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Erklärung zum Begriff post

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Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu post

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Entscheidungen zum Begriff post

  • OLG-ZWEIBRüCKEN, 02.11.2006, 4 U 140/05
    Die Bezeichnung "Post" hat allenfalls eine geringe Kennzeichnungskraft.
  • BAYOBLG, 25.11.2004, 1Z AR 149/04
    Unwirksamkeit einer Verweisung bei einem Frachtvertrag (Deutsche Post).
  • OLG-HAMBURG, 23.09.2005, 5 U 178/04
    1. Zwischen der für die Deutsche Post AG eingetragenen Wortmarke "Post" und ihrem Unternehmenskennzeichen "Post" einerseits und der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post" andererseits besteht keine Verwechslungsgefahr. 2. Die Verwendung des Kennzeichens "Die grüne Post" für Postdienstleistungen ist auch von § 23...
  • OLG-NAUMBURG, 19.08.2005, 10 U 9/05
    Die Deutsche Post AG hat einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen ein Post- und Kurierdienstunternehmen, das unter der Firma "Die Neue Post" auftritt, den Domain-Namen "die-neue-post-de" verwendet und die Farbe "Gelb" sowie ein Posthorn benutzt, das mit dem zu Gunsten der Deutschen Post AG geschützten Posthorn verwechselt...
  • VG-KARLSRUHE, 24.02.2005, 2 K 1548/04
    Zum Anspruch einer bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtin auf amtsangemessene Beschäftigung.
  • VG-STUTTGART, 05.10.2005, 18 K 4583/04
    Auf die Einmalzahlungen 2004 der Deutschen Post AG an ihre Beamten ist kein Altersteilzeitzuschlag zu gewähren.
  • SAARLAENDISCHES-OLG, 10.11.2003, 5 W 249/03 - 57
    Zur Zuständigkeit bei Klagen gegen die Deutsche Post Euro Express GmbH u. Co. OHG
  • OLG-HAMBURG, 04.04.2006, 3 U 10/05
    1. Der aufgrund von Verkehrsdurchsetzung für Dienstleistungen des Post- und Versandwesens eingetragenen Wortmarke "Post" kommt nur schwache Kennzeichnungskraft zu. 2. Zur Relevanz des sog. Monopoleinwandes für die markenrechtlichen Gesichtspunkte der Kennzeichnungskraft und der Interessenabwägung i.S. des § 23 Nr. 2 MarkenG.
  • LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 18.03.2009, 10 Sa 111/09
    Das Verteilen von Post auf zwei verschiedene Postkörbe nach festgelegten Regeln kann auch einer Auszubildenden im 1. Ausbildungsjahr übertragen werden
  • BGH, 14.06.2007, I ZR 125/04
    Zur Tatbestandswirkung eines Bescheids (hier: Schreiben des Vizepräsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post vom 30. Juni 2000 an die Deutsche Post AG), durch den auf Antrag mitgeteilt wurde, dass eine erteilte Genehmigung für genehmigungsbedürftige Briefpreisentgelte bis zu einem bestimmten Zeitpunkt wirksam...

Aktuelle Forenbeiträge

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    Fähigkeit, vor Gericht Prozesshandlungen wirksam vornehmen zu können. Vor den Landgericht sind z.B. nur Rechtsanwälte postulationsfähig.

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