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JuraForum.deJuraForum-WikiVVerhältnismäßigkeitsgrundsatz 

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Maßstab für die Rechtmäßigkeit von Eingriffen der öffentlichen Gewalt in Rechte des Bürgers. Alle derartigen Eingriffe müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

  • LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 13.12.2011, 7 Sa 1632/11 und 7 Sa 2211/11
    Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • AG-ERKELENZ, 16.01.2007, 6 C 446/06
    Kosten für das Abschleppen eines verbotswidrig auf einem Privatgelände abgestellten PKWs, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • BAYERISCHER-VGH, 06.11.2013, 10 CE 13.2191
    Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Aktenbeiziehung; Akteneinsicht; Entscheidungserheblichkeit; Gegenvorstellung; gesetzlicher Richter; Nichtvorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union; Äquivalenzprinzip; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Effektivitätsgebot
  • OLG-HAMM, 10.09.2013, 2 Ausl 95/11
    Eine Auslieferung nach Rumänien zum Zwecke der Strafvollstreckung ist unzulässig, wenn sie gegen den verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstößt.
  • VG-FREIBURG, 30.10.2012, 5 K 2016/12
    Wird ein Aufbauseminar erst fast drei Jahre nach Begehung einer erheblichen Ordnungswidrigkeit angeordnet, kommt in Betracht, dass die Anordnung gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstößt.

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Nachrichten zu Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

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