Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiTTransparenzgebot 

Transparenzgebot

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Transparenzgebot

Das Transparenzgebot beschreibt im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Gebot, dass AGB-Klauseln klar und verständlich sein müssen.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Transparenzgebot

  • LG-HAGEN, 23.03.2007, 1 S 136/06
    § 5 III b ARB 94 verstößt gegen das Transparenzgebot und ist deshalb unwirksam.
  • OLG-KARLSRUHE, 03.03.2005, 12 U 290/04
    Ziffer 2.1.1.1. AUB 2000 verstößt nicht gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.
  • NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 07.02.2006, 11 ME 26/05
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz und das Transparenzgebot gelten auch im Auswahlverfahren nach § 5 NRettDG
  • LG-MUENSTER, 22.02.2011, 06 T 48/10
    Die Preisgestaltung eines Fitnessstudiovertrages unterliegt der eingeschränkten Kontrolle nach den §§ 305 bis 306a, 307 Abs. 1 BGB, insbesondere dem Transparenzgebot.
  • LAG-HAMM, 27.07.2005, 6 Sa 29/05
    Bei der Kombination eines Widerrufsvorbehalts mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt in vorformulierten Arbeitsbedingungen sind wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB beide Vorbehalte unwirksam.

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Transparenzgebot

  • NPD muss „nur“ 1,27 Millionen Euro Strafe zahlen (13.12.2012, 09:13)
    Hintergrund des Rechtsstreits waren mehrere Unrichtigkeiten im Rechenschaftsbericht 2007 der NPD. Für die rechtsextreme Partei war die gesetzlich vorgeschriebene Erstellung des Berichts eine schwere Geburt. So wurde der NPD eine verlängerte Abgabefrist bis Ende 2008 eingeräumt, da ihr Schatzmeister wegen Untreue eine Haftstrafe...
  • Regelungen im Arbeitsvertrag bezüglich freiwilliger ... (12.12.2012, 13:56)
    Eine unklare Darstellung der arbeitsvertraglichen Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers ist gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB nicht zulässig.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Es ist...
  • BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und ... (18.10.2012, 07:24)
    Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem weiteren Verfahren über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen...
  • Unwirksame Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen (25.07.2012, 14:51)
    Der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (so genannte Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen...
  • BGH: Wirksamkeit von AGBs in Stromlieferungsverträgen (19.07.2012, 07:56)
    Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Wirksamkeit von Klauseln in Stromlieferungsverträgen getroffen. Der Kläger, ein Verbraucherschutz-Dachverband, verlangt von der Beklagten, einem Energieversorgungsunternehmen, es zu unterlassen, bestimmte Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten für...

Transparenzgebot – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiTTransparenzgebot 

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet AGB-Recht

Weitere Orte finden Sie unter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum