Prozess

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Erklärung zum Begriff Prozess

Im juristischen Sinne versteht man unter einem Prozess ein streitiges Verfahren vor einem Gericht, das durch eine Klage (im Falle des Strafprozesses durch eine Anklage) eingeleitet wird. Ein solches „streitige Verfahren“ zielt darauf ab, den Sachverhalt durch eine verbindliche Entscheidung (ein Gerichtsurteil oder einen Gerichtsbeschluss) zu klären.

Das Verfahren aus der Perspektive des Klägers nennt man dabei Aktivprozess. Das Wortfragment „aktiv“ bezieht sich insoweit auf die Klageerhebung, als aktives Tun.
Das Verfahren aus der Perspektive des Beklagten nennt sich hingegen Passivprozess, denn der Beklagte ist nicht derjenige, der den Prozess initiiert hat, sondern ihn „erleiden“ muss.
 

Das „streitige Verfahren“ ist von dem „nichtstreitigen Verfahren“ abzugrenzen, welches ebenfalls vor den Gerichten durchgeführt wird. Nichtstreitige Verfahren sind insbesondere solche Verfahren in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, wie die Eintragung von grundstücksbezogenen Rechten in das Grundbuch.

Die Frage, wie ein Prozess abzulaufen hat, regelt das einschlägige Prozessrecht. Das deutsche Recht kennt somit kein einheitliches Prozessrecht, sondern hat für die verschiedenen Gerichtszweige jeweils eine eigene Prozessordnung vorgesehen, z.B.:

  • Zivilprozessordnung (ZPO)
  • Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
  • Strafprozessordnung (StPO)
  • Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
  • Sozialgerichtsgesetz (SGG)
  • Finanzgerichtsordnung (FGO)
  • Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 28.11.2015 13:57


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Prozess

  • BildLAG-KOELN, 20.11.2013, 11 Sa 287/13
    Zur Darlegungslast im equalpay-Prozess, wenn die Angaben in der Auskunft des Entleihers erschüttert wurden.
  • BildOLG-KOBLENZ, 09.12.2005, 10 U 975/04
    Zum Anwaltsregress bei verlorenem Prozess auf BU-Leistungen - Vortrag zur Entkräftung des Arglistvorwurfs.
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 30.11.2004, 18 LP 12/02
    Zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten für einen Prozess um Reisekosten als Personalratsmitglied
  • BildKAMMERGERICHT-BERLIN, 16.02.2006, 8 U 131/05
    Erklärt der Beklagte im Prozess hilfsweise die Aufrechnung, ist die danach vom Kläger erklärte Gegenaufrechnung unbeachtlich.
  • BildOLG-HAMM, 28.08.2003, 11 WF 57/03
    Zulässigkeit und Voraussetzung einer Abänderungsklage bei bestehender Titulierung einer Unterhaltsverpflichtung durch (Prozess-) Vergleich.
  • BildOLG-FRANKFURT, 24.04.2002, 13 U 88/99
    Zu den Prozess- und materiell-rechtlichen Voraussetzungen einer Klage gegen (auch frühere) Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft (§§ 39 Abs. 1, 43 GenG)
  • BildOLG-NUERNBERG, 14.01.2013, 10 WF 1449/12
    Im Rahmen der Bewilligung von Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe kann auch eine Rechtsanwaltsgesellschaft, zu deren Geschäftsführern andere Personen als Rechtsanwälte gehören, nach § 121 ZPO beigeordnet werden.
  • BildLG-ROSTOCK, 18.06.2008, 4 O 367/07
    Zur Haftung des Insolvenzverwalters für die Veräußerung von Aussonderungsgut und die anschließende aussichtslose Verteidigung im Prozess gegen den Anspruch auf Ersatzaussonderung.
  • BildSAARLAENDISCHES-OLG, 21.01.2005, 2 W 7/05
    Eine Erhöhungsgebühr nach § 6 RVG (früher: § 6 BRAGO) ist nicht erstattungsfähig, selbst wenn die Partei die Interessen am Prozess nicht beteiligter Dritter - etwa in Prozessstandschaft - wahrgenommen hat.
  • BildBAG, 11.12.2008, 2 AZR 472/08
    Das Verschulden eines (Prozess-)Bevollmächtigten an der Versäumung der gesetzlichen Klagefrist (§ 4 Satz 1 KSchG) bei einer Kündigungsschutzklage ist dem klagenden Arbeitnehmer nach § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnen.

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