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Lexikon

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Erklärung zum Begriff post

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Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff post

  • OLG-ZWEIBRüCKEN, 02.11.2006, 4 U 140/05
    Die Bezeichnung "Post" hat allenfalls eine geringe Kennzeichnungskraft.
  • BAYOBLG, 25.11.2004, 1Z AR 149/04
    Unwirksamkeit einer Verweisung bei einem Frachtvertrag (Deutsche Post).
  • OLG-HAMBURG, 23.09.2005, 5 U 178/04
    1. Zwischen der für die Deutsche Post AG eingetragenen Wortmarke "Post" und ihrem Unternehmenskennzeichen "Post" einerseits und der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post" andererseits besteht keine Verwechslungsgefahr. 2. Die Verwendung des Kennzeichens "Die grüne Post" für Postdienstleistungen ist auch von § 23...
  • OLG-NAUMBURG, 19.08.2005, 10 U 9/05
    Die Deutsche Post AG hat einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen ein Post- und Kurierdienstunternehmen, das unter der Firma "Die Neue Post" auftritt, den Domain-Namen "die-neue-post-de" verwendet und die Farbe "Gelb" sowie ein Posthorn benutzt, das mit dem zu Gunsten der Deutschen Post AG geschützten Posthorn verwechselt...
  • VG-KARLSRUHE, 24.02.2005, 2 K 1548/04
    Zum Anspruch einer bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtin auf amtsangemessene Beschäftigung.

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Nachrichten zu post

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