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Vertretung Verein

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Erklärung zum Begriff Vertretung Verein

Die Vertretung Verein ist in § 26 BGB geregelt. Dort wird u.a. angeführt, dass der Verein einen Vorstand haben muss und dieser den Verein gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Dem Vorstand kommt die Stellung eines gesetzlichen Vertreters zu.

Ein Vorstand ist wichtig für den Verein, damit dieser als Körperschaft handeln kann.

1. Einzelheiten zur Vertretung im Verein

Der Vorstand, als Vertretung Verein, vertritt den Verein nach außen. Die Satzung ist ein wichtiges Reglement wenn es um die Vertretung Verein geht, denn sie sollte Angaben dazu beinhalten, wie die Vertretung Verein im Einzelnen geregelt ist. So kann etwa festgelegt werden, ob ein Vorstandsmitglied allein vertretungsberechtigt ist, oder die Vertretung nur zusammen mit einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erfolgen kann. Nur wenn dies abschließend geregelt ist, kann eine Vertretung auch wirksam gegenüber Dritten erfolgen. Auch Vertretungsbeschränkungen für explizit genannte Rechtsgeschäfte können in der Satzung genannt werden.

Hält die Satzung keine eigenen Regelungen bereit, ist es erforderlich, dass alle Vorstandsmitglieder gemeinsam handeln, was jedoch in der Praxis meist eher unpraktisch ist.

Beispielsfall zum Vertretung eines Vereins

Das Landgericht Essen hatte über die Impressumspflicht eines eingetragenen Vereins auf dessen Website zu entscheiden. Es ging dabei um Parteien als eingetragene Vereine. Der beklagte eingetragene Verein betrieb eine Webseite, die jedoch an keiner Stelle die Adresse des Vereins noch dessen Vertretungsberechtigten nannte. Auf der Webseite konnte lediglich die Satzung des Vereins aufgerufen werden, die diese Informationen enthielt. Zudem wurde die Bezeichnung eingetragener Verein nicht ausgeschrieben, sondern lediglich mit e.V. abgekürzt. Der Kläger erteilte dem Verein eine Abmahnung, die jedoch erfolglos war. Daraufhin erhob er Klage auf Unterlassen der fehlenden Kennzeichnung.

Dem Kläger wurde durch das Landgericht Essen Recht gegeben. Dem Beklagten wurde vorgetragen, er müsse auf seiner Webseite ausreichend Hinweise auf sich selbst geben. Diese müssen für die Besucher der Seite direkt zugänglich ohne weiteres zu erkennen sein. Zu diesen Hinweisen zähle die vollständige Adresse, die Rechtsform sowie Angaben zur Vertretung Verein. Dass eventuelle Angaben nur allein in der Satzung zu finden seien würde dem nicht genügen. Jedoch entschied das Gericht auch, dass die Abkürzung e.V. ausreiche, da diese gängig sei und von den Lesern als eingetragener Verein zu erkennen wäre. [LG Essen, 26.04.2012, 4 O 256/11]




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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