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Anerkannte Regeln der Technik

Lexikon | 1 Kommentar

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Erklärung zum Begriff Anerkannte Regeln der Technik

Unter dem Begriff „anerkannte Regeln der Technik“ werden technische Regeln beziehungsweise Klauseln verstanden, welche für den Entwurf sowie die Ausführung von technischen Anlagen relevant sind. Diese Regeln müssen, um als anerkannt zu gelten, folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Sie müssen wissenschaftlich theoretisch als richtig angesehen werden
  • Sie müssen in der Praxis technischen Experten bekannt sein
  • Sie müssen sich aufgrund praktischer Erfahrung bewährt haben

Für die anerkannten Regeln der Technik gibt es kein Regelwerk, in dem sie alle zusammengefasst dargestellt werden. Vielmehr treten sie in verschiedenen Gebieten auf und haben in den einzelnen Rechtsbereichen unterschiedliche Bedeutungen. Beschrieben sind die anerkannten Regeln der Technik unter anderem in

  • DIN VDE-Bestimmungen
  • DIN-Normen
  • Unfallverhütungsvorschriften
  • VDI-Richtlinien

Anerkannte Regeln der Technik

Die anerkannten Regeln der Technik werden häufig mit dem „Stand der Technik“ sowie dem „Stand der Wissenschaft und Technik“ verwechselt. Definiert werden diese Begriffe wie folgt:

Stand der Wissenschaft und Technik sind technische Regeln, welche wissenschaftlich richtig und unanfechtbar sind.

Stand der Technik sind Regeln, welche den entsprechenden ausgebildeten Fachleuten bekannt sind und ebenfalls wissenschaftlich richtig und unanfechtbar sind.

Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind Regeln, welche sowohl die Voraussetzungen für „Stand der Wissenschaft und Technik“ als auch „Stand der Technik“ erfüllen und sich zudem über einen ausreichend langen Zeitraum bewährt haben. Dabei ist zu beachten, dass als die wichtigste Eigenschaft der anerkannten Regeln der Technik ihre lange Bewährung ist, wobei es keinen festgelegten Zeitraum gibt, der für die Erfüllung dieser Langzeitbewährung notwendig ist.

Die anerkannten Regeln der Technik gelten als der Soll-Zustand einer vertraglichen Leistung, wobei Abweichungen von diesen von beiden Vertragspartnern durchaus vereinbart werden dürfen – und zwar schriftlich. Liegt eine entsprechende Vereinbarung jedoch nicht vor und entspricht die vertragliche Leistung nicht den anerkannten Regeln der Technik, so besteht in der Regel ein Mangel.

Ansonsten ist nach den anerkannten Regeln der Technik zu verfahren. Wenn beispielsweise eine Fachwerkstatt schadensersatzpflichtig gegenüber einem Fahrzeughalter, wenn sie bei Wartungsarbeiten am Motor des betreffenden Pkw die vom Hersteller vorgegebenen anerkannten Regeln der Technik missachtet und dadurch ein Schaden am Motor entsteht [BGH, 23.07.2009, VII ZR 164/08].




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Franny  (31.03.2016 11:40 Uhr):
Woher stammen denn die Definitionen der Begrifflichkeiten? Sind diese irgendwo offiziell niedergeschrieben?

Entscheidungen zum Begriff Anerkannte Regeln der Technik

  • BGH, 07.03.2013, VII ZR 134/12
    Allgemein anerkannte Regeln der Technik für handwerkliche Gewerke (hier: Holztreppen) können vorsehen, dass entweder bei bestimmten Bauteilen eine Mindeststärke eingehalten oder ein Standsicherheitsnachweis im Einzelfall vorgelegt werden muss.
  • LG-MOENCHENGLADBACH, 22.04.2005, 1 O 279/02
    Auch der allein tätige Architekt haftet bei Mängeln, die er wegen unzureichender Organisation der Arbeitsabläufe nicht erkennen konnte, wegen eines Organisationsverschuldens 30 Jahre. Werden bei Abdichtungsarbeiten anerkannte Regeln der Technik in gravierender Weise Missachtet, so kann der die Bauaufsicht führende Architekt auch aus...
  • OLG-SCHLESWIG, 29.04.2004, 7 U 23/99
    1. Wenn es in einem Angebot heißt "nach Werkvorschrift des Herstellers ausführen", kann es sich um eine zugesicherte Eigenschaft und nicht nur um eine Produktbeschreibung handeln. 2. Einem Auftraggeber kann mit dem Argument, dass das Werk funktionstauglich sei, nicht zugemutet werden, auf eine zugesichert Technik (Leistung...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 23.07.1998, 8 S 3189/96
    1. Die einer Gestattung zur Einleitung von Grundwasser in eine öffentliche Kanalisation beigefügte Nebenbestimmung, wonach das eingeleitete Grundwasser vor Einleitung so zu reinigen ist, daß bestimmte Schadstoffwerte nicht überschritten werden, ist als modifizierende Auflage zu qualifizieren. Eine isolierte Anfechtung ist daher nicht...
  • VG-FREIBURG, 25.09.2013, 1 K 2092/11
    Weder Rechtsvorschriften noch allgemeine Regeln der Technik für Trinkwasser (hier: DIN 2000, W-235 DVGW) führen zu einer Verpflichtung des Trägers der öffentlichen Wasserversorgung, einem Anschlussnehmer Wasser mit einem Härtegrad von maximal 14° dH zu liefern.

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