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Sofortige Beschwerde

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Sofortige Beschwerde

Beschwerde im Zivilprozess oder Strafprozess, die an eine Frist gebunden ist, welche grundsätzlich zwei Wochen beträgt.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion (1)

JHS  (28.06.2013 20:42 Uhr):
Leider ist auch diese Wiki-Erklärung mindestens irreführnd. Im Strafprozess besträgt die Frist für die sofortige Beschwerde 1 Woche, nicht 2 Wochen. Der Wiki-Artikel impliziert jedoch, dass die Frist grds., also auch im Strafrecht, 2 Wochen beträgt. Es wäre schön, wenn das mal geändert würde, bzw. die Korrektur freigeschaltet würde.

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Entscheidungen zum Begriff Sofortige Beschwerde

  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 05.02.2013, 3 W 69/12
    Eine sofortige Beschwerde des Dritten gegen die Zustellung der Streitverkündungsschrift ist - anders als die sofortige Beschwerde gegen die Verweigerung der Zustellung - unzulässig.
  • LAG-HAMM, 11.04.2012, 4 Ta 32/12
    Wird die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 124 Nr. 4 ZPO aufgehoben, weil die Partei länger als drei Monate mit der Zahlung einer Monatsrate im Rückstand ist, kann diese noch im Beschwerdeverfahren die rückständigen Raten nachzahlen. Ist dies geschehen, muss der Aufhebungsbeschluss seinerseits aufgehoben werden. 2. Legt die...
  • OLG-CELLE, 28.10.2010, 9 W 93/10
    1. Die gegenüber dem Prozessbevollmächtigten einer Partei ausgesprochene Androhung, ihn des Saales zu verweisen, kann die Besorgnis der Befangenheit begründen. 2. Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluss, der den Antrag auf Ablehnung eines Richters zurückgewiesen hat, wird - mangels Rechtsschutzbedürfnisses - unzulässig, wenn der...
  • OLG-ROSTOCK, 13.08.2010, I Vollz(Ws) 9/10
    1. Für die sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung eines Befangenheitsgesuch gegen einen Richter der Strafvollstreckungskammer im Verfahren nach dem Strafvollzugsgestz gilt § 28 Abs. 2 Satz 2 StPO gleichermaßen.2. Eine Kostenentscheidung im Verfahren über die sofortige Beschwerde ist in derartigen Fällen nicht veranlasst.
  • OLG-KOELN, 17.05.2010, 2 Wx 50/10
    1. Gegen die Entscheidung des Registergerichts, durch die es ein Eintragungsverfahren gemß § 381 Satz 1 FamFG aussetzt und einem Beteiligten gemäß § 381 Satz 2 FamFG eine Frist zur Klageerhebung setzt, ist die sofortige Beschwerde gemäß § 21 Abs. 2 FamFG in Verbindung mit den §§ 567 ff. ZPO gegeben. Diese Beschwerde kann nur auf die...

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