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Untersuchungshaft

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Erklärung zum Begriff Untersuchungshaft

Unter Untersuchungshaft versteht man eine ein Verfahren sichernde Maßnahme der Ermittlung in einer Straftat.

In aller Regel steht vor der Untersuchungshaft die Festnahme durch Staatsanwalt oder Polizeibehörden. Der Beschuldigte kommt vor den Haftrichter. Die Untersuchungshaft wird nach den §§ 112 ff. StP) angeordnet. Die Zeit, die der Angeklagte in Untersuchungshaft verbringt, wird auf eine spätere Freiheitsstrafe angerechnet werden. Trotz der im deutschen Recht niedergelegten Unschuldsvermutung sind die Haftbedingungen für Untersuchungshäftlinge schärfer als die eines Gefangenen im Regelvollzug. Untersuchungshäftlingen ist es verboten, in der Haftanstalt zu arbeiten. Die Höchstdauer einer Untersuchungshaft beträgt zwar grundsätzlich sechs Monate, doch hat der Gesetzgeber einige Paragraphen festgelegt, die eine Verlängerung unter gegebenen Umständen ohne weiteres möglich machen.

Dringender Tatverdacht

Dieser ist gegeben, wenn eine hohe Wahrscheinlich existiert, dass der Beschuldigte aufgrund einer Straftat verurteilt wird. Auch ein Haftgrund aufgrund des Paragraphen 112 Absatz 2 der Strafprozessordnung (§ 112 Abs. 2 StPO), der sich auf „bestimmte Tatsachen“ beruft, die ein Ermittlungsrichter festgestellt hat, ist eine erfüllte Voraussetzung. Die häufigste Vermutung ist hier neben der Verdunkelungsgefahr und der Wiederholungsgefahr die Fluchtgefahr. Wenn die Strafe, die zu erwarten ist, weiter keine großartigen persönlichen Bindungen existieren, kann bereits von Fluchtgefahr geredet werden. In der Praxis kommt es auf diesem Gebiet zu tatsächlich gravierenden Benachteiligungen von Jugendlichen und Obdachlosen. Was die Rechtsprechung im Rechtsbereich des Paragraphen 112 Absatz 3 der Strafprozessordnung (§§ 112 Abs. 3 StPO)  anbelangt, hier geht es um den Bereich der Schwerkriminalität: bei einer Untersuchungshaft aufgrund Mord, Totschlag oder der Bildung terroristischer Vereinigungen ist nachdrücklich keinerlei Haftgrund erforderlich. Will heißen, es ist jederzeit möglich, jedermann in Untersuchungshaft zu nehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar entschieden, diese Regelung verstoße gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, was aber nichts daran ändert, dass erst der Richter den Haftgrund prüft. Was als Ungerechtigkeit gegenüber Bürgern in weniger guten finanziellen Verhältnissen betrachtet werden könnte, ist der § 116 StPO, der eine Untersuchungshaft gegen entsprechende Auflagen außer Kraft setzt. Nicht jedem Bürger ist es möglich, die benötigte Summe aufzubringen. Ein weiterer Grundsatz der U-Haft ist die Verhältnismäßigkeit nach § 112 Abs. 1 StPO, nach der die Dauer der U-Haft nicht die der zu erwartenden Strafe überschreiten darf.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 09.11.2015 13:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 09.11.2015 13:28


 
 

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