Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deJuraForum-WikiSSchuldübernahme 

Schuldübernahme

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Schuldübernahme

Die Schuldübernahme ist ein Vertrag, durch den der Schuldner eines Schuldverhältnisses gegen eine andere Person ausgetauscht wird. Diese Person übernimmt die Schuld des ausscheidenden Schuldners.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Nachrichten zu Schuldübernahme


Entscheidungen zum Begriff Schuldübernahme

  • BildOLG-HAMM, 09.02.2010, 19 U 127/09
    Konkludente Einigung über die befreiende Schuldübernahme eines Energielieferungsvertrages
  • BildOLG-DRESDEN, 16.04.2003, 11 U 762/02
    1. Alle Ansprüche aus gewerbsmäßiger Geschäftsbesorgung verjähren in zwei Jahren, auch die Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen. 2. Wer nur Mit-Bucheigentümer ist, hat keine Ausgleichsansprüche aus § 748 BGB gegen die wahren Miteigentümer. 3. Eine Schuldübernahme ist kein verjährungsunterbrechendes Anerkenntnis.
  • BildLG-BERLIN, 15.06.2010, 10 O 360/09
    Für Bankkunden besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem Einlagensicherungsfonds der privaten Banken. Von einer Bank eingegangene Verbindlichkeiten aus einer Schuldübernahme erfüllen nicht die statuarischen Voraussetzungen nach § 6 Nr. 1 SEF für eine Leistung aus dem Einlagensicherungsfonds.
  • BildOLG-KOELN, 13.07.1998, 16 U 83/97
    Der Gläubiger kann die zwischen dem Schuldner und einem Dritten vereinbarte Schuldübernahme auch durch konkludentes Verhalten genehmigen. Bloßes Schweigen oder die widerspruchslose Annahme von Zahlungen des Dritten reichen allein nicht aus, eine Genehmigung anzunehmen.
  • BildOLG-DRESDEN, 14.03.2003, W XV 799/02
    Bei der Feststellung des abfindungsrelevanten Eigenkapitals nach § 44 Abs. 6 LwAnpG sind Verbindlichkeiten, die von der Treuhandanstalt übernommen worden sind, nicht eigenkapitalerhöhend zu berücksichtigen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Schuldübernahme vor oder nach der Feststellung der DM-Eröffnungsbilanz erfolgte.
  • BildOLG-MUENCHEN, 18.12.2007, 5 U 3700/07
    1. Sagt der Prospekt eines Medienfonds den Beitrittsinteressenten zu, dass "mindestens 115 % des Kommanditkapitals ohne Agio" zum Ende der Laufzeit des Fonds durch Schuldübernahme/Garantie einer Großbank abgesichert sind, so bedarf es einer Erläuterung der für den Erhalt der Garantieerklärung hinzugebenden Gegen- und/oder...
  • BildOLG-KARLSRUHE, 27.01.2000, 2 UF 133/99
    1. Schuldübernahme auch unter Gesmtschuldnern möglich. 2. Haben die Ehegatten in einer notariellen Urkunde u.a. vereinbart, daß der eine Ehegatte von dem anderen Ehegatten dessen Miteigentumsanteil an einem Grundstück gegen befreiende Übernahme der persönlichen Schuld aus einem Darlehnsvertrag der grundschuldgesicherten Bank übernimmt...
  • BildVG-DARMSTADT, 02.11.2006, 3 E 635/03
    1. Rechtsnachfolger des Empfängers von Schadensausgleichsleistungen i. S. § 349 Abs. 5 Satz 1 LAG kann auch derjenige sein, der den Empfänger der Hauptentschädigung, dessen Erben oder Erbeserben durch Schuldübernahme i. S. § 415 BGB von Rückforderungs- und Leistungsansprüchen des Lastenausgleichsfonds befreit hat. 2. Die Genehmigung...
  • BildBGH, 09.03.1998, II ZR 366/96
    GmbHG § 11 Abs. 2; BGB §§ 414, 415 Zur Frage, a) der Haftung aus Handeln im Namen einer GmbH vor deren Errichtung, b) der Zustimmung zur Schuldübernahme aus einem Rechtsgeschäft, das vor Errichtung einer GmbH in deren Namen getätigt worden ist, durch den Vertragspartner. BGH, Urt. v. 9. März 1998 - II ZR 366/96 - OLG Schleswig LG...
  • BildKAMMERGERICHT-BERLIN, 31.03.2006, 7 U 18/05
    Ein nichtiges Scheingeschäft liegt nicht vor, wenn die Vertragspartner den Vertrag unter einem Vorbehalt abgeschlossen haben. Eine befreiende Schuldübernahme setzt stets den Willen des Gläubigers voraus, einen Schuldner aus der Haftung zu entlassen. Der Wille muss deutlich zum Ausdruck gebracht werden. Übermittelt der Auftraggeber dem...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Vertrag zu Lasten Dritter (12.12.2010, 19:06)
    Angenommen folgende Konstellation liegt vor: Gläubiger G schließt mit Schuldner S eine Vereinbarung darüber ab, dass die Schuld von S von einem Dritten D übernommen wird sobald dieser bei D unter Vertrag ist (D ist ein Sportverein). Der Dritte wurde darüber nicht informiert, hat keinerlei Zustimmung erteilt, keine Schuldübernahme und...
  • Bitte Hilfe! (24.02.2003, 12:36)
    Hallo! Ich schreibe gerade Hausarbeit im Zivilrecht großer Schein. Mich würde interessieren wo hier die Schwerpunkte dieser Hausarbeit liegen und wie diese zu behandeln sind bzw. was bei dieser Hausarbeit zu beachten ist oder wie man sie am besten aufbauen sollte. Für eure Hilfe schon im Voraus vielen vielen Dank! Übung im...

Kommentar schreiben

16 - D/rei =

Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Ratte  (26.01.2015 11:24 Uhr):
Worin liegt der Unterschied zwischen: Ich trete neben die Firma und an stelle der Firma ?



Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiSSchuldübernahme 

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Schuldübernahme – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Schuldprinzip
    Zu den wesentlichen Rechtsregeln gehört das Schuldprinzip, welches besagt, dass niemand für eine Tat bestraft werden darf, wenn ihn keine Schuld trifft: nulla poena sine culpa. Dieses Schuldprinzip bildet die Grundlage für die...
  • Schuldrecht
    Das Schuldrecht regelt die privatrechtlichen Beziehungen zwischen Personen. Gegenstand des Schuldrechts sind insbesondere Vorschriften über die Entstehung, Ausgestaltung und Beendigung von Schuldverhältnissen.
  • Schuldrecht - Schadensersatzpflicht
    Im Schuldrecht ist die Schadenserstazpflicht dahingehend definiert, dass die Pflicht zur Herstellung des Zustandes besteht, welcher ohne das schädigende Ereignis gegeben sein würde. Die Leistung von Schadensersatz dient dem Ausgleich der...
  • Schuldrechtsanpassungsgesetz
    Das Schuldrechtsanpassungsgesetz, welches 1995 in kraft trat, regelt die Schuldverhältnisse zwischen Eigentümern und Nutzern von Grundstücken in den neuen Bundesländern. Insbesonders von diesem Gesetz betroffen snd die sogenannten "Datschen", die...
  • Schuldrechtsreform
    Am 01.01.2002 trat das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts in Kraft, welches drei europäische Richtlinien in nationales Recht umsetzte. Zugleich diente die Einführung des Gesetzes der Modernisierung von Teilen des BGB, insbesondere...
  • Schuldunfähigkeit (§§ 20, 21 StGB)
    Schuldunfähigkeit, §§ 20, 21 StGB Schuldunfähig ist generell, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist (vgl. § 19 StGB). Bei Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren ist nach § 3 S. 1 JGG die strafrechtliche...
  • Schuldverhältnis
    Ein Schuldverhältnis ist ein besonderes Rechtsverhältnis zwischen mindestens zwei Personen, kraft deren der eine (sog. Gläubiger ) von dem anderen (sog. Schuldner ) eine Leistung oder Rücksichtnahme i.S.d. § 241 Absatz 2 BGB...
  • Schuldverschreibung
    Bei Schuldverschreibungen handelt es sich um Wertpapiere, welche Forderungsrechte verkörpern. Jene Forderungsrechte ergeben sich aus einem Schuldverhältnis gemäß § 241 Abs. 1 BGB, welches dem Gläubiger gestattet, seitens des Schuldners eine...
  • Schuldversprechen
    Vertrag, durch den eine Leistung in der Weise versprochen wird, dass das Versprechen die Verpflichtung selbständig begründet (§ 780 Satz 1 BGB).
  • Schulgeld
    Inhaltsübersicht 1. Allgemeines 2. Im Inland oder EU/EWR-Ausland belegene Schulen 3. Im Drittland belegene Schulen 4. Entgelt 5. Drittaufwand 6. Altregelung bis 2007...

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.