Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiSSchlussurteil 

Schlussurteil

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Schlussurteil

Urteil, das nach einem vorangegangenen Teilurteil ergeht.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Neun + 6 =

Entscheidungen zum Begriff Schlussurteil

  • BGH, 30.11.2012, V ZR 245/11
    Wird ein das Gebot der Widerspruchsfreiheit von Teil- und Schlussurteil verletzendes Teilurteil nur teilweise angefochten, steht einer auf diesen Verfahrensfehler gestützten Aufhebung des gesamten Teilurteils das Verbot der reformatio in peius entgegen.
  • OLG-SCHLESWIG, 05.07.2007, 5 U 186/06
    1. Ist ein für den Kläger günstiges Teilurteil noch in der Berufungsinstanz anhängig, während die erste Instanz nach Rücknahme der Klage im Übrigen bereits im Wege eines Schlussurteils über die Kosten entscheidet, hebt das Berufungsgericht dieses Schlussurteil auch ohne gesonderten Antrag auf und entscheidet seinerseits abschließend...
  • OLG-KOELN, 29.01.1999, 19 U 155/98
    1.) Wird eine nach Schluss der mündlichen Verhandlung erhobene Widerklage zugestellt und durch den Erlass eines die Widerklageforderung betreffenden Beweisbeschlusses die mündliche Verhandlung (konkludent) wiedereröffnet, ist ein Teilurteil über die Klageforderung gem. § 301 ZPO nur noch zulässig, wenn die Entscheidungen in Teil- und...
  • OLG-HAMM, 26.04.2013, 20 U 201/12
    Versichert ein Luftfahrtversicherer einen Absetzflug, beschränkt sich der Versicherungsschutz nicht auf die abzusetzenden Fallschirmspringer, sondern erfasst auch die Beförderung eines Passagiers.
  • BGH, 11.04.2013, VII ZB 43/12
    a) Der Schriftzug eines Rechtsanwalts am Ende einer Berufungsschrift erfüllt die Anforderungen an die nach § 130 Nr. 6 ZPO zu leistende Unterschrift nur, wenn er erkennen lässt, dass der Unterzeichner seinen vollen Namen und nicht nur eine Abkürzung hat niederschreiben wollen (st. Rspr.; beispielsweise BGH, Beschluss vom 28. September...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Schlussurteil

  • Anwendbarkeit des früheren Eigenkapitalersatzrecht in ... (04.02.2009, 11:30)
    I. Der II. Zivilsenat des BGH hatte über die zum zweiten Mal in die Revisionsinstanz gelangte, auf eigenkapitalersatzrechtliche Erstattungsansprüche nach den sog. Novellenregeln (§§ 32 a, 32 b GmbHG a. F.) und den sog. Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbH a. F. analog) gestützte Klage eines Insolvenzverwalters gegen den...
  • Schadensersatzpflicht des Kleinaktionärs für missbräuchliche ... (28.01.2009, 10:53)
    Ein Aktionär kann sich schadensersatzpflichtig machen, wenn er eine unberechtigte Anfech-tungsklage gegen Hauptversammlungsbeschlüsse der Aktiengesellschaft (AG) erhebt. Das ent-schied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit einem Urteil vom 13.1.2009 und wies damit die Berufung des Aktionärs gegen das entsprechende Urteil...
  • BFH zur Besteuerung künstlerischer Darbietungen innerhalb der EG (24.10.2007, 07:54)
    Im Ausland ansässige Künstler und deren ausländische Veranstalter sind bei Auftritten im Inland mit ihren Honoraren beschränkt steuerpflichtig. Die Honorare unterliegen einer Abgeltungssteuer, die ein in Deutschland ansässiger Veranstalter bei Auszahlung der Honorare auf Bruttobasis einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen hat....

Aktuelle Forenbeiträge

  • Teilanerkenntnisurteil (21.09.2012, 14:01)
    Hallo zusammen, ich habe da eine Akte bekommen zu der ich ein Urteil schreiben muss. Es geht um folgenden Fall: Kl klagt Beklagte 1-3 um Zahlung von 600 EUR nebst Zinsen seit Februar 2012 wegen Schadensersatz aus Verkehrsunfall. Es geht um die fiktiven Reparaturkosten. Kl. hatte SV-Gutachten machen lassen, der von einer...

Schlussurteil – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiSSchlussurteil 

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte