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Parteibeitritt

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Erklärung zum Begriff Parteibeitritt

Hinzutreten einer weiteren Partei in einem anhängigen Rechtsstreit.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Parteibeitritt

  • BildOLG-STUTTGART, 03.04.2012, 101 U 6/11
    Eine als Drittwiderklage bezeichnete Klagschrift eines am Rechtsstreit bislang unbeteiligten Dritten ist als eigenständige Klage zu behandeln. Das Gericht hat nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob der neue Rechtsstreit mit dem bereits anhängigen Rechtsstreit zu verbinden ist.
  • BildVG-AUGSBURG, 26.10.2011, Au 6 K 10.30331
    Abschiebungshindernis wegen konkreter Gefahr für Leib oder Leben jedenfalls bis zu einer Beruhigung der Lage in Syrien;Syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit; Keine Ausreise wegen politischer Verfolgung; Keine exilpolitische Tätigkeit;
  • BildVG-DARMSTADT, 24.08.2011, 5 K 1685/10.DA
    1. Für die Aufnahme ungeeigneter Lehrkräfte in die sog. "Schwarze Liste" (Informationsliste der Schulverwaltung zur Vermeidung der Wiedereinstellung ungeeigneter Lehrkräfte in den hessischen Schuldienst) besteht eine ausreichende Rechtsgrundlage in § 34 Abs. 1 HDSG i.V.m. §§ 107 Abs. 1 und 4, 107 g Abs. 1, 107 d HGB). 2....

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  • Parteiprozess
    Ein Parteiprozess ist im Gegensatz zum Anwaltsprozess ein Prozess, bei dem sich die Parteien nicht durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen müssen.
  • Parteivernehmung
    Die Parteivernehmung ist ein in der ZPO vorgesehenes Beweismittel. Im Rahmen der Beweisaufnahme wird eine Partei zum Beweisthema vernommen.

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