Senat

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Senat

Spruchkörper der Oberlandesgerichte, Oberverwaltungsgerichte, Finanzgerichte, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundesverfassungsgerichts.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Nachrichten zu Senat


Entscheidungen zum Begriff Senat

  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 23.03.2010, L 11 KR 5550/08
    Zur (vom Senat verneinten) Künstlereigenschaft einer Fotografin (Revision wurde vom Senat zugelassen)
  • BildOLG-NUERNBERG, 09.03.2007, 4 W 2561/06
    Ist durch Landesverordnung gerichtsübergreifend bei einem Oberlandesgericht ein bestimmter Senat für Kartellsachen zuständig, so entscheidet dieser Senat als "EnWG-Senat" auch über Beschwerden gegen Entscheidungen von Regulierungsbehörden, die ihren Sitz im Bezirk eines anderen Oberlandesgerichts haben.
  • BildOLG-NAUMBURG, 01.08.2007, 3 UF 131/07
    Anwartschaften bei der ÖSA sind durch analoges Quasi-Splitting auszugleichen (so schon Senat Az. 3 UF 87/07).
  • BildOLG-NAUMBURG, 20.12.2004, 14 WF 234/04
    Eine Beschwerde zum OLG wegen Untätigkeit des FamG ist zulässig. Der Senat kann in diesem Fall das Gericht konkret und unter Fristsetzung anweisen, bestimmte Handlungen vorzunehmen. Im Rahmen der Entscheidung ist der Senat befugt, ergangene einstweilige Anordnungen zum Umgangsrecht auszusetzen.
  • BildOLG-NAUMBURG, 08.04.2004, 14 UF 254/03
    Hat das FamG das Verfahren nach § 2 VAÜG ausgesetzt und wird hiergegen Beschwerde eingelegt, ist der Senat zur Sachentscheidung berufen.
  • BildOLG-STUTTGART, 03.05.2001, 8 W 409/00
    - Kosten des Beweisverfahrens - Der Senat hält daran fest, dass die Gerichtskosten eines vor Beginn des Hauptprozesses durchgeführten selbständigen Beweisverfahrens zu den Gerichts kostendes Hauptprozesses gehören (Bestätigung von Senat, Die Justiz 1982, 128 = JurBüro 1982, 764 = RPfl 1982, 195).
  • BildBAG, 21.02.2001, 4 AZR 18/00
    Der Senat hält daran fest, daß § 613 a Abs. 1 Satz 3 BGB die kongruente Tarifgebundenheit sowohl des neuen Betriebsinhabers als auch des Arbeitnehmers voraussetzt (Senat 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BildOLG-HAMM, 21.02.2000, 2 Ss 170/00
    Die bloße Revisionseinlegung und der gestellte Urteilsaufhebungsantrag stellen keine auslegungsfähige Revisionsbegründung (Bestätigung von Senat in DAR 1999, 276 = VRS 97. 49 = NZV 1999, 437 und von Senat in wistra 2000, 39 = DAR 2000, 83 = VRS 98, 146).
  • BildOLG-KARLSRUHE, 29.11.1999, 20 WF 78/99
    Leitsatz § 91 BSHG; § 727 ZPO Zum Nachweis der Rechtsnachfolge durch den Sozialhilfeträger. OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE 20. Zivilsenat - Senat für Familiensachen
  • BildOLG-DUESSELDORF, 25.07.2008, I-24 W 53/08
    Eine schwere Krankheit des Mieters rechtfertigt nicht die Kündigung des Mietvertrages (Bestätigung von Senat MDR 2001, 83).

Kommentar schreiben

7 + Se;c_hs =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Senat – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Selbstständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb
    Selbstständig ist eine Tätigkeit, bei der der Steuerpflichtige eigene Unternehmerinitiative entwickelt und ein ins Gewicht fallendes Unternehmerrisiko trägt (H 15.1 [Allgemeines] EStH). Damit ist die selbstständige Tätigkeit auch...
  • Selbstständiges Beweisverfahren
    Bei dem selbständigen Beweisverfahren handelt es sich um ein gerichtliches Verfahren, welches im Zivilprozess Anwendung findet. Dies geschieht auf Antrag bereits vor dem Hauptsacheverfahren und dient der Gefährleistung einer schnellen...
  • Selbstständigkeit - Unternehmer
    Unternehmer ist nur derjenige, der selbstständig, also auf eigene Rechnung und Verantwortung tätig wird. Maßgeblich für diese Beurteilung ist das Verhältnis zum jeweiligen Auftraggeber, das Auftreten gegenüber Dritten kann im Allgemeinen nur als...
  • Selbsttötung
    Als "Selbsttötung" (Suizid) wird die eigenständige und beabsichtige Beendigung des eigenen Lebens bezeichnet. Eine Selbsttötung kann sowohl aktiv als auch passiv erfolgen. Ein aktiver Suizid liegt beispielsweise vor, wenn sich eine Person...
  • Selbstvertretung
    Gemäß § 78 Abs. 4 ZPO hat ein in Anwaltsprozessen zugelassener Rechtsanwalt das Recht, sich selbst in eigenen Angelegenheiten der Zivil-, Finanz-, Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichtsbarkeit zu vertreten. Dieses Recht auf Selbstvertretung...
  • Sensible Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG)
    Als sensible Daten werden die besonderen Arten personenbezogener Daten im Sinne des § 3 Absatz 9 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) bezeichnet. Im Sinne der Norm sind dies solche Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische...
  • Sequester (Recht)
    Der Sequester verwahrt für mehrere Personen gemeinschaftlich eine bei ihm hinterlegte Sache. Der Sequester soll nach Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zwischen den hinterlegenden Personen, die Sache an denjenigen herausgeben, der von ihnen...
  • Service Level Agreement (SLA)
    Mit Servicelevel Agreement bezeichnet man eine zwischen zwei Parteien ausgehandelte Vereinbarung, wovon die eine Partei der Serviceprovider und die andere der Kunde ist. Innerhalb des Service Level Agreement wird festgelegt, welche Art...
  • Servitut
    Dienstbarkeit
  • Sexuelle Belästigung
    Gemäß § 1 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), Benachteiligungen aus jeglicher Art von gründen zu verhindern – darunter fällt auch die Benachteiligung aufgrund des Geschlechts. Doch in der Praxis ist es häufig der Fall, dass es...

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.