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Norm

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Norm

Regel bzw. Rechtssatz.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Norm

  • LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 27.10.2011, L 7 AY 3538/11 B
    Zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit einer Norm.
  • VG-KOELN, 01.03.2013, 19 K 3591/12
    Erfolglose Klage auf Gewährung weiterer Beihilfe Rechtmäßigkeit der Norm § 6 Abs. 3 BVO
  • OLG-NAUMBURG, 17.04.2003, 7 U 75/02
    In der Bezugnahme auf eine DIN-Norm liegt nicht zugleich eine Zusicherung bestimmter Eigenschaften.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 20.09.2001, 5 S 1217/00
    Kommt der Normgeber im Falle der Nichtigerklärung einer untergesetzlichen Norm (hier: Naturschutzverordnung) seiner Verpflichtung aus § 47 Abs. 5 Satz 2 VwGO zur Veröffentlichung der Entscheidungsformel nicht nach, so steht dies allein einem Neuerlass der Norm nicht entgegen.
  • ARBG-DUESSELDORF, 15.07.2008, 11 BV 36/08
    Nach § 45 Satz 2 WPO gelten angestellte Wirtschaftsprüfer als leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVG. Vom Anwendungsbereich dieser Norm sind auch angestellte Wirtschaftsprüfer bei genossenschaftlichen Prüfungsverbänden erfasst. Die Norm ist nicht verfassungswidrig.

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