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Transparenzgebot

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Erklärung zum Begriff Transparenzgebot

Das Transparenzgebot beschreibt im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Gebot, dass AGB-Klauseln klar und verständlich sein müssen.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Transparenzgebot


Entscheidungen zum Begriff Transparenzgebot

  • BildLG-HAGEN, 23.03.2007, 1 S 136/06
    § 5 III b ARB 94 verstößt gegen das Transparenzgebot und ist deshalb unwirksam.
  • BildOLG-KARLSRUHE, 03.03.2005, 12 U 290/04
    Ziffer 2.1.1.1. AUB 2000 verstößt nicht gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 07.02.2006, 11 ME 26/05
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz und das Transparenzgebot gelten auch im Auswahlverfahren nach § 5 NRettDG
  • BildLG-MUENSTER, 22.02.2011, 06 T 48/10
    Die Preisgestaltung eines Fitnessstudiovertrages unterliegt der eingeschränkten Kontrolle nach den §§ 305 bis 306a, 307 Abs. 1 BGB, insbesondere dem Transparenzgebot.
  • BildLAG-HAMM, 27.07.2005, 6 Sa 29/05
    Bei der Kombination eines Widerrufsvorbehalts mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt in vorformulierten Arbeitsbedingungen sind wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB beide Vorbehalte unwirksam.
  • BildOLG-SCHLESWIG, 30.06.2000, 14 U 80/99
    Das Transparenzgebot erfordert nicht, die Kalkulation offenzulegen, die dem Restwert des Kraftfahrzeugs in einem Finanzierungsleasingvertrag zugrundeliegt. SchlHOLG, 14. ZS, Urteil vom 30. Juni 2000, - 14 U 80/99 -
  • BildLG-DUISBURG, 08.04.2011, 7 S 193/10
    Eine Klausel in einem Fitnessvertrag, nach der sich der Grundtarif sowie die Summe sämtlicher Zusatzleistungen um jeweils 0,29 € pro wöchentlicher Abbuchung erhöhen, ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam. Die Unwirksamkeit einzelner Vergütungsregeln in einem Fitnessvertrag wegen Verstoßes gegen das...
  • BildLAG-DUESSELDORF, 28.03.2013, 5 Sa 1877/12
    Die Formulierung in einem Arbeitsvertrag, dass "der Arbeitsvertrag ... auf dem Tarifvertrag ... basiert, ..." ist unklar. Die Klausel verletzt das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB und ist unwirksam.
  • BildLAG-HAMM, 10.09.2010, 7 Sa 633/10
    Eine Klausel, mit der Fort- und Ausbildungskosten zurückgefordert werden sollen, genügt nur dann dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, wenn die Zahlungsverpflichtung so weit als möglich aus den Angaben in der Klausel selbst errechnet werden kann.
  • BildBAG, 01.09.2010, 5 AZR 517/09
    Die AGB-Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergibt.

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