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Suspensiveffekt

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Suspensiveffekt

Suspensiveffekt bedeutet, dass der Eintritt der Rechtskraft bzw. Bestandskraft einer Entscheidung gehemmt wird.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Suspensiveffekt

  • VG-HAMBURG, 21.07.2006, 8 E 1529/06
    Der Suspensiveffekt des Widerspruchs gegen einen Rückforderungsbescheid hindert die Aufrechnung mit dem Bescheid gegen Versorgungsbezüge nicht Voraussetzungen der Aufrechnung
  • BAYERISCHER-VGH, 18.01.2006, 9 ZB 05.223
    Hat ein nicht postulationsfähiger Beteiligter einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt, dann löst dieser formrechtswidrige Rechtsbehelf den Suspensiveffekt des § 124 a Abs. 4 Satz 6 VwGO nicht aus und verhindert damit nicht, dass das (nicht wirksam) angefochtene Urteil mit Ablauf der Antragsfrist des § 124 a Abs. 4 Satz 1 VwGO...
  • OLG-DUESSELDORF, 17.10.2006, I-24 U 33/06
    1. Die bloße Einleitung des Verfahrens zur Feststellung der Schwerbehinderung gemäß den o.a. Vorschriften löst einen kündigungsrechtlichen Suspensiveffekt nicht aus. 2. Ohne vorherige Zustimmung des Integrationsamts ist nur die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung tatsächlich...
  • THUERINGER-OVG, 18.11.2003, 3 EO 381/02
    1. Der Suspensiveffekt des Rechtsbehelfs gegen die sog. unselbständige Kostenentscheidung entfällt gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auch dann, wenn dem Widerspruch gegen die Sachentscheidung bzw. Kostengrundentscheidung aufschiebende Wirkung zukommt oder der Sofortvollzug angeordnet wurde. 2. Die Anforderung von Auslagen zu einer...
  • NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 18.09.2003, 9 LB 92/03
    1) Der Anspruch auf Erstattung der Kosten für den Grundstücksanschluss aus § 8 NKAG ist keine öffentliche Abgabe i. S. v. § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. 2) Durch den Suspensiveffekt eines Widerspruchs wird nicht der Lauf der fünfjährigen Frist für die in § 228 AO bestimmte Zahlungsverjährung unterbrochen.

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