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Verwahrung

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Erklärung zum Begriff Verwahrung

Durch einen Verwahrungsvertrag wird der Verwahrer verpflichtet, die ihm vom Hinterleger übergebene bewegliche Sache aufzubewahren (vgl. § 688 BGB).



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Verwahrung

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    Der für die Haftung aus unerlaubter Handlung zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat die Erlaubnispflicht für überjährige Zinsgeschäfte der Winzergenossenschaften und vergleichbaren Betriebe mit Winzergeldern nach dem Kreditwesengesetz bejaht....
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Entscheidungen zum Begriff Verwahrung

  • OLG-HAMM, 13.12.2001, 23 W 389/01
    Das unter Verwahrung gegen die Kostenlast erklärte Anerkenntnis bewirkt keine Kürzung der Verfahrensgebühr nach Nr. 1202 KV.
  • VG-WUERZBURG, 10.04.2013, W 1 K 13.156
    Rückforderung überzahlter Dienstbezüge; Verwahrung; Abführung von Lohnsteuer und Pfändungsbeträgen; rechtswidrige Billigkeitsentscheidung; Verursachung und Verschulden der Behörde; unzureichende Amtsaufklärung;
  • OLG-FRANKFURT, 15.01.2004, 3 U 39/03
    Zur sicheren Verwahrung mitgeführten, hochwertigen Schmucks in Handtasche auf Gepäckwagen am Ticketschalter im Flughafen. (AVBR 92 1 Nr. 4 b)
  • LG-BONN, 26.01.2007, 6 S 264/06
    Dem Insolvenzverwalter obliegt bei Bejahung eines Aussonderungsrechts die Verpflichtung, den Aussonderungsgegenstand ( hier sog. on - board - units - Mauterfassungsgerät -) derart bereitzustellen, dass seine Abholung am Ort der Verwahrung gewährleistet ist.
  • BAYOBLG, 15.12.2004, 1Z BR 103/04
    Die Widerrufswirkung der Rücknahme eines notariellen Testaments aus der amtlichen Verwahrung tritt wegen der gesetzlichen Fiktion der Widerrufsabsicht unabhängig von dem Willen des Erblassers ein.
  • OLG-HAMM, 25.05.2004, 1 VAs 10/04
    Die vermögensrechtlichen Ansprüche auf Herausgabe oder auf Schadensersatz aus öffentlich-rechtlicher Verwahrung können nicht im Verfahren nach § 23 EGGVG durchgesetzt werden
  • VG-AUGSBURG, 06.06.2013, Au 4 S 13.708
    Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz (teilweise erfolgreich);Unzuverlässigkeit wegen Verstoß gegen Vorschriften zur vorübergehenden Verwahrung;Verhältnismäßigkeit bezüglich Verbot von Erwerb und Besitz erlaubnisfreier Waffen bei ausschließlichem Verstoß gegen Verwahrungsvorschriften betreffend erlaubnispflichtige Waffen
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 28.08.2006, 5 S 2497/05
    1. § 3 Abs. 1 Satz 3 DVO PolG verpflichtet den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber einer von der Polizei verwahrten Sache nur zum Ersatz von Aufwendungen, die die Polizei zum Zweck der Verwahrung macht, nicht aber zur Zahlung von Tagespauschalen nach Art einer Vergütung. 2. Kosten der Verwahrung können nicht gemäß § 16 Abs. 8...
  • OLG-STUTTGART, 03.02.2009, 8 W 34/009
    Der Senat bleibt mit der überwiegenden Anzahl der Oberlandesgerichte dabei, dass auch ein "eingeschränktes" Anerkenntnis unter Verwahrung gegen die Kostenlast zu einer Ermäßigung der Gerichtsgebühren nach Nr. 1211 GKG-KV von 3,0 auf 1,0 führt.
  • LG-BONN, 21.12.2006, 6 S 264/06
    Dem Insolvenzverwalter obliegt bei Bejahung eines Aussonderungsrechts die Verpflichtung, den Aussonderungsgegenstand ( hier sog. on - board - units - Mauterfassungsgeräte -) derart bereit zu stellen, dass seine Abholung am Ort der Verwahrung gewährleistet ist.

Aktuelle Forenbeiträge

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