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Parteivernehmung

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Erklärung zum Begriff Parteivernehmung

Die Parteivernehmung ist ein in der ZPO vorgesehenes Beweismittel. Im Rahmen der Beweisaufnahme wird eine Partei zum Beweisthema vernommen.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Parteivernehmung


Entscheidungen zum Begriff Parteivernehmung

  • BildLAG-KOELN, 25.09.2008, 13 Sa 523/08
    Zu den Voraussetzungen einer Parteivernehmung von Amts wegen.
  • BildOLG-FRANKFURT, 19.01.2006, 13 W 95/05
    Zur Frage, ob Rechtshilfe zum Zwecke der Parteivernehmung "verboten" ist
  • BildOLG-STUTTGART, 22.02.2007, 13 U 165/06
    Beachtlichkeit eines Antrags auf Parteivernehmung des GegnersVoraussetzung einer Parteivernehmung des Gegners ist nicht, dass die bisherige Beweisaufnahme schon einigen Beweis erbracht hat.
  • BildSAARLAENDISCHES-OLG, 02.10.2007, 5 W 112/07
    Die Voraussetzungen für die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens liegen nicht vor, wenn die angebotenen Beweismittel nicht zulässig sind (hier: Parteivernehmung des Geschäftsführers der Antragstellerin, Auswertung von Verträgen, Handakten, notariellen Urkundeten, Verfahrensakten u.dgl.).
  • BildSAARLAENDISCHES-OLG, 02.10.2007, 5 W 112/07 - 38
    Die Voraussetzungen für die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens liegen nicht vor, wenn die angebotenen Beweismittel nicht zulässig sind (hier: Parteivernehmung des Geschäftsführers der Antragstellerin, Auswertung von Verträgen, Handakten, notariellen Urkundeten, Verfahrensakten u.dgl.).
  • BildOLG-ZWEIBRüCKEN, 21.01.2005, 3 W 198/04
    1. Zu den Voraussetzungen der Bindung eines Sonderrechtsnachfolgers (Wohnungserwerber) an eine schuldrechtliche Nutzungsvereinbarung der Wohnungseigentümer. 2. Zur Rechtskontrolle des tatrichterlichen Ermessens betreffend die Durchführung einer förmlichen "Parteivernehmung" von Amts wegen im Streitverfahren nach dem WEG.
  • BildBAG, 06.12.2001, 2 AZR 396/00
    Das Landesarbeitsgericht muß die Aussage einer vom Arbeitsgericht nach § 448 ZPO vernommenen Partei in seine Beweiswürdigung nach § 286 Abs. 1 ZPO einbeziehen, auch wenn es selbst keinen Anlaß für eine solche Parteivernehmung gesehen hätte.
  • BildLG-KOELN, 14.02.2013, 15 O 155/12
    Die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens (BGH, Ur. v. 08.05.2012 - XI ZR 262/10 gilt auch dann, wenn dem Beklagten der Beweis rechtmäßigen Alternativverhaltens durch Parteivernehmung des klagenden Anlegers deshalb abgeschnitten ist, weil der Anleger verstorben ist.
  • BildBVERWG, 13.09.2010, 6 B 31.10
    1. Hat ein Wehrpflichtiger seinen im Verwaltungsverfahren unvollständig gebliebenen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer im Klageverfahren vervollständigt, darf seine Klage in der Regel nicht ohne eine auf der Grundlage einer förmlichen Parteivernehmung durchgeführte sog. Vollprüfung des Anerkennungsbegehrens abgewiesen...
  • BildLAG-BERLIN, 24.06.2005, 6 Sa 495/05
    Zu den Voraussetzungen für eine Parteivernehmung von Amts wegen über die Behauptung des erstinstanzlich teilweise obsiegenden Klägers, zur Abgabe eines Klagerücknahmeversprechens durch Drohung mit einem empfindlichen Übel bestimmt worden zu sein.

Aktuelle Forenbeiträge

  • Die Zusammenhangsklage wird dann ggf. nach § 145 ZPO abgetrennt. ... (27.10.2012, 11:06)
    Ein Vermieter erhebt Urkundenklage wegen fehlender Miete.Urkunden:Mietvertrag und Bankbelege als Zahlungsnachweis. Vom Beklagten kommen keine Urkunden, nur Parteivernehmung.Der Mieter behauptet ein Arbeitsverhältnis mit dem Vermieter zu haben, demgemäß er nach §611 i.V.m. §615 BGB nicht zur Nachleistung verflichtet ist. Es ist jedoch...

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