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Sprungrevision

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Sprungrevision

Bezeichnung für ein Revision, die an Stelle einer an sich ebenfalls statthaften Berufung eingelegt wird.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Sprungrevision


Entscheidungen zum Begriff Sprungrevision

  • BildBVERWG, 27.03.2006, BVerwG 6 C 27.05
    Die Zustimmung nach § 134 Abs. 1 Satz 1 VwGO ist bis zur Einlegung der Sprungrevision grundsätzlich widerruflich. Weist das Verwaltungsgericht eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts ab, hebt diesen aber auf den entsprechenden Hilfsantrag hin auf und lässt die Berufung und die Sprungrevision zu, so widerruft...
  • BildBVERWG, 25.08.2005, BVerwG 6 C 20.04
    Die Zustimmung des Rechtsmittelgegners zur Einlegung der Sprungrevision wird nicht ordnungsgemäß nachgewiesen, wenn der Rechtsmittelführer innerhalb der Rechtsmittelfrist lediglich eine Ablichtung der ihm per Telefax übermittelten Zustimmungserklärung vorlegt.
  • BildOLG-CELLE, 08.08.2008, 31 Ss 20/08
    Der Zulässigkeit der Sprungrevision nach § 335 StPO steht nicht entgegen, dass der Angeklagte nur zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen verurteilt worden ist und mithin für den Fall der Berufung diese gemäß § 313 StPO der Annahme bedurft hätte.
  • BildBVERWG, 18.01.2006, BVerwG 6 C 21.05
    Im Gewerbeuntersagungsrechtsstreit einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, über deren Vermögen während des Anfechtungsprozesses das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, muss der beigeladene Insolvenzverwalter zur wirksamen Einlegung einer zugelassenen Sprungrevision die Zustimmungen des Beklagten und der klagenden Gesellschaft...
  • BildBVERWG, 24.01.2011, 2 B 2.11
    1. Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) kommt einer Rechtssache nicht allein deshalb zu, weil ein Tatsachengericht zur Klärung der darin aufgeworfenen Rechtsfrage in einem parallel gelagerten Verfahren ein Rechtsmittel zugelassen hat (Berufung, Revision oder Sprungrevision).
  • BildVG-BERLIN, 22.04.2010, 4 K 132.09 V
    Mutter will ihren 15-jährigen Sohn, der hier beim nichtehelichen Vater lebt, besuchen. Berufung und Sprungrevision wegen Abweichung vom Urteil des OVG Berlin-Brandenburg, vom 18. Dezember 2009 - OVG 3 B 6.09 - [BVerwG 1 C 1.10] zugelassen
  • BildBGH, 16.10.2008, IX ZR 46/08
    Wird die Zulassung einer Sprungrevision beantragt, sind die Zulassungsgründe in gleicher Weise wie im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde darzulegen. Das Recht eines Grundpfandgläubigers auf abgesonderte Befriedigung umfasst auch die nach Insolvenzeröffnung entstandenen Kosten.
  • BildBGH, 06.03.2007, VIII ZR 330/06
    Gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Sprungrevision ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auch dann möglich, wenn die schriftliche Einwilligungserklärung des Antragsgegners nicht innerhalb der Sprungrevisionsfrist beim Revisionsgericht eingereicht worden ist.
  • BildBAG, 28.05.1998, 6 AZR 349/96
    Leitsätze: 1. Begründet ein neuer Intendant bei Ausspruch einer Nichtverlängerungsmitteilung dem betroffenen Bühnenmitglied gegenüber die Trennungsabsicht allein mit künstlerischen Erwägungen, ist die Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechels erfolgt. 2. Da die Sprungrevision nicht auf Mängel des Verfahrens...
  • BildBSG, 16.03.2006, B 4 RA 59/04 R
    Misst der Kammervorsitzende einer Rechtssache grundsätzliche Bedeutung zu und lässt aus diesem Grunde in einem Gerichtsbescheid die Sprungrevision zu, verkennt er die Voraussetzungen der Kompetenzregelung des § 105 Abs 1 S 1 SGG iVm § 12 Abs 1 S 2 Regelung 2 SGG, ohne die Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter entscheiden zu dürfen.

Aktuelle Forenbeiträge

  • Berufung nach §313 Abs.2 StPO (12.04.2011, 18:38)
    Kurze Schilderung: A wurde zu 15 Tagessätzen verurteilt und hat innerhalb einer Woche nach Verkündung Rechtsmittel eingelegt ohne dies zu bennenn. Nun steht die Frage im Raum ob A die Annahmeberufung oder Sprungrevision wählt. Hauptansatzpunkt ist die Tatsache das der Richter seine Begründung auf eine Einlassung von A zu einem...

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