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Sicherstellung

Lexikon

(1)
 

Erklärung zum Begriff Sicherstellung

Sicherstellung oder Sicherstellen steht für:

  • Sicherstellung (Recht), die Begründung oder Herbeiführung öffentlich-rechtlichen Gewahrsams an einer Sache
  • Beschlagnahme, die Sicherstellung eines Gegenstandes durch einen staatlichen Hoheitsakt
   



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Sicherstellung

  • BGH, 07.02.2008, StR 242/07
    Zur Strafbarkeit von Beihilfehandlungen nach Sicherstellung der Betäubungsmittel.
  • VG-LUENEBURG, 13.01.2011, 6 A 143/09
    Erforderlich für eine Sicherstellung sind hinreichende Indizien für das Vorliegen einer gegenwärtigen Gefahr (hier verneint), rechtskräftig.
  • OVG-GREIFSWALD, 07.02.2007, 3 L 364/05
    Zur Sicherstellung eines im Zusammenhang mit einer Alkoholkontrolle mit geöffnetem Fenster unabgeschlossen abgestellten Fahrzeugs.
  • BAYERISCHER-VGH, 15.01.2013, 10 CS 12.1922
    Sicherstellung von Kraftfahrzeugschlüsseln; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Offenheit der Erfolgsaussichten der Klage; gegenwärtige Gefahr; Interessenabwägung; Aufhebung der Vollziehung
  • VG-SIGMARINGEN, 24.07.2001, 2 K 2018/00
    Zur Sicherstellung und Einziehung von Pässen und Personalausweisen, deren Gültigkeitsdauer abgelaufen oder in denen zu Unrecht ein Ordensname eingetragen ist.

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