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Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff

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Erklärung zum Begriff Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff

Bei dem Gefahrenbegriff handelt es sich um den zentralen Begriff aus dem Polizeirecht. Er setzt eine Sachlage voraus, zu deren Sachverhaltsermittlung gegebenenfalls Gefahrenforschungseingriffe notwendig sind.

Das Handeln der Polizei darf nur zur Abwehr von Gefahren erfolgen. Unterschieden wird zwischen




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff


Entscheidungen zum Begriff Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff

  • BildSAECHSISCHES-OVG, 19.11.2007, 3 B 665/05
    1. Die Prognose der Polizei, es liege eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vor, ist gerichtlich uneingeschränkt dahin zu überprüfen, ob nach den Erkenntnismöglichkeiten der Polizei im Zeitpunkt ihrer Entscheidung (ex ante) hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte vorlagen, die den Eintritt eines Schadens objektiv...

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    Hi, habe ma ne Frage zu dem Gefahrenbegriff im Notstand. Geht von einem mittelbaren Täter eine Gefahr im Sinne des §34 aus? Also wenn z.B. der Schulleiter seine Lehrer anstiftet Schüler zu schlagen, geht von ihm dann eine Gefahr aus? danke im Voraus :)

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