Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deJuraForum-WikiRRechtsvernichtende Einwendung 

Rechtsvernichtende Einwendung

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Rechtsvernichtende Einwendung

Eine rechtsvernichtende Einwendung ist eine Einwendung, die einen zuvor entstandenen Anspruch wieder zu Fall bringt.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Entscheidungen zum Begriff Rechtsvernichtende Einwendung

  • BildBGH, 20.06.2005, II ZR 189/03
    a) Wird die einem Vermieterpfandrecht unterliegende Sache im Wege des Besitzkonstituts veräußert, so setzt ein gutgläubiger lastenfreier Erwerb die Übergabe der Sache an den Erwerber voraus. b) Wer den Verzicht auf ein Recht (hier: Vermieterpfandrecht) geltend macht, trägt die Darlegungs- und Beweislast für diese rechtsvernichtende...
  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 26.06.2009, L 8 AL 4416/06
    1. Der Leistungen nach dem UnterhaltVG gewährende Landkreis (Unterhaltsvorschusskasse) ist Sozialleistungsträger. Sein Verrechnungsersuchen nach § 52 SGB I ist eine zulässige Ermächtigung für die Aufrechnung der nach dem UnterhVG übergegangenen titulierten oder anerkannten Forderung. 2. Der Landkreis ist zur Geltendmachung der nach §...
  • BildOLG-HAMM, 30.03.2000, 22 U 112/99
    §§ 242, 516, 530, 532, 1372 BGB 1. Verschafft ein Ehegatte dem anderen im Zusammenhang mit der Schaffung eines Familienheimes Miteigentum an einem Grundstück, liegt regelmäßig keine Schenkung, sondern eine ehebedingte Zuwendung vor, es sei denn, die Ehegatten waren sich ausdrücklich über die Unentgeltlichkeit einig. 2. Ehebedingte...
  • BildARBG-DUESSELDORF, 12.03.2013, 11 Ca 7393/11
    1. § 2 Abs. 4 AGG steht jedenfalls der Geltendmachung eines Anspruches auf Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Geschlechts gemäß § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG nicht entgegen. Dies ergibt die einfachgesetzliche Auslegung des § 2 Abs. 4 AGG unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2006/54/EG. 2. Fehlt es im...
  • BildLAG-HAMM, 04.09.2012, 14 SaGa 9/12
    1. Ist der Erlass einer einstweiligen Verfügung und die Feststellung des dafür notwendigen Verfügungsanspruches davon abhängig, dass über die Wirksamkeit der von einer Partei ausgesprochenen Kündigung zu befinden ist, findet wie im einstweiligen Verfügungsverfahren allgemein eine gegenüber dem Hauptsacheverfahren im Umfang nicht...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Hilfe Zivilrecht 2 (16.09.2010, 16:14)
    Hallo! muss am Montag eine Nachklausur schreiben. Bin gerade dabei meine fehlgeschlagene Klausur zu verbessern und wäre froh, wenn jemand von Euch mal drüberlesen könnte...Es geht um die Versetzung ins nächste Studienjahr!Vielen Dank im Voraus!Sachverhalt:K kauft bei A öl. Lieferung auf den Lagerbestand beschränkt. A liefert nicht...

Kommentar schreiben

23 + S_ec hs =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiRRechtsvernichtende Einwendung 

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Rechtsvernichtende Einwendung – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Prüfschema - Ort der sonstigen Leistung
    1. Allgemeines Durch das Jahressteuergesetz 2009 wurden mit dem sogenannten Mehrwertsteuerpaket 2010 die EU-Richtlinien 2008/8 und 2008/9 in nationales Recht umgesetzt. Dabei wurden umfangreiche Änderungen hinsichtlich der Bestimmung des...
  • Qualitative Unmöglichkeit
    Seit der Modernisierung des deutschen Schuldrechts (siehe Bürgerliches Gesetzbuch) beschreibt man mit dem Begriff der qualitativen Unmöglichkeit die rechtliche Situation, bei der eine Sache eine Beschaffenheit hat, die nicht so verändert...
  • Rechenschaftslegungsanspruch
    In bestimmten Fällen hat der Gläubiger einen Anspuch auf Rechenschaftslegung zur Erfüllung eines Klageantrags. Dieser Anspruch ist beispielsweise gegeben aufgrund folgender Rechtsgrundlagen: Rechenschaftslegungsvertrag Nebenpflichten...
  • Rechtsgeschäft
    Ein Rechtsgeschäft besteht aus mindestens einer Willenserklärung , die darauf gerichtet ist, eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen. Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass die Rechtsfolge nicht durch die Willenserklärung, sondern durch...
  • Rechtshindernde Einwendung
    Eine rechtshindernde Einwendung ist eine Einwendung, die schon der Entstehung eines Anspruchs entgegensteht.
  • Rechtsweg
    Als „Rechtsweg“ wird der Weg bezeichnet, der zu den ordentlichen Gerichten führt. Als diese werden das Amtsgericht, das Landgericht, das Oberlandesgericht sowie der Bundesgerichtshof angesehen. Der Rechtsweg steht nicht nur  jedem...
  • res sacrae
    Heilige Sache
  • Rückgaberecht
    Recht des Verbrauchers im Rahmen von Verbraucherverträgen, das nach dem Willen des Unternehmers an die Stelle des Widerrufsrechts treten kann.
  • Rückgewähranspruch
    Bei der Grundschuld handelt es sich um das dingliche Recht, aus einem Grundstück die Zahlung eines bestimmten Geldbetrags zu fordern. Regelmäßig wird diese Grundschuld als Kreditsicherheit verwendet. Nach der Rückzahlung der Forderungen,...
  • Rückgewährschuldverhältnis
    Bei einem Rückgewährschuldverhältnis handelt es sich um eine solches Schuldverhältnis , das infolge eines wirksamen Rücktritts (bzw. Widerrufs) durch eine Vertragspartei entsteht. Ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §...

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Zivilrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.