Unfall

Lexikon | 2 Kommentare

Erklärung zum Begriff Unfall

Bei einem Unfall handelt es sich um ein plötzlich eintretendes Ereignis, das zu einem nicht unerheblichen Personen- oder Sachschaden führt. Der Begriff findet insbesondere im Rahmen des Straßenverkehrs, sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht, Anwendung.

I.  Unfall im Strafrecht
Ein Unfall i.S.d. § 142 StGB [Strafgesetzbuch; Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort] ist ein plötzliches Ereignis im Straßenverkehr, das unmittelbar mit dessen typischen Gefahren im Zusammenhang steht und einen nicht völlig belanglosen Personen- oder Sachschaden zur Folge hat (so BGHSt 24, 382 ff.; BGH NStZ 2002, 252.).

Fraglich ist, ob auch dann von einem Unfall gesprochen werden kann, wenn ein Beteiligter das Ereignis im Straßenverkehr vorsätzlich herbeigeführt hat:

Der Bundesgerichtshof [BGH] ist der Auffassung, dass eine vorsätzliche Herbeiführung des schadensbegründenden Ereignisses der Annahme eines Unfalls grundsätzlich nicht entgegenstehe. Vielmehr sei entscheidend, dass sich die typischen Gefahren des Straßenverkehrs verwirklicht hätten. Daran fehle es jedoch dann, wenn ein Verhalten schon nach seinem äußeren Erscheinungsbild keine Auswirkung des allgemeinen Verkehrsrisikos, sondern einer deliktischen Planung ist (so BGHSt 12, 253, 256; 24, 382 ff.; 48 119 ff.; BGH NStZ 2002, 252; BGH NJW 2002, 626 f.).

Demgegenüber möchte ein Teil der Literatur einen „Unfall“ schon begriffslogisch bei einer vorsätzlichen Herbeiführung ausschließen lassen.

Wer als Unfallbeteiligter sich nach einem Unfall vom Unfallort entfernt, bevor er

  • zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung durch seine Anwesenheit und durch die Angabe, dass er an dem Unfall beteiligt ist, ermöglicht hat oder
     
  • eine nach den Umständen angemessene Zeit gewartet hat, ohne dass jemand bereit war, die Feststellungen zu treffen,

wird gem. § 142 Absatz 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Nach § 142 Absatz 5 StGB ist derjenige Unfallbeteiligter, dessen Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann.
 

II.  Unfall im Zivilrecht
Während im Strafrecht lediglich der Fahrzeugführer zur Verantwortung gezogen wird, sollte er sich unerlaubt vom Unfallort entfernt haben, kann im Zivilrecht sowohl der Fahrzeughalter als auch der Fahrzeugführer für den entstandenen Schaden haften:

Nach § 7 Absatz 1 StVG [Straßenverkehrsgesetz] hat der Halter eines Kraftfahrzeugs, wenn  bei dem Betrieb seines Kfz ein anderer verletzt oder getötet oder eine Sache beschädigt wird, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Nach § 18 Absatz 1 Satz 1 StVG haftet jedoch auch der Führer eines Kraftfahrzeugs für einen solchen Schaden.

Zu beachten ist, dass insbesondere in Hinblick einer Personenschädigung nicht nur der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen ist (zum Beispiel Arzt- oder Krankenhauskosten), sondern auch etwaige immaterielle Schäden (sog. Schmerzensgeld).




Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 08.07.2015 08:01


 
 

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Bisherige Kommentare zum Begriff (2)

Henning Heinrich Westrup  (21.04.2016 18:08 Uhr):
inwieweit ist eine unfallversicherung leistungspflichtig, wenn die versicherte person in ihrer eigenschaft als strassenprediger attackiert und verwundet wird ?
Dieter  (12.05.2015 20:47 Uhr):
Ist eine durch die Arbeitsschuhe geriebene Blase, durch die eine Blutvergiftung entsteht ein Arbeitsunfall.



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