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Umweltverträglichkeitsprüfung - Agrarrecht

Lexikon

Erklärung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist gemäß der Anlage 1 zu § 3 UVPG zwingend vorgeschrieben bei der Errichtung und dem Betrieb bzw. der wesentlichen Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs eines landwirtschaftlichen Unternehmens, sofern es sich um das Halten oder die Aufzucht von Geflügel bzw. Schweinen in folgender Größenordnung handelt:

60.000 Legehennenplätze
85.000 Junghennenplätze
85.000 Mastgeflügelplätze
3.000 Mastschweineplätze
900 Sauenplätze

Mischbetriebe werden wie folgt beurteilt:

Es wird der prozentuale Anteil einer der oben genannten Vieharten vom Gesamtbestand des landwirtschaftlichen Betriebes ermittelt.

In einem zweiten Schritt werden die Prozente der oben genannten Vieharten zusammengerechnet. Erreicht der Prozentsatz 100, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Vieharten, deren Anteil weniger als 5 % beträgt, werden bei der Berechnung nicht berücksichtigt.

Zugehörige Gesetze, Normen

UVPG

UVPVwV

RL 2011/92

Siehe auch

BVerwG 20.08.2008 - 4 C 10/07 (Baugenehmigung für Putenmaststall)
Hoppe/Beckmann: UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung mit Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG); 4. Auflage 2012
Schrödter: Aktuelle Fragen zur Planung und Genehmigung von Anlagen der Intensivtierhaltung im Außenbereich; Agrar- und Umweltrecht - AuUR 2011, 177
Schink: Änderungen des Baugesetzbuches zur Einschränkung der Massentierhaltung; Baurecht - BauR 2011, 1425
Sitsen: Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Änderungs- oder Erweiterungsvorhaben; Umwelt- und Planungsrecht - UPR 2008, 292

Gesetze

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Zugehörige Gesetze, Normen

Siehe auch

Gesetze

AO

BAföG

BBG

BDSG

BGB

EStG

FeV

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GewO

GG

GVG

GWB

HGB

InsO

SGB II

SGB V

StGB

StPO

StVO

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