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Verbraucher

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihre gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Vgl. § 13 BGB).

Auswirkungen hat die Definition des Verbrauchers insbesondere bei Onlinegeschäften. Denn nur Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Sie werden nun besonders durch das Bürgerliche Gesetzbuch geschützt.

Das Gegenteil von Verbrauchern sind Unternehmer, die insbesondere im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit online Geschäfte wahrnehmen.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 03.05.2010 16:17
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Verbraucher

  • BGH, 12.12.2012, VIII ZR 89/12
    Schiebt beim Verkauf einer beweglichen Sache an einen Verbraucher der Verka?ufer, der Unternehmer ist, einen Verbraucher als Strohmann vor, um die Sache unter Ausschluss der Haftung für Mängel zu verkaufen, so ist der Kaufvertrag zwischen den Verbrauchern wirksam, sofern nicht die Voraussetzungen eines Scheingeschäfts (§ 117 BGB)...
  • LG-FRANKFURT-AM-MAIN, 08.11.2012, 2-03 O 205/12
    1. Auch wenn sich Rechte und Pflichten für einen Verbraucher erst nach Lektüre der entsprechenden Normen des BGB erschließen, kann der Verwender von AGB bzw. Widerrufs- oder Rückgabebelehrungen nach der gesetzgeberischen Intention nicht auf entsprechende Belehrungen verzichten, zumal ihm durch Muster auch die Formulierung vorgegeben...
  • BGH, 25.10.2012, I ZR 169/10
    a) Die Vorschriften der §§ 305 ff. BGB finden auch Anwendung auf von Veranstaltern vorformulierte Erklärungen, die Verbraucher im Rahmen von Gewinnspielen abgeben und mit denen sie ihr Einverständnis zu Werbeanrufen zum Ausdruck bringen. b) Eine Einwilligung ist nicht bereits deshalb unwirksam, weil sie im Rahmen einer vorformulierten...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 30.01.2012, 19 W 4/12
    Der Beginn der Widerrufsfrist gem. § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB a. F. (heute: § 355 Abs. 3 Satz 2 BGB) erfordert nicht, dass die dem Verbraucher zur Verfügung gestellte Abschrift seines Antrages von ihm auch unterschrieben worden ist. Eine Abschrift des Antrages ist dem Verbraucher auch dann im Sinne des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB a. F....
  • AG-SCHORNDORF, 25.02.2009, 2 C 818/08
    Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts gemäß Art. 234 EG zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Sind die Bestimmungen des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 Unterabs. 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten...

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