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Verwaltungsrecht - Subventionen

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Erklärung zum Begriff Verwaltungsrecht - Subventionen

Subventionen im Bereich des Verwaltungsrechtes sind beispielsweise Darlehen oder Bürgschaften des Staates.

Wird eine Verpflichtungsklage erhoben, die auf Gewährung von Subventionen ausgerichtet ist, so obliegt es der Verwaltung, zu entscheiden, ob sie privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich tätig werden möchte. Möchte sie privatrechtlich vorgehen, so ist ein Zivilgericht zuständig; für öffentlich-rechtliche Klagen hingegen liegt die Zuständigkeit bei den Verwaltungsgerichten.

In der Praxis entscheidet die Verwaltung häufig nach der Zwei-Stufen-Theorie: Die Frage, ob eine Subvention bewilligt wird, wird öffentlich-rechtlich geklärt, während die Frage, wie diese Subention gestaltet werden soll, zivilrechtlich geklärt wird.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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