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Transportrecht

Lexikon

Erklärung

1. Das Transportrecht

Transportrecht ist der Sammelbegriff für die die Beförderung von Gütern umfassenden Rechtsbereiche. Die Art der Beförderung ist dabei unbeachtlich. Das deutsche Transportrecht (d.h. Lade- und Abladeort befinden sich in Deutschland) umfasst insbesondere die folgenden Vertragsarten:

• den Frachtvertrag (§§ 407 ff. HGB)
• den Umzugsvertrag, eine Sonderform des Frachtvertrages (§§ 451 - 451h HGB)
• den Speditionsvertrag (§§ 453 ff. HGB)
• den Lagervertrag (§§ 467 ff. HGB)

Die Vorschriften des HGB über das Frachtgeschäft gelten für innerdeutsche Beförderungen des Gutes zu Lande, also mit Kraftfahrzeug oder Eisenbahn, mit Binnenschiffen oder mit Luftfahrzeugen.

Sonderregelungen gelten für die Beförderung von Umzugsgut (Umzugsvertrag, § 451 HGB) und für den multimodalen Transport (Beförderung mit verschiedenartigen Transportmitteln, § 452 HGB).

Bei grenzüberschreitenden Beförderungen gehen die internationalen Abkommen vor:

• beim grenzüberschreitenden Transport mit Kraftfahrzeugen gelten meist die CMR (Übereinkommen vom 19.05.1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr),
• bei internationalen Lufttransporten kommt das Montrealer Abkommen zur Geltung (siehe dazu Flugreise)
• beim grenzüberschreitenden Transport mit Eisenbahnen kommt das Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr vom 9.5.1980 zur Anwendung (http://www.transportrecht.org/dokumente/COTIF.pdf)

Für den Seetransport gelten die (unveränderten) Vorschriften des Vierten Abschnitts im 5. Buch des HGB (Frachtgeschäft zur Beförderung von Gütern, §§ 556 ff. HGB). Bei Seetransporten muss jedoch wegen der vielfältigen möglichen Auslandsbezüge stets besonders geprüft werden, welche Rechtsordnung nach deutschem Internationalen Privatrecht überhaupt zur Anwendung kommt. Eine weitgehend einheitliche Prägung hat das internationale Seetransportrecht durch die Haager Regeln (Abkommen von 1924 über "bestimmte Regeln betreffend Konnossemente", geändert 1963/68 und 1979, je nach Fassung "Haager Regeln" oder "Haag-Visbyer Regeln") erfahren.

Bei grenzüberschreitenden Beförderungen mit Binnenschiffen ist ebenfalls das nach Internationalem Privatrecht anwendbare Recht zu prüfen.

2. Fachanwalt

Für Rechtsanwälte besteht die Möglichkeit einer Spezialisierung als Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht.

Zugehörige Gesetze, Normen

§§ 407 ff. HGB

CMR

ADSp

ADR

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Umzugstransport

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bundesfachgruppe Schwertransporte und Krankenarbeiten

Allgemeine Leistungsbedingungen der Deutschen Bahn AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Post AG

Siehe auch

• Frachtbrief
• Frachtführer
• Frachtgeschäft
• Lagerhalter
• Lagervertrag
• Lagerschein

• BGH 26.04.2007 - I ZR 31/05 (Beweislast wenn die Ware nicht beim Empfänger ankommt)
• http://www.transportrecht.org (Deutsche Gesellschaft für Transportrecht)
• Drogt: Grundzüge des Transportrechts; Zeitschrift für die Anwaltspraxis - ZAP 2005, 325
• Gran: Die Rechtsprechung zum Transportrecht in den Jahren 2005 und 2006; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2007, 564
• Bracker: Handbuch des Fachanwalts Transport- und Speditionsrecht; 1. Auflage April 2009
• Knorre/Demuth/Schmid: Handbuch des Transportrechts; 1. Auflage 2008
• Piper/Poktrant/Gran: Transport- und Logistikrecht; Höchstrichterliche Rechtsprechung und Vertragsgestaltung; 8. Auflage 2007
• Scheel: Die Entwicklung des Umzugsrechts seit Inkrafttreten der Transportrechtsreform am 01.07.1998; TransportR 2005, 239

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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