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Verschulden

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Verschulden

Vorsätzliches und fahrlässiges Verhalten des Schuldners.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Verschulden

  • LAG-NIEDERSACHSEN, 19.03.2010, 10 Sa 1694/08
    1. Gemäß § 233 ZPO setzt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand voraus, dass eine Partei ohne ihr Verschulden verhindert war, die Frist einzuhalten. Das Verschulden des Prozessbevollmächtigten steht gemäß § 85 Abs. 2 ZPO dem Verschulden der Partei gleich. Dies gilt auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren. 2. Wurde ein...
  • LG-KREFELD, 03.07.2012, 12 O 23/12
    Qualifiziertes Verschulden im Sinne von § 439 Abs. 1 Satz 2 HGB liegt nicht schon dann vor, wenn der Schuldner die Frachtforderung deshalb nicht bezahlt, weil er trotz des Aufrechnungsverbots in Ziff. 19 ADSp irrtümlich davon ausgeht, dass die Frachtforderung auf Grund einer von ihm erklärten Aufrechnung wegen eines Transportschadens...
  • LG-DARMSTADT, 12.04.2013, 5 T 65/13
    1. Wird nach Aufhebung der Verfahrenskostenstundung die Beschwerdefrist durch eine öffentliche Bekanntmachung nach § 9 Abs. 3 InsO in Gang gesetzt, kommt eine Wiedereinsetzung des Insolvenzschuldners in die Beschwerdefrist binnen eines Jahres in Betracht, wenn dieser ohne sein Verschulden an der Einhaltung der Beschwerdefrist gehindert...
  • BAYERISCHER-VGH, 10.01.2013, 19 ZB 12.2692
    Unzulässiger Zulassungsantrag wegen Versäumung der gesetzlichen Antragsfrist;(Keine) Umdeutung einer innerhalb der Antragsfrist durch einen Rechtsanwalt eingelegten Berufung in einen Zulassungsantrag;(Keine) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand da nicht ohne Verschulden an Fristeinhaltung gehindert;(Zurechenbares) Verschulden des...
  • AG-HASSFURT, 06.12.2012, 2 C 385/12
    1. Den Sorgfaltsanforderungen aus §§ 5 Abs. 4 S. 1, 7 Abs. 5 S. 1, 18 Abs. 3 StVO genügt ein auf die Autobahn auffahrender Verkehrsteilnehmer im Zusammenhang mit einem hiernach beabsichtigten Überholvorgang nur dann, wenn dieser sich zunächst in den Verkehrsfluss auf der (rechten) Normalspur für eine gewisse nennenswerte Zeit von...

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