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Nichtigkeit

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Nichtigkeit

Unwirksamkeit



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Nichtigkeit

  • OLG-NUERNBERG, 30.01.2013, 12 U 726/11
    1. Zur Frage, ob die Nichtigkeit eines Gesellschafterbeschlusses einer Personengesellschaft gemäß § 139 ZPO auch die Nichtigkeit eines weiteren, in derselben Gesellschafterversammlung unter einem anderen Tagesordnungspunkt gefassten, mit dem nichtigen Beschluss sachlich zusammenhängenden weiteren Gesellschafterbeschlusses zur Folge...
  • VG-FREIBURG, 26.10.2010, 4 K 27547/08
    Zur Rechtswidrigkeit/Nichtigkeit einer Regelung in einer Erschließungsbeitragssatzung (EBS), nach der mehrfach erschlossene Grundstücke (hier Eckgrundstücke) bei der Verteilung des Erschließungsaufwands vollständig unberücksichtigt bleiben. Bei einer Regelung in einer EBS, nach der es zulässig ist, dass Eckgrundstücke aus der...
  • OVG-SACHSEN-ANHALT, 20.10.2006, 1 M 198/06
    1. Das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 BG LSA kann dann ergehen, wenn dem Verbotsverfahren ein auf Rücknahme der Ernennung oder auf Beendigung des Beamtenverhältnisses gerichtetes Verfahren folgen soll. 2. Ein solches auf die Beendigung des Beamtenverhältnisses gerichtetes Verfahren stellt sowohl das...
  • OLG-STUTTGART, 25.10.2011, 8 W 387/11
    Anmeldung der Abberufung des Geschäftsführers einer UG (haftungsbeschränkt) zur Eintragung im Handelsregister: 1. Bei einer GmbH oder Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) gem. § 5a GmbHG führt ein Verstoß im Abstimmungsverfahren, etwa bei einer Abstimmung, obwohl die Beschlussfähigkeit nach der Satzung nicht gegeben ist, nur...
  • ARBG-WESEL, 29.09.2010, 4 BV 34/10
    1.Nicht jeder Fehler bei der Einrichtung des Wahlvorstandes hat automatisch die Nichtigkeit der Bestellung zur Folge. 2.Wurde der fehlerhaft bestellte Wahlvorstand von einer Stelle eingerichtet wurde, die hierzu entsprechend den Normen des BetrVG befugt ist, führt dies nur zur Nichtigkeit, wenn dabei gegen allgemeine Grundsätze jeder...

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Nachrichten zu Nichtigkeit

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    Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat die Klage der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH, einer Enkelgesellschaft der Stadt Rheine, auf Anerkennung einer „Stadtwerke Stiftung für Rheine“ abgewiesen. In dem Stiftungsgeschäft wird als Zweck der Stiftung die Beschaffung von Mitteln für steuerbegünstigte Körperschaften zur...
  • Geschenkt ist geschenkt und verloren (11.07.2012, 14:51)
    BGH: Kein Geld zurück in „Schenkkreis“ nach Schneeballsystem. Karlsruhe (jur). Geschenkt ist geschenkt. Das gilt auch für einen im Schneeballsystem aufgebauten „Schenkkreis“, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 10. Juli 2012, veröffentlichten Urteil entschied (Az.: III ZR 291/11). Danach muss...

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