Sozialversicherung

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Erklärung zum Begriff Sozialversicherung

Das öffentliche oder halböffentliche System der Pflichtversicherungen wird als Sozialversicherung bezeichnet. In einigen Fällen wird die Sozialversicherung auch als Soziales Netz genannt, da es insbesondere Schutz für die einzelne Person vor sozialen Notlagen bietet.

Inhaltsübersicht

  • I. Grundlegendes
  • II. Geschichtliche Entstehung
  • III. Sozialversicherung in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
  • IV. Verweise

I. Grundlegendes

Im Gegensatz zu Leistungen der Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) werden Leistungen der Sozialversicherung in erster Linie nicht durch Steuern, sondern durch Beiträge zum jeweiligen Versicherungsträger, der jedoch staatlich kontrolliert wird, finanziert.

Träger der Sozialversicherung sind nicht staatliche Behörden, sondern öffentlich-rechtliche Körperschaften. Die Sozialversicherungen sind in Sparten gegliedert, z. B. in Deutschland:

Ein Zweck der Sozialversicherung ist es, Personen eine Versicherung zu ermöglichen, die bei privaten Versicherungen nicht oder nur zu sehr hohen Tarifen aufgenommen würden. Um eine Auslese nach Personen mit hohen und niedrigen Risiken (z.B. Gesunde und Kranke) zu vermeiden, besteht in der Regel Versicherungspflicht.

Die Beiträge werden meist nach den Bruttolöhnen und -gehältern (meist bis zu einer spartenspezifischen Beitragsbemessungsgrenze) berechnet. Die Versicherungen werden durch Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Beiträge je nach Sparte zu unterschiedlichen Teilen finanziert (vgl. auch Niedriglohn-Job), teilweise gibt es staatliche Steuerzuschüsse (begründet u.a. als Ausgleich für sogenannte versicherungsfremde Leistungen). Die Versicherungsbeiträge werden für beide Seiten durch den Arbeitgeber an die Krankenkasse abgeführt. Hierfür erhält er von der örtlichen Agentur für Arbeit eine Betriebsnummer.

Die Auszahlung orientiert sich nach erworbenen Ansprüchen (z.B. bei Renten oder Krankengeld) oder es gibt für alle gleiche Sachleistungen bei Eintritt des Versicherungsfalles.

II. Geschichtliche Entstehung

Die gesetzlichen Sozialversicherungen wurden zumeist in der zweiten Hälfte des 19. bzw. Anfang des 20. Jahrhunderts (Beginn der Großindustrie) ins Leben gerufen. Im Jahr 1883 setzte sich Reichskanzler Bismarck über die Bedenken seiner Berater hinweg und führte gesetzliche Krankenversicherungen in Deutschland ein. Sie waren überwiegend auf die Arbeiterschaft ausgerichtet. "Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte" (Bismarck, Otto von, Gesammelte Werke (Friedrichsruher Ausgabe) 1924/1935, Band 9, S.195/196). Damit sollte einerseits sozialen Unruhen und dem Sozialismus begegnet werden, andererseits sollte bereits bestehenden, freiwilligen Sozialversicherungen der Gewerkschaften und der kirchlichen Arbeiterverbände die wirtschaftliche Grundlage entzogen werden.

  • 1883 Krankenversicherung
  • 1884 Unfallversicherung
  • 1889 gesetzliche Rentenversicherung (ursprünglich Invaliditäts- und Altersversicherung)
  • 1927 Arbeitslosenversicherung
  • 1957 Rentenreform: Einführung der dynamischen Rente
  • 1995 Pflegeversicherung (der Krankenversicherung angegliedert)

III. Sozialversicherung in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung

Die staatliche Sozialversicherung SV bildet zusammen mit den Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) den Sektor Staat.

Der Finanzierungssaldo der SV in Abgrenzung der VGR im Unterschied zur Abgrenzung der Finanzierungsrechnung geht damit in den Finanzierungssaldo des Staates insgesamt ein. Der Finanzierungssaldo des Staates insgesamt in der VGR ist Gegenstand der "Maastrichtkriterien".

IV. Verweise

 




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Entscheidungen zum Begriff Sozialversicherung

  • BildBSG, 27.01.2000, B 12 KR 29/98 R
    Die Pflegeversicherung ist eine Sozialversicherung und kein Teil der öffentlichen Fürsorge.
  • BildOLG-NAUMBURG, 15.10.2002, 11 U 22/02
    Zur Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers einer GmbH wegen des Vorenthaltens von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung.
  • BildBGH, 11.12.2001, VI ZR 350/00
    Zur Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit bei Vorenthalten von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung.
  • BildLAG-KOELN, 14.07.2003, 2 Ta 191/03
    Auslagenersatz (Fahrtkostenerstattung) die nicht der Lohnsteuer/Sozialversicherung unterliegt, bleibt bei der Streitwertbemessung nach § 12 Abs. 7 ArbGG außer Ansatz.
  • BildBFH, 07.02.2013, VI R 83/10
    Der allgemeine Gleichheitssatz gebietet es nicht, nach beamtenrechtlichen Vorschriften gewährte Ruhegehälter wie Renten aus der gesetzlichen Sozialversicherung nur mit einem Besteuerungsanteil zu erfassen.
  • BildOLG-KARLSRUHE, 20.10.2009, 12 U 79/09
    Die bedingungsgemäße Leistungsbeschränkung bei verspäteter Mitteilung des Eintritts der Berufsunfähigkeit ist wirksam. Ein Zuwarten mit der Mitteilung bis zur Bescheidung eines Rentenantrags in der Sozialversicherung ist nicht unverschuldet.
  • BildOLG-FRANKFURT, 03.04.2009, 19 W 17/09
    Zu den Umständen, die den Schluss ergeben, dass ein Arbeitgeber die Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung in der Schuldform des Vorsatzes nicht abführte.
  • BildOLG-NAUMBURG, 07.06.2007, 4 U 131/06
    Zum Schadensersatzanspruch gem. § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit §§ 266 a Abs. 1, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen nicht entrichteter bzw. vorenthaltener Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung.
  • BildBAG, 17.08.2011, 5 AZR 490/10
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