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Vertrag

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Vertrag

Ein Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft, das ein Schuldverhältnis zwischen den Parteien begründet. Er setzt mindestens zwei mit Bezug aufeinander abgegebene korrespondierende Willenserklärungen voraus.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Vertrag

  • OLG-KOELN, 08.01.1993, 19 U 123/92
    1. Wer eine fremdsprachige Vertragsurkunde unterzeichnet, kann sich nicht darauf berufen, er habe ihren Inhalt nicht verstanden, wenn er von der Möglichkeit, sich vor der Unterzeichnung über den Inhalt zu unterrichten, keinen Gebrauch gemacht hat. 2. Die Rechtswahl der Parteien eines ausländischen (hier: niederländischen) Rechts...
  • LG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.12.2012, 3/5 O 96/12
    1) Hat die Gesellschaft in der Hauptversammlung einen Vertreter eines Aktionärs, der dort angab Legitimationsaktionär zu sein und Widerspruch gegen eine Beschlussfassung eingelegt hat, nicht wegen fehlenden Nachweises der Legitimationsübertragung zurückgewiesen, so kann sie im Anfechtungsprozess nicht damit gehört werden, der Aktionär...
  • AG-DARMSTADT, 18.12.2012, 309 C 155/12
    Werden in einem Vertrag zur Nutzung einer Familienruhestätte in einem Friedwald (hier für 12 Urnen) von dem vertragsschließenden Kunden dritte Personen (hier: Familienangehörige) als spätere Bestattungsberechtigte namentlich benannt, steht diesen nur dann ein eigener einklagbarer Anspruch auf Überlassung einer Ruhestätte gegen den...
  • SG-BERLIN, 29.08.2012, S 36 KR 2137/10
    1. Der Einbehalt gemäß § 140d Abs 1 SGB 5 aF erfolgt durch Aufrechnung im Gleichordnungsverhältnis und nicht durch Verwaltungsakt (Anschluss an BSG, Urteil vom 2.11.2010 -B 1 KR 11/10 R-, juris Rdnr. 15; vgl. auch BSG, Urteil vom 25.11.2010 -B 3 KR 6/10 R-, juris Rdnr. 9f.). 2. § 140d Abs 1 S 8 SGB 5 aF steht einem Anspruch auf...
  • LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 02.09.2011, L 4 KR 1931/10
    Der Versicherte hat auch dann keinen Anspruch auf die Versorgung mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln (hier: Phlogenzym), wenn er in eine Versorgung nach dem "Vertrag zur Durchführung integrierter Versorgung nach §§ 140a ff. SGB V mit Anthroposophischer Medizin zwischen der Gesellschaft Anthroposophischer Ärzte in...

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