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Sofortige Beschwerde

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Sofortige Beschwerde

Beschwerde im Zivilprozess oder Strafprozess, die an eine Frist gebunden ist, welche grundsätzlich zwei Wochen beträgt.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion (1)

Entscheidungen zum Begriff Sofortige Beschwerde

  • LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 22.11.2013, 10 Ta 1848/13
    Ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für eine sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe besteht grundsätzlich nicht.
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 05.02.2013, 3 W 69/12
    Eine sofortige Beschwerde des Dritten gegen die Zustellung der Streitverkündungsschrift ist - anders als die sofortige Beschwerde gegen die Verweigerung der Zustellung - unzulässig.
  • LAG-KOELN, 30.08.2012, 12 Ta 197/12
    Sofortige Beschwerde gegen Nichtaussetzungsbeschluss - Aufhebung und Zurückverweisung an das Arbeitsgericht wegen nicht ausgeübtem Ermessen.
  • OLG-CELLE, 02.02.2012, 4 W 17/12
    Gegen die Versagung der Akteneinsicht gem. § 299 ZPO ist die sofortige Beschwerde statthaft.
  • OLG-STUTTGART, 23.03.2011, 3 W 12/11
    Eine sofortige Beschwerde gegen einen Abtrennungsbeschluss nach § 145 I ZPO ist nicht statthaft.

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    Folgendes Szenario: Mann AM Frau TZ Kind 1 UC 12 Jahre Kind 2 VC 7 1/2 Jahre Kind 3 WZ 4 Jahre UC u. VC stammen aus der geschiedenen Ehe von TZ mit XC. TZ hat sich von XC vor ca. 6 Jahren getrennt. WZ ist das gemeinsame Kind von AM u. TZ, die nicht verheiratet sind. Es wird der Verdacht geäußert, dass AM UC unsittlich berührt habe....
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    Folgendes Szenario: Mann AM Frau TZ Kind 1 UC 12 Jahre Kind 2 VC 7 1/2 Jahre Kind 3 TT 4 Jahre UC u. VC stammen aus der geschiedenen Ehe von TZ mit XC. TZ hat sich von XC vor ca. 6 Jahren getrennt. TT ist das gemeinsame Kind von AM u. TZ, die nicht verheiratet sind. Es wird der Verdacht geäußert, dass AM UC unsittlich berührt habe....
  • §170 Abs 2 StPo / §1666 BGB - Fiktion (08.06.2012, 12:12)
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