Agrarrecht - Normenkontrollverfahren

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Erklärung zum Begriff Agrarrecht - Normenkontrollverfahren

Im Allgemeinen wird als ein Normenkontrollverfahren eine verwaltungsrechtliche Prozessart bezeichnet, bei der per Gericht überprüft wird, ob beziehungsweise inwieweit Rechtsnormen (noch) Gültigkeit besitzen.

Im Agrarrecht kommt das Normenkontrollverfahren insbesondere im Zusammenhang mit der Überprüfung der Gültigkeit eines Bebauungsplans zum Tragen. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein landwirtschaftlicher Betrieb an ein Wohngebiet grenzt, welches im Bebauungsplan vorgesehen ist. Der Landwirt wäre durch den betreffenden Bebauungsplan im Nachteil, weil er immissionsschutzrechtliche Beschränkungen unterlegen wäre, und hat somit das Recht, gegen diesen zu klagen.




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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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