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Unschuldsvermutung

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Unschuldsvermutung

Der Beschuldigte einer Straftat gilt bis zu seiner rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Unschuldsvermutung

  • EGMR, 03.10.2002, Beschwerde Nr. 37568/97
    Wahrheitsfindung durch eine Rechtsmittelinstanz und Unschuldsvermutung gemäß Art. 6 (2) EMRK
  • KG, 15.05.2007, 1 AR 586/07 – 1 Ws 78/07
    1. Zur Abgrenzung von Diebstahl zu Betrug bei Gewahrsamslockerung.2. Verzögerungen nach dem erstinstanzlichen Urteil fallen geringer ins Gewicht als vor diesem Zeitpunkt, bis zu dem die Unschuldsvermutung in stärkerem Maße für den Angeklagten streitet.
  • OLG-HAMM, 10.01.2007, 3 Ws 2/07
    Die Berücksichtigung einer neuerlichen Taten des Verurteilten zu seinem Nachteil ist im Rahmen der Prognoseentscheidung des § 57 StGB möglich und zulässig; ihr steht insbesondere auch nicht die Unschuldsvermutung des Art. 6 Abs. 2 MRK entgegen.
  • KAMMERGERICHT-BERLIN, 15.05.2007, 1 Ws 78/07
    1. Zur Abgrenzung von Diebstahl zu Betrug bei Gewahrsamslockerung. 2. Verzögerungen nach dem erstinstanzlichen Urteil fallen geringer ins Gewicht als vor diesem Zeitpunkt, bis zu dem die Unschuldsvermutung in stärkerem Maße für den Angeklagten streitet.
  • OLG-KOBLENZ, 19.05.2005, 1 Ws 213/05
    Der Widerruf der Strafaussetzung wegen einer neuen Tat auch ohne deren Aburteilung verstößt nicht gegen die Unschuldsvermutung, wenn der Verurteilte die neue Straftat glaubhaft gegenüber einem Strafverfolgungsorgan gestanden hat. Eines richterlichen Geständnisses bedarf es nicht.

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