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Subsumtion

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Subsumtion

Einordnung eines Lebenssachverhalts unter eine Rechtsnorm.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Subsumtion

  • BVERFG, 19.03.2013, 2 BvR 2628/10
    1. Das im Grundgesetz verankerte Schuldprinzip und die mit ihm verbundene Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit sowie der Grundsatz des fairen, rechtsstaatlichen Verfahrens, die Unschuldsvermutung und die Neutralitätspflicht des Gerichts schließen es aus, die Handhabung der Wahrheitserforschung, die rechtliche Subsumtion und...
  • NIEDERSAECHSISCHES-FG, 25.10.2011, 15 K 10217/09
    Der sachliche Anwendungsbereich der §§ 16 Abs. 1 Nr. 2, 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG kann über die durch die sog. Gesamtplanrechtsprechung des BFH erfolgte einengende Auslegung nicht dadurch weiter eingeschränkt werden, dass auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der Schwestergesellschaften, an denen der veräußernde Gesellscahfter ebenfalls...
  • LG-MANNHEIM, 29.10.2010, 7 O 214/10
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch...
  • VG-FREIBURG, 12.03.2009, 4 K 1027/08
    1. Die Rücknahmefrist des § 48 Abs. 4 LVwVfG beginnt nicht schon zu laufen, wenn die Behörde die Tatsachen kennt, welche bei zutreffender Subsumtion die Rechtswidrigkeit des zurückzunehmenden Verwaltungsakts begründen, sondern erst bei Erkenntnis auch dieser Rechtswidrigkeit. Erkennenmüssen genügt insoweit nicht. 2. Nimmt die Behörde...
  • VG-STUTTGART, 01.12.2008, A 5 K 2480/08
    Trifft ein widerrufener Anerkennungsbescheid keine konkreten Feststellungen, sondern bezieht sich lediglich auf den vom Antragsteller "geschilderten Sachverhalt", so gibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in einer Art Meistbegünstigung zugunsten des Antragstellers zu erkennen, dass alles Vorgetragene tragend für die...

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