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Verwahrung

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Verwahrung

Durch einen Verwahrungsvertrag wird der Verwahrer verpflichtet, die ihm vom Hinterleger übergebene bewegliche Sache aufzubewahren (vgl. § 688 BGB).



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Verwahrung

  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 28.08.2006, 5 S 2497/05
    1. § 3 Abs. 1 Satz 3 DVO PolG verpflichtet den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber einer von der Polizei verwahrten Sache nur zum Ersatz von Aufwendungen, die die Polizei zum Zweck der Verwahrung macht, nicht aber zur Zahlung von Tagespauschalen nach Art einer Vergütung. 2. Kosten der Verwahrung können nicht gemäß § 16 Abs. 8...
  • OLG-NUERNBERG, 19.03.2013, 14 U 613/12
    1. Verwahrt ein Bergungs- und Abschleppunternehmer einen Sattelauflieger, der sich in der berechtigten Nutzung des Leasingnehmers befindet, führt er kein Geschäft des Leasinggebers und Eigentümers.2. Im Verhältnis zum Leasinggeber und Eigentümer stellt die Verwahrung des Sattelaufliegers eine notwendige Verwendung in Höhe der vom...
  • OLG-HAMM, 06.03.2013, 11 U 114/11
    Das beklagte Land Nordrhein-Westfalen schuldet keinen Schadensersatz, weil nicht bewiesen ist, dass es sich bei dem aus der Verwahrung bei der Staatsanwaltschaft Essen verschwundenen "Renoir" um ein Original des Malers und nicht nur um einen wertlosen Nachdruck gehandelt hat.
  • LG-HEIDELBERG, 04.03.2013, 5 S 61/12
    1. Wer einen außerhalb des ursprünglich vorgesehenen Verstecks befindlichen, deshalb besitzlosen Geocache an sich nimmt und weg bringt, hat als Finder die Pflicht zur Verwahrung. Diese Pflicht wird verletzt, wenn statt dessen der Geocache an einem beliebigen, vom Finder als geeignet angesehenen Ort wieder abgelegt und seinem Schicksal...
  • BFH, 11.12.2012, VII R 3/12
    1. Sind die einschlägigen Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, insbesondere deren Artikel 50, dahin auszulegen, dass eine von der Zollbehörde einer Person zur vorübergehenden Verwahrung an einem zugelassenen Ort überlassene Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen...

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