Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deJuraForum-WikiVVerfahrenshindernisse 

Verfahrenshindernisse

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Verfahrenshindernisse

Verfahrenshindernisse sind als das Gegenteil von Prozessvoraussetzungen anzusehen. Eine gesetzliche Definition der Verfahrenshindernisse besteht nicht, allerdings für deren Rechtsfolge. Wenn ein strafrechtliches Verfahrenshindernis vorliegt, darf eine Verurteilung nicht erfolgen.

Als wesentliche Verfahrenshindernisse werden angesehen:

  • Strafunmündigkeit des Angeklagten,
  • Fehlen eines Strafantrags bei den Antragsdelikten,
  • Verjährungseintritt,
  • unzulässige Verfahrensverzögerung sowie
  • Verstoß gegen den Anklagegrundsatz.



Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Aktuelle Forenbeiträge

  • Verfahrenshindernisse der Spezialität gemäß § 11 IRG iVm. § 14 ... (28.05.2013, 12:16)
    Hi Leute ! Wäre schön,wenn sich jemand mit dem Thema auskennen würde und etwas dazu sagen könnte. Folgender fiktiver Fall liegt vor : 1. Ein Nicht-EU-Ausländer wird an der Außengrenze zur EU aufgrund eines Europ. Haftbefehls verhaftet,an Deutschland ausgeliefert,auf Bewährung verurteilt und ohne Bewährungsauflagen wieder freigelassen....
  • Verfahrenshindernisse der Spezialität gemäß § 11 IRG iVm. § 14 ... (28.05.2013, 12:15)
    Hi Leute ! Wäre schön,wenn sich jemand mit dem Thema auskennen würde und etwas dazu sagen könnte. Folgender fiktiver Fall liegt vor : 1. Ein Nicht-EU-Ausländer wird an der Außengrenze zur EU aufgrund eines Europ. Haftbefehls verhaftet,an Deutschland ausgeliefert,auf Bewährung verurteilt und ohne Bewährungsauflagen wieder...
  • Verfahrenshindernisse der Spezialität gemäß § 11 IRG iVm. § 14 ... (28.05.2013, 12:12)
    Hi Leute ! Wäre schön,wenn sich jemand mit dem Thema auskennen würde und etwas dazu sagen könnte. Folgender fiktiver Fall liegt vor : 1. Ein Nicht-EU-Ausländer wird an der Außengrenze zur EU aufgrund eines Europ. Haftbefehls verhaftet,an Deutschland ausgeliefert,auf Bewährung verurteilt und ohne Bewährungsauflagen wieder...
  • Rechtmittel beim Landgericht (09.09.2006, 01:57)
    Angenommen es gäbe ein Urteil des Landgrichtes. Frau A wurde von Ihrem Bekannten Herrn B, zu sexuellen Handlungen, kurz, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung nach StBb § 177gezwungen. In der Anklageschrift wurde B §177 Abs. 1 Nr.1, Abs. 2 Nr.1 StGB zur Last gelegt. Am Amtgericht ( Schöffengericht ) ergeht ein Freispruch,...
  • Zurücknahme Strafantrag (23.06.2005, 12:38)
    Ich habe da eine Frage - mal angenommen AG erlässt Urteil am 1.2. - erforderlicher Strafantrag wurde gestellt gegen den B - dann B legt Revision ein wegen urteilsfehlern - dann ja nicht rechtskräftig, nun nimmt Geschädigter strafantrag zurück (geht ja nach 77d StGB) - wie entscheidet dann RevisionsG? - zulässig ist Revision -...

Kommentar schreiben

78 - Ein_s =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiVVerfahrenshindernisse 

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Verfahrenshindernisse – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Urteil
    In der Rechtssprache meint Urteil eine gerichtliche Entscheidung. In der Regel kann gegen ein Urteil ein Rechtsmittel (Berufung oder Revision) eingelegt werden. Dies hat zur Folge, dass die nächsthöhere Instanz über die Sache ihrerseits mit...
  • Urteilsformel
    Die Urteilsformel ist der Teil eines Urteils, der den Inhalt der Entscheidung zusammenfasst. Im Zivilprozess enthält die Urteilsformel in der Regel einen Ausspruch zu der Hauptsache, den Kosten und zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.
  • Urteilstenor
    Der Begriff Urteilstenor (auch als Urteilsformel bekannt) stammt aus dem Prozessrecht. Es handelt sich dabei um den Kern des Urteils, nämlich um die Benennung der Rechtsfolge, die das Gericht anordnet. Der Tenor spielt aber auch...
  • venire contra factum proprium
    Der eigenen Handlung zuwider laufen. Dies ist eine Fallgruppe des § 242 BGB und bedeutet, dass sich jemand nicht auf das berufen kann, was im Gegensatz zu seinem eigenen früheren Verhalten steht.
  • Verfahrensgrundsätze
    Im Zivilprozessrecht bestehen eine Reihe von Verfahrensgrundsätzen, die in verschiedenen Einzelregelungen der Zivilprozessordnung definiert werden. Als Verfahrensgrundsätze, die auch als "Prozessmaxime" bezeichnet werden, gelten:...
  • Vergleich
    Bei einem Vergleich handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, der im § 779 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] legaldefiniert ist. Danach wird per Vertrag ein Streit oder eine Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis im Wege eines...
  • Verhandlungsgrundsatz
    Verhandlungsmaxime
  • Verhandlungsmaxime
    Verhandlungsmaxime, auch Beibringungsgrundsatz genannt, bedeutet im Zivilprozess, dass die vom Gericht bei seiner Entscheidung zugrunde zulegenden Tatsachen grundsätzlich von den Parteien vorzutragen sind. Das Gericht selbst nimmt keine...
  • Verpflichtungsklage
    Bei einer Verpflichtungsklage handelt es sich um eine Klageart im Verwaltungsprozess. Mit ihr begehrt der Kläger gem. § 42 Absatz 1 Var. 2 VwGO [Verwaltungsgerichtsordnung] den Erlass eines abgelehnten (sog. Verweigerungsklage) oder...
  • Versäumnisurteil
    Urteil, das im Zivilprozess gegen eine im Termin zur mündlichen Verhandlung säumige Partei aufgrund ihrer Säumnis ergeht.

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Zivilprozessrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.