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Schöffengericht

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Erklärung zum Begriff Schöffengericht

Spruchkörper des Amtsgerichts, der in der Regel mit einem Richter und zwei Schöffen besetzt ist.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Schöffengericht

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    Die gegen die Mutter von Arzu Ö. erhobene Anklage der Staatsanwaltschaft Detmold wird zur Hauptverhandlung zugelassen, die Hauptverhandlung gegen die Angeschuldigte hat vor dem Amtsgericht – Schöffengericht – in Detmold stattzufinden. Das hat der...

Entscheidungen zum Begriff Schöffengericht

  • BildOLG-KOELN, 13.02.1998, 2 Ws 93/98
    Haftentscheidungen in der Hauptverhandlung vor der Strafkammer und dem Schöffengericht sind unter Mitwirkung der Schöffen zu treffen (gegen OLG Hamburg NStZ 98, 99).
  • BildOLG-DUESSELDORF, 15.06.2000, 1 Ws 293/00
    StPO §§ 121 Abs. 1, 270 Abs. 1; GVG §§ 24 Abs. 2, 25 Nr. 2 1. Ein die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus rechtfertigender anderer wichtiger Grund liegt nicht vor, wenn die Verzögerung des Verfahrens um mehrere Monate allein auf einer offensichtlich unzulässigen Verweisung der Sache vom Strafrichter an das...
  • BildOLG-OLDENBURG, 23.08.2011, 1 Ss 133/11
    Eine Verbindung bei verschiedenen Amtsgerichten angeklagter Strafsachen durch Vereinbarungen der Gerichte nach § 13 Abs. 2 StPO ist unwirksam, wenn die eine Anklage beim Einzelrichter und die andere beim Schöffengericht erhoben worden ist. Eine solche Verfahrensverbindung begründet ein Verfahrenshindernis, das von Amts wegen zu...
  • BildOLG-NAUMBURG, 05.09.2002, 1 Ws 381/02
    Hat das Amtsgericht - Strafrichter bzw. Schöffengericht - über die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis durch Beschluss entschieden, und ist gegen das amtsgerichtliche Urteil Berufung sowie gegen den Beschluss Beschwerde eingelegt, behandelt das Berufungsgericht, dem die Akten nach § 321 S. 2 StPO vorgelegt worden sind, die...
  • BildOLG-DUESSELDORF, 13.06.2000, 2b Ss 111/00 - 47/00 I
    MRK Art. 6 Abs. 1 Satz. 1; StPO §§ 337 Abs. 1, 344 Abs. 2 Satz 2; StGB § 223 1. Die Behauptung des Revisionsführers, das Verfahren sei nicht in der nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK gebotenen Weise beschleunigt worden, prüft das Revisionsgericht grundsätzlich nur auf eine den Erfordernissean des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechenden...
  • BildOLG-MUENCHEN, 27.02.2014, 4c Ws 2/14
    1. Der Vergütungsanspruch des Verteidigers, der anstelle des verhinderten Pflichtverteidigers für einen Hauptverhandlungstermin als Verteidiger beigeordnet worden ist, beschränkt sich nicht auf die Terminsgebühren, sondern umfasst alle durch die anwaltliche Tätigkeit im Einzelfall verwirklichten Gebührentatbestände des Teils 4...
  • BildOLG-HAMM, 09.01.2014, 5 RVs 134/13
    1. Rechtsgrundlage einer Fesselungsanordnung durch den Gerichtsvorsitzenden können § 176 GVG und § 231 Abs. 1 Satz 2 StPO sein. 2. Da es sich bei der Fesselung um den stärksten Eingriff in die Bewegungsfreiheit eines Betroffenen und zugleich um einen Grundrechtseingriff von erheblichem Gewicht handelt, kommt eine Fesselungsanordnung...
  • BildVG-GELSENKIRCHEN, 10.12.2013, 12 K 226/12
    1. Die Unerweislichkeit der Handlung eines Beamten, die nach Auffassung seines Dienstherrn das Vorliegen einer schuldhaften Pflichtverletzung begründen soll, geht zu Lasten des Dienstherrn. 2. Ist ein bestimmtes Verhalten eines Beamten über einen längeren Zeitraum von seinem Dienstvorgesetzten gebilligt worden, so kann dieses...
  • BildOLG-NUERNBERG, 18.11.2013, 2 Ws 610/13
    1. Die Bindungswirkung an eine nach Beginn der Hauptverhandlung gemäß § 270 StPO ergangene Verweisung entfällt nur dann, wenn die Verweisung mit dem Grundprinzip der rechtsstaatlichen Ordnung in Widerspruch steht, der Mangel für einen verständigen Betrachter offenkundig ist und die Entscheidung nicht mehr vertretbar erscheint...

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