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JuraForum.deJuraForum-WikiOObjektive Unmöglichkeit 

Objektive Unmöglichkeit

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Objektive Unmöglichkeit

Objektive Unmöglichkeit liegt vor, wenn die geschuldete Leistung von niemanden erbracht werden kann.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Objektive Unmöglichkeit

  • VG-KOELN, 08.03.2013, 18 K 116/12
    1. Die Frist des § 14e Abs. 1 Nr. 4 AEG beginnt erst mit vollständiger Vorlage sämtlicher nach § 14d Satz 1 Nr. 6 AEG vorzulegender Unterlagen zu laufen; dazu gehören die Entgelthöhen, die mit der Liste der Entgelte i. S. d. EIBV identisch sind. 2. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Richtlinie 2001/14/EG ist nach deutschem...
  • VG-KOELN, 08.03.2013, 18 K 115/12
    1. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Richtlinie 2001/14/EG ist nach deutschem Eisenbahnregulierungsrecht weder unmittelbar noch im Wege einer europarechtskonformen Auslegung anzuwenden. 2. Es spricht Vieles dafür, dass Verladestationen von Fahrzeugen, deren Insassen während der Eisenbahnfahrt in den Fahrzeugen verbleiben,...
  • SG-BERLIN, 10.01.2013, S 205 AS 26758/12 ER
    1. Nach summarischer Prüfung ist § 6 Abs 7 WAufwV BE nicht von der Ermächtigungsgrundlage des § 22b Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB 2) gedeckt. 2. Jedenfalls ist § 6 Abs 7 WAufwV BE dahingehend teleologisch zu reduzieren, dass die Übernahme der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe auch dann ausgeschlossen...
  • LAG-KOELN, 28.06.2012, 4 TaBV 17/12
    1) Die Einigungsstelle ist für den Regelungsgegenstand "Gefährdungsbeurteilung nach §§ 4 ff. ArbSchG" auch dann zuständig, wenn der Arbeitgeber bereits gem. § 13 Abs. 2 ArbSchG einen Dritten beauftragt hat. 2) Zuständigkeit des örtlichen Betriebsrats.
  • SG-KASSEL, 07.02.2012, S 12 SO 5/12 ER
    1. Die begleitende psychosoziale Betreuung eines opiatabhängigen Beziehers von Arbeitslosengeld II während der Substitution mit Methadon unterfällt nach § 16a Abs. 2 SGB II der Leistungspflicht des SGB-II-Leistungsträgers, wenn sie als Leistung der Teilhabe zum Leben in der Gemeinschaft der Verwirklichung einer ganzheitlichen und...

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