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Rechtsmittel

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Rechtsmittel

Spezielle Form eines Rechtsbehelfs, der sich durch den Suspensiveffekt und den Devolutiveffekt auszeichnet.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Rechtsmittel


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Nachrichten zu Rechtsmittel

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  • EuGH bestätigt Beschränkungen für Handel mit Robbenerzeugnissen (26.04.2013, 09:06)
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    Die Staatsanwaltschaft lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens ab, da angeblich keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die ihr ein solches gestatten würden; eine eingehende Prüfung durch die StA scheint ob mangelhafter Begründung nicht erfolgt zu sein. Als Rechtsmittel ist die Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft...
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  • Beschwerde - Ablehnung Ermittlungsverfahren - Kosten (10.06.2013, 21:34)
    Die Staatsanwaltschaft lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens ab, da angeblich keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die ihr ein solches gestatten würden; eine eingehende Prüfung durch die StA scheint ob mangelhafter Begründung nicht erfolgt zu sein. Als Rechtsmittel ist die Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft...
  • nicht umsetzbarer Beschluss eines LG (26.05.2013, 10:29)
    Hallo Leute, was passiert eigentlich, (was kann man noch machen?) wenn ein Landgericht einen unklaren und rechtswidrigen Beschluss (gegen den es keine Rechtsmittel mehr gibt!) fasst und die Angelegenheit mit teils rechtswidrigen (zumindest BGH-Entscheidungen grundsätzlich widersprechenden Inhaltes!) an das Amtsgericht zurück gibt....

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