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Urheberrecht

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Urheberrecht

Recht des Urhebers an seinem geistigen Werk oder Geschmacksmuster.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Urheberrecht

  • BGH, 03.03.2004, 2 StR 109/03
    1. Die Strafbarkeit der Verletzung inländischer Tonträgerherstellerrechte durch CD-Pressungen im Inland für einen Auftraggeber im Ausland und für den Export der CDs dorthin richtet sich wegen des im Urheberrecht geltenden Territorialitäts- und Schutzlandsprinzips ausschließlich nach deutschem Urheberrecht. 2. Der strafrechtliche...
  • OLG-SCHLESWIG, 15.05.2001, 6 U 84/99
    1. Wird urheberrechtlicher Schutz in Deutschland in Anspruch genommen, so ist deutsches Urheberrecht anwendbar. 2. Das Format für eine Fernsehshowreihe ist grundsätzlich nicht urheberrechtlich schutzfähig. Die bloße Nachahmung eines nicht unter Sonderrechtsschutz stehenden Fernsehformats ist grunsätzlich auch nicht wettbewerbswidrig.
  • BVERFG, 23.10.2013, 1 BvR 1842/11
    1. Der Gesetzgeber darf die durch Art.12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit, das Entgelt für berufliche Leistungen einzelvertraglich zu vereinbaren, durch zwingendes Gesetzesrecht begrenzen, um sozialen oder wirtschaftlichen Ungleichgewichten entgegenzuwirken. 2. Eine Regelung im Urheberrecht, die einen Anspruch auf gerichtliche Kontrolle...
  • BAG, 27.07.2005, 7 AZR 508/04
    Der Entschluss des öffentlichen Arbeitgebers, die Entscheidung über die endgültige Besetzung der Stelle eines wissenschaftlichen Mitarbeiters an einem Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Urheberrecht bis zum Abschluss eines gegen den favorisierten Bewerber anhängigen Strafverfahrens wegen falscher Versicherung an Eides...
  • OLG-ROSTOCK, 14.11.2006, 2 W 25/06
    Maßgeblich für den Streitwert eines Unterlassungsanspruches bezüglich der unbefugten Verwendung des urheberrechtlich geschütztes Produkt-Lichtbildes ist das Interesse des Antragstellers an einer Unterbindung der Benutzung. Dabei ist die Schwere des erfolgten Eingriffs in das Urheberrecht einzubeziehen, dessen wirtschaftlicher Wert in...

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Nachrichten zu Urheberrecht

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    Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 16.5.2012 (Az.:6 U...
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    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen...
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    BGH legt „Framing“-Urheberstreit dem Europäischen Gerichtshof vor Karlsruhe (jur). Das Einbinden fremder Internet-Videos auf der eigenen Homepage verstößt möglicherweise gegen EU- und das Urheberrecht. Entsprechende Zweifel hat am Donnerstag, 16. Mai 2013, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geäußert und die Streitfrage dem...

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