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Sonderbedarf

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Erklärung zum Begriff Sonderbedarf

Als "Sonderbedarf" werden im Unterhaltsrecht Aufwendungen bezeichnet, die

  • einmalig,
  • außergewöhnlich hoch und
  • unvorhersehbar

sind. Aus diesen Gründen sind diese Aufwendungen nicht in dem gewöhnlichen Unterhalt enthalten, welcher gemäß der Düsseldorfer Tabelle berechnet wird. Die Kosten, welche aufgrund des Sonderbedarfs entstehen, werden in der Regel - ebenso wie jene beim Mehrbedarf  - unter beiden Elternteilen aufgeteilt.

 




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Sonderbedarf

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Entscheidungen zum Begriff Sonderbedarf

  • BildKAMMERGERICHT-BERLIN, 15.10.2002, 19 WF 259/02
    1. Die Kosten für eine Konfirmationsfeier können einen Sonderbedarf begründen. 2. Reisen führen in der Regel nicht zu einem Sonderbedarf.
  • BildOLG-NAUMBURG, 24.09.2001, 8 WF 198/01
    Fraglich ist, ob Kosten der Jugendweihe Sonderbedarf darstellen.
  • BildOLG-NAUMBURG, 22.12.2005, 14 WF 189/05
    Ob Kosten einer Kommunion Sonderbedarf sind ist sehr streitig. Aus diesem Grund ist PKH zu bewilligen, da sonst eine schwierige Rechtsfrage in das PKH-Verfahren unzulässig vorverlagert würde.
  • BildOLG-SCHLESWIG, 29.08.2005, 15 UF 59/05
    Die Kosten für ein vollständiges Schuljahr im Ausland überschreiten regelmäßig den angemessenen Ausbildungsbedarf und können daher nur als Sonderbedarf bei entsprechend gesonderter Begründung ihrer Notwendigkeit geltend gemacht werden.
  • BildBRANDENBURGISCHES-OLG, 14.02.2005, 10 WF 10/05
    Die Frage, ob es sich bei den Kosten für die Feier der Jugendweihe unterhaltsrechtlich um Sonderbedarf handelt, darf nicht im Prozesskostenhilfeverfahren zu Lasten der bedürftigen Partei entschieden werden.
  • BildOLG-SCHLESWIG, 15.02.2006, 15 UF 134/05
    Bei den Kosten für einen USA-Aufenthalt einer Schülerin in der Jahrgangstufe 11 handelt es sich um einen nicht notwendigen Sonderbedarf, dessen Finanzierung trotz Sinnhaftigkeit des Aufenthalts bei normalen Einkommensverhältnissen nicht verlangt werden kann.
  • BildOLG-HAMM, 05.04.2004, 11 WF 62/04
    Kosten für eine Klassenfahrt können - auch wenn sie voraussehbar sind - dann Sonderbedarf iSd § 1613 Abs. 3 BGB sein, wenn dafür eine Rücklagenbildung aus den laufenden Unterhaltszahlungen nicht möglich ist.
  • BildOLG-KOELN, 29.10.1998, 14 WF 157/98
    Kosten für Nachhilfeunterricht (hier Teilnahme an einem schulbegleitenden Studienkreis) stellen Sonderbedarf dar, wenn sie vorübergehend wegen Schulschwierigkeiten erforderlich werden. Entscheidend für die Abgrenzung zu einer laufenden Bedarfserhöhung ist, ob die Zusatzkosten bei der Bemessung des laufenden Unterhalts hinreichend...
  • BildSG-GIESSEN, 19.08.2010, S 29 AS 981/10 ER
    1. Schülerbeförderungskosten können einen unabweisbaren, laufenden Mehrbedarf im Sinne des ab dem 3. Juni 2010 geltenden § 21 Abs. 6 SGB II darstellen. 2. Ein Sonderbedarf liegt vor, wenn ein Leistungsempfänger die Schülerbeförderungskosten weder nach landesrechtlichen Bestimmungen des Schulrechts noch nach § 2 BAföG geltend machen...
  • BildSG-SCHWERIN, 07.09.2011, S 3 KA 58/09
    Eine approbierte Psychologische Psychotherapeutin kann zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung beschränkt auf Psychotherapie für Kinder und Jugendliche zugelassen werden, wenn ein entsprechender Sonderbedarf für die Behandlung von Kindern und Jugendlichen besteht und die Psychologische Psychotherapeutin die Anforderungen der §§...

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    Nach Scheidung ist V unterhaltsverpfichtet gegenüber 2 gemeinsamen Kindern. Zahlt auch Regelunterhalt. Aber: - keine private KK mit dem Argument, die Kinder könnten bei ihm (auch privat) versichert werden - Urtail des Familiengerichts spricht der Mutter das Sorgerecht für Gesundheitsfürsorge zu, sie würde bei der KK des Vaters...
  • Kindesunterhalt / Sonderbedarf (28.11.2010, 14:35)
    Hallo, Ein Vater ist aufgrund seines Einkommens verpflichtet 100 % des anfallenden Sonderbedarfes zu übernehmen (das Einkommen der Mutter deckt gerade den Selbstbehalt). Die Mutter fordert den Vater mit Fristsetzung auf, die Kosten zu übernehmen. Die Rechtsanwältin des Vaters akzeptiert die Rechnung nicht (Original vom Optiker mit...

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