Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiRRechtsmittel 

Rechtsmittel

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Rechtsmittel

Spezielle Form eines Rechtsbehelfs, der sich durch den Suspensiveffekt und den Devolutiveffekt auszeichnet.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Eins + 2 =

Entscheidungen zum Begriff Rechtsmittel

  • LAG-HAMM, 15.09.2010, 14 Ta 318/10
    1. Die Zustellung einer die Bewilligung von Prozesskostenhilfe aufhebenden Entscheidung im Nachprüfungsverfahren nach § 120 Abs. 4 ZPO hat an den Prozessbevollmächtigten der Partei, der (auch) für das Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren bislang bestellt war, auch dann zu erfolgen, wenn eine Mandatsbeendigung zwar vorliegt, diese...
  • OLG-NUERNBERG, 27.04.2010, 1 St OLG Ss 39/10
    1. Die Vorfrage, ob ein eingelegtes Rechtsmittel zweifelsfrei als Revision gedeutet werden kann, hat das Revisionsgericht im Verfahren nach § 346 Abs. 2 StPO von Amts wegen und ohne Bindung an die Rechtsansicht des Tatrichters zu prüfen. 2. Stehen für den unverteidigten Angeklagten gegen das angefochtene Urteil als statthafte...
  • LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 02.06.2008, L 32 B 758/08 AS
    Der allgemeine Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts, wonach eine Änderung des Verfahrensrechts grundsätzlich auch anhängige Rechtsstreitigkeiten erfasst, erfährt aus Gründen der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes eine Ausnahme dahingehend, dass bereits rechtshängige Rechtsmittel statthaft bleiben, auch wenn das...
  • HESSISCHES-LAG, 15.03.2006, 13 Ta 80/06
    Auch bei einem zunächst nur "fristwahrend" eingelegten Rechtsmittel darf der Rechtsmittelgegner sofort einen Anwalt mit seiner Vertretung beauftragen, ohne gegen die Grundsätze des § 91 ZPO zu verstoßen. Dies gilt dann nicht, wenn die Parteien ein sogenanntens "Stillhalteabkommen" geschlossen haben, mit dem der Berufungsgegner...
  • OLG-KOELN, 23.01.2013, 2 Ws 34/13
    Ein Rechtsmittel kann mittels e-Mail nicht wirksam eingelegt werden. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist zu versagen, wenn der Internet-Auftritt der Justiz einen Hinweis enthält, dass einfache e-Mails der gesetzlichen Schriftform nicht genügen und Rechtsmittel auf diesem Wege nicht wirksam eingereicht werden können.

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Rechtsmittel

  • Schweiz soll medizinische Hilfe zum Selbstmord gesetzlich regeln (15.05.2013, 09:44)
    Straßburg (jur). Die Schweiz muss gesetzlich festlegen, unter welchen Voraussetzungen Arzneimittel für Selbstmord freigegeben werden. Das hat am Dienstag, 14. Mai 2013, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg gefordert (Az.: 67810/10). Mit knapper Mehrheit gab er der Beschwerde einer 82-jährigen Schweizerin...
  • EuGH bestätigt Beschränkungen für Handel mit Robbenerzeugnissen (26.04.2013, 09:06)
    Luxemburg (jur). Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die in der EU geltenden Beschränkungen für den Handel mit Robbenerzeugnissen bestätigt. Eine EU-weite Regelung sei notwendig gewesen, um eine Zersplitterung des Marktes durch unterschiedlichste nationale Regelungen zu verhindern, urteilte das EuG am...
  • Sittenwidrigkeit von Körperverletzungen (26.03.2013, 09:43)
    Das Landgericht Stuttgart hat drei heranwachsende Angeklagte wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung zu unterschiedlichen Sanktionen des Jugendstrafrechts verurteilt. Sie hatten die Taten als Mitglieder einer Jugendgruppe begangen, die nach vorangegangenen wechselseitigen Provokationen mit Angehörigen einer weiteren...
  • Der "Deal" im Strafprozess ist weiterhin nicht ... (20.03.2013, 08:33)
    Die gesetzlichen Regelungen zur Verständigung im Strafprozess sind trotz eines erheblichen Vollzugsdefizits derzeit noch nicht verfassungswidrig.Der Gesetzgeber muss jedoch die Schutzmechanismen, die der Einhaltung der verfassungsrechtlichen Anforderungen dienen, fortwährend auf ihre Wirksamkeit überprüfen und gegebenenfalls...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Informelle Deal / Revisionsverfahren / Verfahrenshindernis (30.06.2013, 16:47)
    Es sei folgender fiktive Fall gegeben : 1. Ein Angeklagter wird verurteilt.Dem Urteil ist allerdings ein informeller (jedoch nachweisbarer) Deal mit der StA vorausgegangen.Nach diesem Deal wird der Angeklagte pauschal alle Vorwürfe einräumen,Schadenswiedergutmachung leisten und sofort auf Rechtsmittel verzichten - im Gegenzug wird...
  • Beschwerde - Ablehnung Ermittlungsverfahren - Kosten (11.06.2013, 19:48)
    Die Staatsanwaltschaft lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens ab, da angeblich keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die ihr ein solches gestatten würden; eine eingehende Prüfung durch die StA scheint ob mangelhafter Begründung nicht erfolgt zu sein. Als Rechtsmittel ist die Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft...
  • Beschwerde - Ablehnung Ermittlungsverfahren - Kosten (11.06.2013, 19:43)
    Die Staatsanwaltschaft lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens ab, da angeblich keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die ihr ein solches gestatten würden; eine eingehende Prüfung durch die StA scheint ob mangelhafter Begründung nicht erfolgt zu sein. Als Rechtsmittel ist die Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft...
  • Beschwerde - Ablehnung Ermittlungsverfahren - Kosten (10.06.2013, 21:34)
    Die Staatsanwaltschaft lehnt die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens ab, da angeblich keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die ihr ein solches gestatten würden; eine eingehende Prüfung durch die StA scheint ob mangelhafter Begründung nicht erfolgt zu sein. Als Rechtsmittel ist die Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft...
  • nicht umsetzbarer Beschluss eines LG (26.05.2013, 10:29)
    Hallo Leute, was passiert eigentlich, (was kann man noch machen?) wenn ein Landgericht einen unklaren und rechtswidrigen Beschluss (gegen den es keine Rechtsmittel mehr gibt!) fasst und die Angelegenheit mit teils rechtswidrigen (zumindest BGH-Entscheidungen grundsätzlich widersprechenden Inhaltes!) an das Amtsgericht...

Rechtsmittel – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiRRechtsmittel 

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte