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Schuldübernahme

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Schuldübernahme

Die Schuldübernahme ist ein Vertrag, durch den der Schuldner eines Schuldverhältnisses gegen eine andere Person ausgetauscht wird. Diese Person übernimmt die Schuld des ausscheidenden Schuldners.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Schuldübernahme

  • OLG-HAMM, 09.02.2010, 19 U 127/09
    Konkludente Einigung über die befreiende Schuldübernahme eines Energielieferungsvertrages
  • OLG-DRESDEN, 16.04.2003, 11 U 762/02
    1. Alle Ansprüche aus gewerbsmäßiger Geschäftsbesorgung verjähren in zwei Jahren, auch die Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen. 2. Wer nur Mit-Bucheigentümer ist, hat keine Ausgleichsansprüche aus § 748 BGB gegen die wahren Miteigentümer. 3. Eine Schuldübernahme ist kein verjährungsunterbrechendes Anerkenntnis.
  • LG-BERLIN, 15.06.2010, 10 O 360/09
    Für Bankkunden besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem Einlagensicherungsfonds der privaten Banken. Von einer Bank eingegangene Verbindlichkeiten aus einer Schuldübernahme erfüllen nicht die statuarischen Voraussetzungen nach § 6 Nr. 1 SEF für eine Leistung aus dem Einlagensicherungsfonds.
  • OLG-KOELN, 13.07.1998, 16 U 83/97
    Der Gläubiger kann die zwischen dem Schuldner und einem Dritten vereinbarte Schuldübernahme auch durch konkludentes Verhalten genehmigen. Bloßes Schweigen oder die widerspruchslose Annahme von Zahlungen des Dritten reichen allein nicht aus, eine Genehmigung anzunehmen.
  • OLG-DRESDEN, 14.03.2003, W XV 799/02
    Bei der Feststellung des abfindungsrelevanten Eigenkapitals nach § 44 Abs. 6 LwAnpG sind Verbindlichkeiten, die von der Treuhandanstalt übernommen worden sind, nicht eigenkapitalerhöhend zu berücksichtigen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Schuldübernahme vor oder nach der Feststellung der DM-Eröffnungsbilanz erfolgte.

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