JuraForum.de > Lexikon > U > Unionsbürgerschaft
Art. 20 AEUV
RL 2004/38
Durch den Maastrichter Vertrag wurde in der Europäischen Union eine Unionsbürgerschaft eingeführt, die durch den Amsterdamer Vertrag weiterentwickelt wurde.
Bei der Unionsbürgerschaft handelt es sich nicht um eine Staatsbürgerschaft, vielmehr wird die nationale Staatsbürgerschaft durch die Unionsbürgerschaft ergänzt.
Gemäß Art. 20 AEUV ist Unionsbürger, wer die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaats besitzt.
Die Unionsbürgerschaft versteht sich als echte europäische Bürgerschaft, die eine Reihe von Rechten und Pflichten für die Bürger der Union einschließt. Unionsbürger dürfen nicht diskriminiert werden (Art. 18 AEUV).
Die Unionsbürgerschaft soll vor allem die politische Partizipation der Bürger gewährleisten und so die Diskrepanz zwischen der immer größer werdenden Betroffenheit der EU-Bürger durch die Maßnahmen der EU auf der einen Seite und der sich fast ausschließlich auf nationalstaatlicher Ebene vollziehenden Gewährleistung von Rechten und Pflichten und Teilnahme an den demokratischen Prozessen beseitigen helfen.
Rechte der Unionsbürger und Unionsbürgerinnen (niedergelegt in der EU-Grundrechtecharta, Art. 39-46) sind:
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens (Bürgerinitiative) eingeführt: Wenn mindestens eine Million Bürger ein Gesetzgebungsverfahren einleiten wollen, muss die Europäische Kommission tätig werden.
Der Inhalt der RL 2004/38 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen ist im Freizügigkeitsgesetz/EU eingearbeitet.
© "Unionsbürgerschaft" lizenziert von LexisNexis Deutschland GmbH, Alle Rechte vorbehalten.
© 2003-2010 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum
Weitere Online-Angebote sowie Partner von JuraForum.de
Bista.de | Experten-Branchenbuch.de | Impressum-Recht.de | Juristische-Linksammlung.de | JuraTraffic.de