Verwertungsgesellschaften

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Erklärung zum Begriff Verwertungsgesellschaften

Verwertungsgesellschaften definieren sich als Institutionen, welche in der Bundesrepublik und ebenso international agierend, die Rechte der Urheber und die damit verwandten Schutzrechte in treuhänderischer Form gemeinsam zum Zwecke der Auswertung wahrnehmen.

Die Gesetzesgrundlage ist das neue Verwertungsgesellschaftengesetz. Dieses wurde nach Vorgaben der Richtlinie 2014/26/EU – die sogenannte Verwertunsggesellschaftrichtlinie – zum 01. Juni 2016 eingeführt und löst das Urheberwahrnehmungsrecht ab. Alle Verwertungsgesellschaften unterstehen dem Deutschen Patent- und Markenamt in München, das als Aufsichtsbehörde fungiert. Das neue Gesetz hat zum einen das Ziel der Harmonisierung des Rechtsrahmens zum Umgang mit Verwertungsgesellschaften, zum anderen trägt es der rasanten Entwicklung der Geräte und Speichermedien, der Ermittlung entsprechender Vergütungen, Rechnung

Ein Überblick

Die ersten Verwertungsgesellschaften finden sich bereits zum Beginn des 19. Jahrhunderts, ihre Entwicklung hängt eng zusammen mit der industriellen, technischen Entwicklung. Durch die Druckkunst, in den Anfängen, konnten Noten vervielfältigt werden, die Schallplatte und der Rundfunk traten in Erscheinung. Ihre Wurzeln jedoch hat die Verwertungsgesellschaft in der Aufklärung. Zum Ende des 18. Jahrhunderts proklamierte Amerika in seiner Verfassung den gesetzlichen Schutz geistigen Eigentums, die Französische Revolution schloss sich dieser Idee begeistert an („propriété littéraire et artistique“), auch Deutschland, genauer Preußen, zog mit dem 1837 verabschiedeten „Gesetz zum Schutze des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst in Nachdruck und Nachbildung“ nach. Das  Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken des Norddeutschen Bundes wurde mit Reichsgründung auch Reichsgesetz.

Auf dieser Rechtsgrundlage etablierten sich zögerlich Gemeinschaften von Autoren zur Wahrnehmung ihrer Rechte. Beschleunigt wurde der Vorgang durch die Trennung der Gattungen mit den neuen Urheberrechtsgesetzen „LUG“ und „KUG“  im Jahre 1907. LUG betraf das Urheberrecht bezüglich von Literatur und Tonkunst, KUG dagegen Werke der Photographie und der bildenden Künste. Die Gesetze hatten angesichts neuer Technologien in der Möglichkeit der Kopienanfertigung aber auch den Weiterentwicklungen in Rundfunk, Fernsehen, Film keinen langen Bestand. Die Situation der tätigen Künstler als Eigner von Urheberrechten gestaltete sich, auch durch die revidierte Berner Übereinkunft, diversen Abkommen der Europäischen Union und nicht zuletzt dem Rom-Abkommen, durchaus schwierig.  Klarheit schuf das 1965 verabschiedete  „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“, kurz auch Urheberrechtsgesetz (UrhG) genannt.

Verwertungsgesellschaften entstehen

Die Wahrnehmung seiner Urheberrechte gestaltete sich für einen tätigen Künstler zunehmend schwieriger, letztendlich nicht mehr übersehbar. Eine Überwachung aller Aufführungen, die Vergabe von Lizenzen war nicht länger möglich. Hier traten die Verwertungsgesellschaften auf die Bühne. Sie übernahmen die Aufgabe,  die vereinbarten Lizenzgebühren bei Aufführungen einzuholen, entwickelten sich im Laufe der Jahre zu einer quasi-gewerkschaftlichen Solidargemeinschaft der Schöpfer von Werken, sind so auch Mittler zwischen Urheber und Rechteverwertern, welche sich, wie auch die Arbeitgeber auf dem herkömmlichen Arbeitsmarkt, in einer wesentlich stärkeren Rechtsposition finden. Weiter kommt den Verwertungsgesellschaften durch die Überwachung der Einhaltung der Meldepflicht von Vervielfältigungsstücken eine quasi-amtliche Funktion zu. Die Verwertungsgesellschaften sind verpflichtet, ebenfalls in sozialen und kulturellen Aspekten tätig zu sein. So legt das das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) fest,  dass Verwertungsgesellschaften einen Teil der Einnahmen für Nachwuchsförderung und Kulturförderung zu verwenden haben. 

Urheberwahrnehmungsrecht

Die Rechtsgrundlage, von der aus die Verwertungsgesellschaften tätig sind, ist das Urheberwahrnehmungsgesetz. Sie sehen sich der Aufgabe gegenüber, Leistungsschutzrechte und die Urheberrechte, die verwandten Schutzrechte kollektiv für die Urheber, die tätigen Künstler, wahrzunehmen. Die Verwertungsgesellschaften veröffentlichen ihre Tarife, nach denen dann die Lizenzvergabe abgewickelt wird. Mit den eigentlichen Rechteinhabern werden Berechtigungsverträge, Wahrnehmungsverträge abgeschlossen. Die Verwertungsgesellschaften, so will es § 6 und § 11 des UrhwG, sind dem Abschlusszwang genauso wie dem Wahrnehmungszwang verpflichtet.

In Deutschland gibt es beispielsweise, ein kurzer Einblick, die, um nur ein paar wichtige zu nennen, GEMA, das ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, die GVL, Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH, weiter die VG-Wort, Verwertungsgesellschaft Wort - Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung. Es existiert die VG Bild – Kunst, eine Verwertungsgesellschaft Bild – Kunst, die VG Media, eine Gesellschaft zur Verwertung der Urheber und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mb, schließlich die GWVR, Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten mbH.

Creative-Commons-Lizenzen

Diese Art von Lizenz dient dazu, dem Künstler die Veröffentlichung zum Beispiel eines Musikstückes, auch einer nicht kommerziellen Nutzung im Internet zuzuführen. So versucht man mit den Werkzeugen der Creative Commons Urheberrechtslizenzen eine standardisierte Methode anzubieten, diverse Kombinationen von Erlaubnissen im urheberrechtlichen Sinne zu erteilen.

Mit den verschiedenen Kombinationen aus den Lizenzen, ist nahezu jede denkbare Konstellation der Rechte machbar. Die Lizenzen werden durch Buchstaben Codes dargestellt. So beutetet CC BY beispielsweise, dass mit dem Werk so gut wie alles passieren darf, solange der Urheber namentlich genannt wird. Die freieste Lizenz, welche für die höchstmögliche Nutzung und Bekanntmachung der Schöpfung zweckmäßig ist. Mit CC BY-ND gestattet man eine Weiterverbreitung jedoch nur insofern als keine Veränderungen beinhaltet und der Urheber namentlich genannt wird. Mit dem Code CC BY-NC-ND gestattet man lediglich den Download, auch die Weiterverteilung bei gleichzeitiger Nennung des Urhebernamens. Eine kommerzielle Nutzung wird kategorisch ausgeschlossen. Die Commons Lizenz CC BY-SA wird beispielsweise von der Informationsplattform Wikipedia benutzt. Sie gestattet den Remix, die Verbesserung, die Verbreitung. Dies kann auch kommerziell geschehen, solange der Urheber genannt wird.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 22.08.2016 10:01
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 22.08.2016 10:01


 
 

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