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Verpflichtungsklage

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Verpflichtungsklage

Klageart im Verwaltungsprozess. Mit der Verpflichtungsklage begehrt der Kläger den Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Verpflichtungsklage

  • OVG-RHEINLAND-PFALZ, 16.09.2008, 8 E 10988/08.OVG
    Zum Streitwert für die Verpflichtungsklage auf Erteilung eines positiven Bauvorbescheids.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 21.09.1995, 9 S 2487/95
    1. Zur Höhe des Streitwerts einer Verpflichtungsklage auf Anerkennung der Zusatzbezeichnungen "Psychotherapie" und "Psychoanalyse".
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 09.12.1992, 6 S 760/91
    1. Zum Streitgegenstand und Klagezeitraum bei der Verpflichtungsklage auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschußgesetz.
  • VG-AUGSBURG, 14.11.2013, Au 5 K 12.758
    Verpflichtungsklage auf Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur Beseitigung eines Baudenkmals Wirtschaftliche Zumutbarkeit; Wirtschaftlichkeitsberechnung;wWirtschaftliche Situation der Denkmalseigentümer; zumutbare Verkaufsbemühungen
  • VG-AUGSBURG, 25.02.2013, Au 5 K 10.1324
    Unzulässige Feststellungsklage; Bestandskraft der mit der Klage angegriffenen Baugenehmigungen;Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis;Verpflichtungsklage auf bestimmte behördliche Ermittlungen (unzulässig)

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