meisten Fällen muss bei einem längeren oder unbefristeten Aufenthalt im Gastland vor Ablauf des nationalen Visums ein nationaler Aufenthaltstitel beantragt werden (etwa in Fällen des Familiennachzugs). Es gibt aber auch Fallgruppen, in denen der gesamte Aufenthalt allein mit dem Visum erfolgt (etwa bei Saisonarbeitern mit einem nationalen Visum, das für mehrere Monate gültig ist). Mit Aufenthaltstiteln der Schengen-Staaten sind auch visumfreie kurzfristige Aufenthalte in anderen Schengen-Staaten zulässig, sofern ein gültiger und vom Zielreisestaat anerkannter Pass vorliegt, ausreichende Reisemittel vorhanden sind und der Zielstaat nicht konkrete Sicherheitsbedenken vorbringen kann.

Aufbau des Visumetiketts

Das Schengen-Visum ist mehrfarbig, wobei die dominierende Farbe grün ist, enthält verschiedene Sicherheitsmerkmale, wie etwa ein Hologramm, und ist wie folgt aufgebaut:

  • Kopf: Schriftzug „Visum“ in der Landessprache und Dokumentennummer.
  • Zeile 1: Staaten oder Staat, für die das Visum ausgestellt ist. Beispiele:
    • „Schengener Staaten“ oder „Stati Schengen“ oder „Etats Schengen“ etc.: Alle Schengener Staaten.
    • „Deutschland“: Nur für Deutschland.
    • „D, F, E“: Nur für Deutschland, Frankreich und Spanien.
    • „Schengener Staaten – (F, P)“: Für alle Schengener Staaten außer Frankreich und Portugal.
    • „F + Etats Schengen“: Frankreich (und während der ersten 90 Tage der Gültigkeit auch für ganz Schengen).
  • Zeile 2: Rahmengültigkeit „von – bis“, erfasst wird der erste Geltungstag und der Tag der spätesten Ausreise.
  • Zeile 3:
  • Visumtyp „A“, „B“, „C“, „D“, „D+C“
  • Anzahl der Einreisen („01“, „02“ oder „MULT“ für mehrere);
  • maximale Gesamtaufenthaltsdauer pro Halbjahr im Gültigkeitszeitraum, möglich sind Eintragungen von „01“ bis „05“ bei Transitvisa, von „10“ (nur in extremen Ausnahmefällen weniger) bis „90“ (bei Kurzaufenthaltsvisa) und von „90“ bis „365“ oder auch „XX“ bei nationalen Visa (bei XX steht bei deutschen Visa in der Zeile 6: von „Die Aufenthaltsdauer entspricht der Gültigkeitsdauer des Visums“) bzw. „--“ bei Flughafentransitvisa.
  • Zeile 4: Ausstellungsort.
  • Zeile 5: Ausstellungsdatum; Nummer des Reisedokuments, ggf. mit Vermerken über die Gültigkeitserstreckung auch auf die in den Pass eingetragenen Kinder und/oder Ehefrau, sofern diese keine eigenen visierfähigen Reisedokumente besitzen, z.B. „AB123456 +Y +2X“: Visum gilt auch für die in dem Pass mit Nummer AB123456 eingetragene Ehefrau und zwei der eingetragenen Kinder des Passinhabers.
  • Zeile 6: Anmerkungen, z.B. Aufenthaltszweck oder Beschränkungen der Erwerbstätigkeit, Nebenpflichten oder Aufenthaltsbeschränkungen.

Es folgen zwei Codierzeilen, die jeweils obligatorisch 36 Zeichen in der Schriftart OCR-B enthalten und wie folgt aufgebaut sind:

1. Codierzeile

Stelle Inhalt Erläuterungen

 

1

Dokumentenart Visum

Immer „V“

2

Visumkategorie

A (Flughafen), B (Transit), C (Kurzzeit) oder D (national)

3–5

Ausstellerstaat

ICAO-Code: BEL, DNK, D<<, GRC, ESP, FRA, ITA, LUX, NLD, AUT, PRT, FIN, SWE, ISL, NOR

6–36

Nachname und Vorname

Nachname und Vorname sind durch zwei Füllzeichen (<<) voneinander zu trennen; einzelne Namensteile sind durch ein Füllzeichen zu trennen (<); verbleibende Stellen sind mit „<“ aufzufüllen.

2. Codierzeile

Stelle Inhalt Erläuterungen

 

1–9

Visumnummer

identisch mit der Nummer oben rechts auf dem Etikett

10

Kontrollziffer

Berechnet nach ICAO-Norm

11–13

Staatsangehörigkeit des Inhabers

ICAO-Code für den betreffenden Staat

14–19

Geburtsdatum

Gliederung JJMMTT, wenn Monat oder Tag unbekannt: „<<“

20

Kontrollziffer

Berechnet nach ICAO-Norm

21

Geschlecht

„F“ für Frauen, „M“ für Männer, „<“ für „keine Angabe“

22–27

letzter Gültigkeitstag

Gliederung JJMMTT

28

Kontrollziffer

Berechnet nach ICAO-Norm

29

Räumliche Beschränkung

„T“ bei räumlicher Beschränkung, sonst „<“

30

Anzahl der Einreisen

„1“, „2“ oder „M“

31–32

Dauer des Aufenthalts

Zahl in Tagen, bei Visum Typ D „<<“

33–36

Beginn der Gültigkeit

Format MMTT

VIII. Großbritannien

In Großbritannien werden die Visa entsprechend ihrer Gültigkeitsdauer ebenfalls mit den Buchstaben A bis D gekennzeichnet, zusätzlich wird jedoch der Aufenthaltsgrund im Visum vermerkt (z. B. „D:STUDENT“). Da Großbritannien in den vergangenen Jahrzehnten viele Abkommen über erleichterten Reiseverkehr abgeschlossen hat, gibt es auch eine Vielzahl von möglichen Aufenthaltsbegründungen. Bestimmte Personengruppen, die nach den britischen Gesetzen von der Visumpflicht befreit sind (z.B. Regierungsmitglieder, Staatsoberhäupter oder Seeleute aus bestimmten Staaten), erhalten zur Bestätigung der visafreien Einreiseerlaubnis einen Sichtvermerk („D:EXEMPT“), der dem Grenzpersonal die Berechtigung zur visafreien Einreise bescheinigt. [5]

VIIII. Diplomatenvisa und Protokollausweise

Das Diplomatenvisum, das auch in Kartenform als so genannter Protokollausweis ausgegeben wird, bestätigt bei der Grenzkontrolle, dass sein Inhaber den Status eines akkreditierten Diplomaten besitzt und als solcher in dem Staat, in dem er akkreditiert ist, von den ausländerrechtlichen Regelungen ausgenommen ist. In Deutschland werden diese Dokumente, die auch als FREMIS-Papiere (von "Fremde Mission") bezeichnet werden, vom Auswärtigen Amt ausgestellt.

Inhaber eines Diplomatenpasses oder Dienstpasses aus bestimmten Staaten (z. B. Türkei für Einreisen nach Deutschland) benötigen zudem für Reisen im Gegensatz zu anderen Bürgern desselben Staates oftmals kein Visum, weil sie nicht im Verdacht stehen, aus wirtschaftlichen Gründen einwandern zu wollen. Umgekehrt verlangt zum Beispiel Frankreich von Diplomaten aus Israel ein Visum, während Inhaber eines gewöhnlichen israelischen Reisepasses in den Schengen-Raum visumfrei einreisen können.

X. Visa außerhalb der EU

Außerhalb der Europäischen Union werden unter anderem folgende Arten von Visa ausgestellt:

  • Das Geschäftsvisum dient zur geschäftlichen Tätigkeit im Land und ist einfacher und häufiger verlängerbar als ein Besuchsvisum.
  • Pressevisum: Einige Staaten wie der Iran, Kuba, Nordkorea, Saudi-Arabien, Simbabwe und die USA lassen Journalisten nur mit besonderer staatlicher Genehmigung arbeiten.

Schweiz

In der Schweiz gilt das Visum (ebenso wie in den USA) nicht als Aufenthaltstitel, sondern als Voraussetzung für die Genehmigung der Einreise an der Grenzübergangsstelle. Das reguläre Transitvisum oder Einreisevisum wird von der Schweizer Botschaft für einen befristeten Zeitraum ausgestellt. Ein Schweizer Grenzbeamter kann in besonders dringenden Fällen in eigener Kompetenz ein Ausnahmevisum erteilen.

Ausländer, die sich längerfristig in der Schweiz niederlassen wollen, erhalten als Aufenthaltsbewilligung einen Ausländerausweis. Ausländer aus Nachbarstaaten, die in der Schweiz arbeiten, erhalten einen Grenzgängerausweis.

USA

In den USA werden Visa in einer Vielzahl verschiedener Kategorien vergeben, die sich nach Verwandtschaftsgrad mit US-Bürgern, nach Lebenssituation und Einreisegrund unterscheiden.[6] Zu den Besonderheiten der US-Visaregelungen gehören eigene Visakategorien für Mitarbeiter der Vereinten Nationen (Kategorien C-2, G-1 bis G-5), für Informanten der US-Regierung (Kategorien S-5 und S-6) sowie für Opfer von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen (z.B. Kategorien T, U und TPS). Touristen und Geschäftsreisende benötigen grundsätzlich ein Visum der Kategorie B-1 oder B-2. Angehörige einiger westlich orientierter Staaten können das Visa Waiver Program nutzen. Sie können den Antrag auf Gestattung der Einreise ohne Visum stellen und erhalten im Flugzeug ein Formular für die Erfassung als visumfreie Nichteinwanderer mit der Bezeichnung Nonimmigrant visa waiver arrival/departure form, das dann bei der Grenzkontrollstelle am Zielflughafen vorzulegen ist. Wer das Programm zur visumfreien Einreise nutzt, verzichtet zugleich auf Rechtsmittel im Falle einer Zurückweisung.

Auch Reisende, die mit einem Visum die Gestattung der Einreise beantragen, können zurückgewiesen werden. Das US-Recht enthält eine Vermutung, wonach jede Person, die in die USA einreist, einwandern möchte (section 214(2)(B)(b) des Immigration and Nationality Act [7]). Es ist aus rechtlicher Sicht Angelegenheit des Einreisenden, die Grenzkontrollbeamten vom Gegenteil zu überzeugen oder das Vorliegen der Einwanderungsvoraussetzungen nachzuweisen. In der Praxis reicht hierzu aber die Vorlage eines Nichteinwanderungsvisums oder des ausgefüllten Formulars für das Visa Waiver Program und ggfs. die schlüssige Erläuterung des Reisezwecks, der Bindungen an den Herkunftsstaat (z.B. Arbeitsplatz) und der vorhandenen Reisemittel (Bargeld, Kreditkarte, Reiseschecks) aus. Aus diesem Grunde werden Einreisende häufig nach ihrem Arbeitsplatz befragt.

Die permanent resident card, auch landläufig als Green Card bezeichnet, fällt nicht in die Kategorie der Nichteinwanderungsvisa, sondern stellt eine grundsätzlich unbefristete Aufenthaltserlaubnis dar, die bei der Einreise zugleich die Funktion des Visums erfüllt.

Russland

Für die Einreise in die Russische Föderation werden Visa nur auf Grundlage formeller Einladungen des russischen Innenministeriums ausgestellt. Es wird unterteilt in Privat-, Geschäfts-, Touristen- und Transit-Visa. Für ein Privat-Visum bedarf es der genehmigten Einladung einer in Russland lebenden Person. Viele deutsche Reisebüros übernehmen diesen Serivce und besorgen die jeweiligen Einladungen mit Hilfe ihrer russischen Partner-Reisebüros.

Nach der Einreise muss mit der bei der Grenzkontrolle erhaltenen Migrationskarte eine Anmeldung bzw. Registrierung beim Ausländeramt vorgenommen werden, um den Reisenden korrekt zu erfassen und mögliche illegale Einwanderungen zu verhindern. Kurz vor der Abreise muss eben dort auch eine Abmeldung vorgenommen werden.

Ostasien

In Japan und Südkorea werden die Visa nach einem ähnlichen, aber weniger komplizierten System klassifiziert. Beispielsweise können junge Erwachsene aus westlichen Industrieländern in Japan mit einem Working Holiday Visa ein Jahr lang leben und arbeiten.

Kollisionsfälle

Visa und Kontrollstempel einiger Staaten in einem Pass können dazu führen, dass andere Staaten den Passinhaber nicht einreisen lassen oder vor der Einreise intensiv befragen. So müssen Reisende mit Sichtvermerken aus denjenigen arabischen Ländern, mit denen Israel keine diplomatischen Beziehungen unterhält, mit intensiveren Befragungen vor einer Einreiseentscheidung rechnen. Umgekehrt lassen einige arabische Staaten, etwa der Libanon und Syrien, Inhaber von Pässen mit israelischen Stempeln kategorisch nicht einreisen, während in anderen arabischen Ländern zumindest mit einer intensiven Prüfung des Einreisewunsches zu rechnen ist. In solchen Fällen bietet sich als Lösung der Besitz zweier Pässe an, was auch in Deutschland oder Österreich möglich ist; an der Grenze zeigt man nur den Pass vor, dessen Einträge gern gesehen werden.

XI. historische Entwicklung der Sichtvermerke

17. und 18. Jahrhundert

Die mittelalterlichen Geleitbriefe gelten als Vorläufer der heutigen Reisepässe. Sie stellten privilegierte Reisende (Diplomaten, Kaufleute, Pilger) unter den Schutz des Staates, während mittellose Reisende in manchen Regionen Deutschlands (z. B. in der Pfalz) von den Landesfürsten aufgegriffen und in leerstehenden Dörfern angesiedelt wurden. Die Regierungen der absolutistischen Staaten Europas waren daran interessiert, unnütze Reisen ihrer Bürger zu verhindern. Deshalb musste für jede Reise ein Reisepass beantragt werden, der Zeitraum und Reiseroute genau festlegte.

Seit der Einführung der Reisepässe im späten 18. Jahrhundert war es üblich, diese Dokumente durch Eintragungen an der Staatsgrenze zu kennzeichnen („visieren“). Abweichungen von der Reiseroute mussten von den staatlichen Polizeibehörden genehmigt und im Reisepass vermerkt werden. Die Vorschriften zur Erteilung der Sichtvermerke waren oft widersprüchlich, umständlich und zeitraubend für die Reisenden.

1850 bis 1914

Durch die Dresdner Konvention vom 21. Oktober 1850 und die damit verbundene Einführung der Passkarte wurde die Visumpflicht im innerdeutschen Reiseverkehr endgültig abgeschafft. Neun Jahre später, im Jahre 1859, trat auch Österreich-Ungarn dieser Konvention bei und ermöglichte den visumfreien Reiseverkehr innerhalb der K.u.k.-Monarchie. Ab 1865 ermöglichten Bayern, Sachsen und Württemberg auch Ausländern die Einreise ohne Pass und Visum. Der Norddeutsche Bund und Österreich-Ungarn folgten bis 1867.

1914 bis 1938

Vor dem Ersten Weltkrieg benötigten die Bürger für Reisen innerhalb Europas keinen Reisepass und kein Visum. Während des Ersten Weltkrieges wurde in allen kriegführenden Ländern ein allgemeiner Pass- und Visumzwang eingeführt, um potentielle Spione an der Einreise zu hindern. Dieser Pass- und Visumzwang wurde auch nach Kriegsende beibehalten. Erst 1925 konnten deutsche Staatsbürger wieder ohne Visum nach Österreich reisen.[8] Im Jahre 1926 wurde der Visumzwang für Reisen deutscher Staatsbürger in die Nachbarstaaten Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Schweden und Schweiz abgeschafft. Auch Finnland, Japan und Portugal vereinbarten mit dem Deutschen Reich die Abschaffung der Visumpflicht im gegenseitigen Reiseverkehr. Seit 1927 konnten auch Österreicher visumfrei in diese Staaten einreisen. 1928 schafften auch Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen, Spanien und die Tschechoslowakei [9] den Visumzwang für deutsche Touristen ab. Kurze Zeit später erlaubten auch Estland, Jugoslawien und Ungarn die Einreise ohne Visum. Für Reisen nach Belgien, Frankreich, Litauen und Polen wurde der Sichtvermerkszwang hingegen nicht aufgehoben.

1938 bis 1989

Nach der Besetzung Österreichs durch deutsche Truppen im März 1938 verließen mehrere Tausend österreichische Juden und Gegner des NS-Regimes das Land und suchten Zuflucht in anderen europäischen Staaten. Um deren Einwanderung zu erschweren, führte Großbritannien im Mai 1938 wieder den Visumzwang für reichsdeutsche Staatsbürger ein.

Nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurde in allen betroffenen Ländern ein allgemeiner Visumzwang für Ausländer eingeführt. Dieser Visumzwang wurde auch nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs beibehalten und erst Ende der 1940er Jahre langsam abgebaut. So wurde beispielsweise am 15. August 1950 der Visumzwang im Reiseverkehr zwischen Österreich und der Schweiz abgeschafft. Seit dem 1. Juli 1953 dürfen westeuropäische Touristen ohne Visum in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. Im Gegenzug erlaubten auch die westeuropäischen Nachbarländer die visafreie Einreise von Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem 1. März 1955 dürfen auch Staatsangehörige anderer Staaten ohne Einreisevisum in die Bundesrepublik Deutschland einreisen.

In den 1960er Jahren wurde auch der Visumzwang für Reisen innerhalb der Ostblockstaaten aufgehoben. Seit dem 1. Januar 1964 konnte die Grenze zwischen der Tschechoslowakei und Ungarn ohne Reisepass und Visum passiert werden, ein Jahr später vereinbarten auch Polen und die Sowjetunion die Abschaffung des Visumzwangs im Reiseverkehr zwischen beiden Staaten.

In der Bundesrepublik Deutschland wurde nach der Geiselnahme von München im Jahre 1972 der Visumzwang für Staatsbürger aus allen arabischen Ländern eingeführt. Staatsangehörige aus zahlreichen afrikanischen und asiatischen Staaten benötigen seit 1980 ebenfalls ein Einreisevisum für die Bundesrepublik Deutschland. Damit soll die illegale Einwanderung verhindert werden.

In der damaligen DDR wurde die Kombination von Kontrollstempeln und Visa mit dem wohl denkbar höchsten bürokratischen Aufwand praktiziert: Bürger aus nichtsozialistischen Staaten - auch Bundesbürger, die die DDR als Ausländer betrachtete - erhielten einen Berechtigungsschein, mit dem sie an der Grenze ein Visum erlangen konnten. Dieses Visum wurde – ebenso wie eine Kontrollkarte – mit einem Einreisekontrollstempel versehen. Am Zielort musste dann noch bei einer erforderlichen Anmeldung bei der Polizei eine Aufenthaltserlaubnis beantragt werden; bei der ebenfalls obligatorischen Abmeldung wurde ein Ausreisevisum erteilt, das dann bei der Ausreise mit einem Kontrollstempel versehen wurde. Mit einigen Ländern (ČSSR, Polen) hatte die DDR Verträge über pass- und visafreien Reiseverkehr abgeschlossen. Kontrollstempel wurden in diesem Fall in den DDR-Personalausweis eingestempelt, der zum Grenzübertritt in diese Länder berechtigte.

Für Ausreisen vor allem in westliche Länder verlangte die DDR auch von den eigenen Bürgern ein Ausreisevisum, in dem zumeist auch eine in der Regel kurz bemessene Höchstaufenthaltsdauer festgelegt war. Ein Verweilen im Ausland über den genehmigten Zeitraum hinaus war nach dem Recht der DDR strafbar.

1989 bis heute

Nach dem Fall der Mauer und dem Sturz der kommunistischen Systeme wurde der Reiseverkehr zwischen beiden deutschen Staaten sowie nach Mittel- und teilweise auch nach Osteuropa unter Abschaffung des Visumzwangs freigegeben.

Durch das Schengener Abkommen wird das Recht der Visa innerhalb des Schengen-Raums einheitlich geregelt; durch den Amsterdamer Vertrag wurde das Schengen-Recht - das bis dahin als zwischen den Schengen-Staaten geltendes Vertragsvölkerrecht zu behandeln war - in das Gemeinschaftsrecht überführt. Mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2001[10], auch informell als EU-Visa-Verordnung oder ähnlich bezeichnet, wurde mit Wirkung zum 10. April 2001 für den Schengen-Raum einheitlich geregelt, welche Staatsangehörigen für Kurzaufenthalte visumfrei einreisen können (so genannte Positivstaater), und welche Staatsangehörigen für das Überschreiten der Schengen-Außengrenzen stets ein Visum benötigen (so genannte Negativstaater). Die Verordnung enthält auch Öffnungsklauseln für Einzelregelungen der Mitgliedstaaten und Sonderregeln für bestimmte Gruppen, wie etwa Flüchtlinge oder Diplomaten.

XII. Umgehen von Visabestimmungen

Visa-Run

Visa-Run ist die Bezeichnung für das vorübergehende Verlassen eines Landes mit dem einzigen Ziel, umgehend wieder einzureisen, damit die zeitliche Geltungsdauer für ein Touristenvisum von Neuem beginnt.

Hierzu werden eigens Reisepakete, z. B. Tagesreisen per Bus, angeboten bzw. in Anspruch genommen. In Thailand ist es beispielsweise üblich, nach Kambodscha, Malaysia oder nach Laos zu fahren.

Im Schengen-Raum führt diese Handhabe nicht zum Erfolg, weil Schengen-Visa – auch für ein Jahr oder mehrere Jahre ausgestellte Langzeitvisa für Besucher – stets nur für Aufenthalte von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Bezugszeitraums von 180 Tagen ab der ersten Einreise gelten. Reist also etwa ein visumpflichtiger Ausländer nach 30 Tagen seit der ersten Einreise aus und reist er einen Tag später wieder ein, zählt der erste Tag des neuen Aufenthaltszeitraums als der 31. Tag des Aufenthalts, nicht aber als der erste. Wer für einen längeren Zeitraum im Schengen-Raum bleiben möchte, benötigt stets einen Aufenthaltstitel des betreffenden Schengen-Staates oder ein so genanntes Nationales Visum (Typ D, siehe oben zu den Visakategorien), das diesen Aufenthalt zulässt.

Täuschungen und Fälschungen

Täuschungen und Fälschungen haben miteinander gemein, dass die mit der Kontrolle der Einreise befassten Behörden durch Vorspiegelung falscher Tatsachen dazu veranlasst werden, die Einreise zuzulassen, obwohl diese Entscheidung nach den jeweils geltenden rechtlichen Regelungen falsch wäre.

Täuschungen können, wie im Zusammenhang mit der deutschen so genannten Visa-Affäre deutlich wurde, durch planmäßige Falschangaben zum Reisezweck und zur Reisefinanzierung erfolgen, etwa durch gefälschte Belege, die im Visumverfahren vorgelegt werden, oder durch echte Papiere, die aber durch Bestechung erlangt worden sind. Von Bedeutung ist daher die inhaltliche Kontrolle vorgelegter Dokumente durch Visumstellen und durch die Grenzbehörden bei der Einreise.

Die Einreise mit gefälschten Visa ist sehr riskant. Die meisten Staaten stellen fälschungssichere Sichtvermerke als Etiketten mit einer Vielzahl von Sicherheitsmerkmalen aus. Da das Kontrollpersonal an den Grenzen laufend echte Dokumente bearbeitet, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass ihm auch sehr geringfügige Abweichungen von der Norm sofort auffallen. Erst recht gilt dies, wenn im online-Zugriff auf Datenbestände überprüft werden kann, ob das Visum ausgestellt worden ist. Sofern das Kontrollpersonal an den Grenzen hingegen keine flächendeckenden Echtheitskontrollen durchführt, sich etwa nur auf Sichtkontrollen beschränkt, oder zur flächendeckenden Kontrolle technisch nicht in der Lage ist, sinkt auch das Entdeckungsrisiko.

Man sollte jedoch bedenken, dass jedes noch so echte Visum nur soviel Wert sein kann wie die Echtheit der vorgelegten Dokumente bei deren Ausstellung.

Visa-Affäre

Der Volmer-Erlass vom März 2000 löste 2005 die so genannte Visa-Affäre um den damaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer aus.

XIII. Literaturempfehlungen

  • Achim Hildebrandt, Klaus-Peter Nanz: Visumpraxis - Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Verfahren der Visumerteilung in den Staaten des Schengener Abkommens. Starnberg 1999. ISBN 3-7962-0459-7.

XIV. Belege

  1. vgl. in Deutschland § 52 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 71 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes
  2. vgl. Art. 11 Abs. 1 Buchstabe a SDÜ (Urteil des EuGH „Bot“ zum wortgleich verwandten Begriff der „ersten Einreise“ in Art. 20 Abs. 1 SDÜ)
  3. Verordnung (EG) 1090/2001
  4. Verordnung (EG) Nr. 693/2003
  5. http://www.ukvisas.gov.uk/servlet/Front?pagename=OpenMarket/Xcelerate/ShowPage&c=Page&cid=1034877184947
  6. U.S. Citizenship and Immigration Services - Immigration Classifications and Visa Categories (Homepage)
  7. U.S. Citizenship and Immigration Services - Immigration and Nationality Act (Homepage)
  8. Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Deutschen Reichsregierung über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges für die beiderseitigen Staatsangehörigen vom 11. August 1925
  9. Vgl. Prager Tagblatt vom 28. März 1928
  10. Verordnung (EG) Nr. 539/2001

XV. Verweise

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Visum

  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 14.03.2006, 11 S 1797/05
    Ein Ausländer ist dann mit dem nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG erforderlichen Visum eingereist, wenn er das für den aktuell begehrten Aufenthaltszweck notwendige Visum erhalten hat.
  • OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 01.09.2008, 18 B 943/08
    1. Auch ein Schengen-Visum ist geeignet, die Fortbestandsfiktion nach § 81 Abs. 4 AufenthG auszulösen. 2. § 39 Nr. 3 AufenthV setzt voraus, dass ein Ausländer im Zeitpunkt der Beantragung eines Aufenthaltstitels ein Schengen-Visum besitzt.
  • BAYERISCHER-VGH, 08.11.2013, 10 ZB 13.227
    Einreise ohne das erforderliche Visum; offensichtlich unbegründeter Asylantrag; Familiennachzug zum Vater; alleinige Personensorgeberechtigung; Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Titelerteilungssperre
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 17.02.1993, 11 S 2814/92
    1. Asylbewerber können grundsätzlich ohne Visum legal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. 2. Eine solche Einreise erfolgt nicht "ohne erforderliches Visum" im Sinne von § 8 Abs 1 Nr 1 AuslG (AuslG 1990) und gebietet deshalb keine Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung.
  • VG-DUESSELDORF, 12.02.2014, 13 L 2428/13.A
    Zuständigkeit nach Artikel 9 Absatz 2 Satz 1 Dublin II Verordnung setzt keinen - auch nur vorübergehenden - Aufenthalt des Antragstellers in dem das Visum erteilenden Mitgliedstaat voraus

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