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Strafvollzugsgesetz

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Erklärung

Der Vollzug einer Freiheitsstrafe ist im Strafvollzugsgesetz des Bundes sowie den Strafvollzugsgesetzen der Länder geregelt.

In den Strafvollzugsgesetzen finden sich umfangreiche Vorschriften, die einen geordneten, sicheren, aber auch menschenwürdigen Strafvollzug sicherstellen sollen. Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden und dem obersten Vollzugsziel dienen: Der Gefangene soll fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Es finden sich im Einzelnen Vorschriften über:

• Planung des Vollzugs, mit offenem, geschlossenem Vollzug und Hafturlaub in den §§ 5 ff. StVollzG
• Unterbringung und Ernährung der Gefangenen in den §§ 17 ff. StVollzG
• Besuche, Schriftwechsel und Ausgang in den §§ 23 ff. StVollzG
• Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung in den §§ 37 ff. StVollzG
• Religionsausübung in den §§ 53 ff. StVollzG
• Gesundheitsfürsorge in den §§ 56 ff. StVollzG
• Freizeit in den §§ 67 ff. StVollzG
• Soziale Hilfe in den §§ 71 ff. StVollzG
• Frauenvollzug in den §§ 76 ff. StVollzG
• Sicherheit und Ordnung in den §§ 81 ff. StVollzG
• unmittelbaren Zwang in den §§ 94 ff. StVollzG
• Disziplinarmaßnahmen in den §§ 102 ff. StVollzG
• Rechtsbehelfe in den §§ 108 ff. StVollzG

Ein Strafgefangener hat gegen seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt und den damit erfolgenden Verlust seiner Arbeit und sozialen Kontakte erfolgreich Verfassungsbeschwerde eingelegt (BVerfG 26.09.2005 - 2 BvR 1651/03).

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