Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiTTransparenzgebot 

Transparenzgebot

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Transparenzgebot

Das Transparenzgebot beschreibt im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Gebot, dass AGB-Klauseln klar und verständlich sein müssen.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Eins + 6 =

Entscheidungen zum Begriff Transparenzgebot

  • BAG, 21.08.2012, 3 AZR 698/10
    1. Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angegeben sind.2. Ist eine Vertragsklausel über die Rückzahlung von Fortbildungskosten wegen eines Verstoßes gegen...
  • LG-DUISBURG, 08.04.2011, 7 S 193/10
    Eine Klausel in einem Fitnessvertrag, nach der sich der Grundtarif sowie die Summe sämtlicher Zusatzleistungen um jeweils 0,29 € pro wöchentlicher Abbuchung erhöhen, ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam. Die Unwirksamkeit einzelner Vergütungsregeln in einem Fitnessvertrag wegen Verstoßes gegen das...
  • LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN, 23.05.2007, 3 Sa 28/07
    1. Ein "Aushandeln" von Vertragsbedingungen im Sinne des § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB liegt nicht vor, wenn ein Gespräch über eine Klausel wie ein " Schlagabtausch" verläuft, ohne dass vom Verwender irgendwelche Signale für die Bereitschaft zu einer Änderung zum Ausdruck gebracht werden. 2. Eine Rückzahlungsklausel in einem Studien- und...
  • LAG-DUESSELDORF, 04.03.2005, 9 Sa 1782/04
    1. Das Transparenzgebot für Allgemeine Geschäftsbedingungen erfordert bei einer Klausel, nach der ein Preisnachlass beim Kauf eines vom Arbeitgeber produzierten Kraftfahrzeuges entfällt, wenn das Arbeitsverhältnis vor Ablauf bestimmter Fristen endet, dass nicht nur die Voraussetzungen für den Wegfall klar und verständlich dargestellt...
  • LAG-HAMM, 25.09.2012, 14 Sa 280/12
    1. Der Arbeitnehmer, der zusätzliche Vergütung für geleistete Arbeit verlangt, trägt die Darlegungs- und Beweislast für die Tatsache, dass er tatsächlich die von ihm behauptete Arbeitsleistung erbracht hat. Dies gilt entsprechend, soweit es für die Berechnung der Vergütungshöhe bei Tatbeständen, die eine Vergütungspflicht ohne Arbeit...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Transparenzgebot

  • NPD muss „nur“ 1,27 Millionen Euro Strafe zahlen (13.12.2012, 10:13)
    Hintergrund des Rechtsstreits waren mehrere Unrichtigkeiten im Rechenschaftsbericht 2007 der NPD. Für die rechtsextreme Partei war die gesetzlich vorgeschriebene Erstellung des Berichts eine schwere Geburt. So wurde der NPD eine verlängerte Abgabefrist bis Ende 2008 eingeräumt, da ihr Schatzmeister wegen Untreue eine Haftstrafe...
  • Regelungen im Arbeitsvertrag bezüglich freiwilliger ... (12.12.2012, 14:56)
    Eine unklare Darstellung der arbeitsvertraglichen Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers ist gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB nicht zulässig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Es ist...
  • BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und ... (18.10.2012, 09:24)
    Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem weiteren Verfahren über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen...
  • Unwirksame Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen (25.07.2012, 16:51)
    Der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (so genannte Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen...
  • BGH: Wirksamkeit von AGBs in Stromlieferungsverträgen (19.07.2012, 09:56)
    Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Wirksamkeit von Klauseln in Stromlieferungsverträgen getroffen. Der Kläger, ein Verbraucherschutz-Dachverband, verlangt von der Beklagten, einem Energieversorgungsunternehmen, es zu unterlassen, bestimmte Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten für...

Transparenzgebot – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiTTransparenzgebot 

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet AGB-Recht

Weitere Orte finden Sie unter:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte